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Für ein paar hundert Dollar

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In Hamburg versucht das Landgericht in einem endlosen Prozess gegen zehn Somalier zu erfahren, was sie angetrieben hat. Lange tappt es im Dunkeln. Bis es einem der Angeklagten zu bunt wird.

Von Hauke Friederichs

Ein Schlüssel dreht sich im Schloss, die schwere Holztür springt auf, und neun Männer werden nacheinander in den Saal 337 des Hamburger Landgerichts geführt. Sie haben die Köpfe gesenkt, sie kennen das alles schon, den schmucklosen Saal, die vielen Tische, an denen sie als Angeklagte Platz nehmen werden und an denen ihre Verteidiger bereits auf sie warten. An 77 Verhandlungstagen zuvor haben sie es nicht anders erlebt. Doch diesmal wirken sie ernster, angespannter.

Einer folgt den anderen Männern mit einigem Abstand. Er wird von zwei Justizvollzugsbeamten bewacht. Sie eskortieren ihn. Abdul Khalief-Diir heißt der schmale Mann, auf dessen Schutz das Gericht heute besonders achtet.

Written by netzreporter

11. August 2012 at 11:29

Piratenprozess mit Hindernissen

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Unklares Alter, kaum verständliche Dolmetscher. Der Prozess gegen zehn Somalier in Hamburg ist für alle Beteiligten mühsam.

Von Hauke Friederichs, Hamburg

Bernd Steinmetz weiß nicht, ob seine Angeklagten ihn überhaupt verstehen. Das sei ein großes Problem, sagt der Vorsitzende Richter am Hamburger Landgericht. Ein Dolmetscher übersetzt.

Die zehn Angeklagten haben Kopfhörer übergestülpt, aus denen ein leises Flüstern zu vernehmen ist. Sie tragen Trainingsanzüge, Kapuzenpullover und einige eine Mütze. Draußen vor dem Gerichtsgebäude liegt Schnee. Die Angeklagten schauen fast regungslos nach vorne zu den Richtern.

Die Große Kammer 3, spezialisiert auf Jugendverkehrssachen, ist zusammengekommen, um über zehn Männer zu richten, die am 5. April vor der Küste Somalias den Frachter einer deutschen Reederei überfallen haben sollen. Das Schiff fuhr unter Kommando eines deutschen Kapitäns. Schwerbewaffnet hätten sie das Schiff geentert, nachdem sie es beschossen hätten, heißt es in der Anklageschrift. Später wurden die Männer von niederländischen Soldaten an Bord festgesetzt.

Doch um die Aufklärung der Sachlage geht es im Sitzungsaal 337 noch lange nicht. Zunächst einmal muss das Gericht sich am Mittwoch mit der Sprachbarriere befassen. Anwälte hatten sich beschwert, dass die somalischen Angeklagten die Dolmetscher nicht verstehen.  Ein Verteidiger bittet den Richter dennoch, nicht von einem „Problem“ zu sprechen. Dies gebe den Angeklagten ein schlechtes Gefühl.

Für die Somalier muss das alles sehr verwirrend sein. Sie sind in einem Land aufgewachsen, das als zerfallender Staat gilt. Seit Jahrzehnten herrscht dort Bürgerkrieg, Tausende sind geflohen. Terrorismus und Piraterie gedeihen. Zahlreiche Hilfsorganisationen, die in Afghanistan oder dem pakistanischen Stammesgebieten tätig sind, haben sich aus Somalia zurückgezogen, weil die Arbeit dort zu gefährlich sei. Die Macht kommt in großen Teilen Somalias aus den Läufen der Kalaschnikows. Das Sagen haben Milizenanführer oder Clanälteste.

Einen Rechtsstaat gibt es unter solchen Bedingungen nicht. Wie Gerichte in Europa arbeiten, das kennen Somalier höchstens aus dem Fernsehen oder aus Erzählungen. Anträge und Gegenanträge, Gutachten und Gegengutachten, Paragrafen der Strafprozessordnung – das alles muss auf die mutmaßlichen Piraten furchtbar kompliziert und umständlich wirken.

Und nicht nur auf sie: Viele Zuschauer sind diesmal nicht im Gerichtssaal. Auch das Medieninteresse hat seit dem Prozessauftakt deutlich abgenommen. Der erste Piratenprozess in der Freien und Hansestadt Hamburg seit angeblich rund 400 Jahren verläuft weniger spektakulär, als von manchem erhofft.

Für Juristen bietet das Verfahren hingegen spannende Fragen: Lässt sich das deutsche Strafrecht wirklich auf somalische Piraten anwenden? Auf Männer, die aus einem Land stammen, in dem seit Jahrzehnten gekämpft wird? Ist es legitim, Verbrecher zu verurteilen, die von niederländischen Soldaten festgenommen und zunächst keinem deutschen Haftrichter vorgeführt wurden? Wie ist mit Angeklagten zu verfahren, über die keinerlei offizielle Dokumente vorliegen? Mit diesen Fragen wird sich das Gericht erst im neuem Jahr auseinandersetzen.

Zunächst einmal muss in einer Verhandlungspause das „Kommunikationshindernis“ ausgeräumt werden. Der Vorsitzende Richter spricht nun nicht mehr von einem „Problem“. Die drei Dolmetscher befragen jeden der zehn Angeklagten. Sie sagen, dass es keine Sprachprobleme gebe, alle Angeklagten sprächen hochsomalisch.

(…)

(Mehr auf ZEIT ONLINE)

Written by netzreporter

12. Dezember 2010 at 08:12

Als die Waffenschmuggler Opfer der Piraten wurden

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Von außen sah das Opfer aus wie jedes andere. Der Frachter war zu langsam, um den somalischen Piraten zu entkommen. Der Überfall war leicht, das Handelsschiff schien unbewaffnet zu sein.

Doch nachdem die Seeräuber am 25. September 2008 die MV Faina gekapert hatten, stießen sie auf brisante Fracht: Jede Menge Waffen aus der Ukraine waren an Bord, unter anderen 33 Kampfpanzer vom Typ T-72, „jeder rund 40 Tonnen schwer – genug, um in Afrika einen kleinen Krieg zu gewinnen“, schreibt Horand Knaup auf Spiegel Online.

Der Waffendeal lässt sich nun – wie andere heikle Rüstungsgeschäfte – mit den auf Wikileaks veröffentlichen Dokumenten des amerikanischen State Departments rekonstruieren.

Dass die Panzer von der Ukraine in den kenianischen Hafen Mombasa unterwegs waren, stand fest. Kenias Regierung hatte stets die Gerüchte zurückgewiesen, dass die T-72 für den christlichen Süd-Sudan bestimmt waren. Dort kämpfen die Rebellen der SPLA für eine Unabhängigkeit vom muslimischen Norden.

Da Kriegsgüterlieferungen in Krisengebiete heikel sind, behaupteten die Kenianer, dass die Panzer für die eigene Armee bestellt wurden. Die Dokumente auf Wikileaks zeigen, dass das nicht stimme, schreibt Knaup. Und sie zeigen, dass die Regierung Bush von der Lieferungen an die Rebellen wusste. Der Wechsel im Weißen Haus habe dann einen Meinungsumschwung bewirkt: Der Friedensnobelpreisträger Barack Obama wollte von den Waffendeals nichts mehr wissen.

(Quelle – Spiegel Online: http://m.spiegel.de/article.do?id=733649)

Written by netzreporter

9. Dezember 2010 at 18:13