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Für ein paar hundert Dollar

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In Hamburg versucht das Landgericht in einem endlosen Prozess gegen zehn Somalier zu erfahren, was sie angetrieben hat. Lange tappt es im Dunkeln. Bis es einem der Angeklagten zu bunt wird.

Von Hauke Friederichs

Ein Schlüssel dreht sich im Schloss, die schwere Holztür springt auf, und neun Männer werden nacheinander in den Saal 337 des Hamburger Landgerichts geführt. Sie haben die Köpfe gesenkt, sie kennen das alles schon, den schmucklosen Saal, die vielen Tische, an denen sie als Angeklagte Platz nehmen werden und an denen ihre Verteidiger bereits auf sie warten. An 77 Verhandlungstagen zuvor haben sie es nicht anders erlebt. Doch diesmal wirken sie ernster, angespannter.

Einer folgt den anderen Männern mit einigem Abstand. Er wird von zwei Justizvollzugsbeamten bewacht. Sie eskortieren ihn. Abdul Khalief-Diir heißt der schmale Mann, auf dessen Schutz das Gericht heute besonders achtet.

Written by netzreporter

11. August 2012 at 11:29

Als die Waffenschmuggler Opfer der Piraten wurden

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Von außen sah das Opfer aus wie jedes andere. Der Frachter war zu langsam, um den somalischen Piraten zu entkommen. Der Überfall war leicht, das Handelsschiff schien unbewaffnet zu sein.

Doch nachdem die Seeräuber am 25. September 2008 die MV Faina gekapert hatten, stießen sie auf brisante Fracht: Jede Menge Waffen aus der Ukraine waren an Bord, unter anderen 33 Kampfpanzer vom Typ T-72, „jeder rund 40 Tonnen schwer – genug, um in Afrika einen kleinen Krieg zu gewinnen“, schreibt Horand Knaup auf Spiegel Online.

Der Waffendeal lässt sich nun – wie andere heikle Rüstungsgeschäfte – mit den auf Wikileaks veröffentlichen Dokumenten des amerikanischen State Departments rekonstruieren.

Dass die Panzer von der Ukraine in den kenianischen Hafen Mombasa unterwegs waren, stand fest. Kenias Regierung hatte stets die Gerüchte zurückgewiesen, dass die T-72 für den christlichen Süd-Sudan bestimmt waren. Dort kämpfen die Rebellen der SPLA für eine Unabhängigkeit vom muslimischen Norden.

Da Kriegsgüterlieferungen in Krisengebiete heikel sind, behaupteten die Kenianer, dass die Panzer für die eigene Armee bestellt wurden. Die Dokumente auf Wikileaks zeigen, dass das nicht stimme, schreibt Knaup. Und sie zeigen, dass die Regierung Bush von der Lieferungen an die Rebellen wusste. Der Wechsel im Weißen Haus habe dann einen Meinungsumschwung bewirkt: Der Friedensnobelpreisträger Barack Obama wollte von den Waffendeals nichts mehr wissen.

(Quelle – Spiegel Online: http://m.spiegel.de/article.do?id=733649)

Written by netzreporter

9. Dezember 2010 at 18:13

Bundesregierung verlängert Auslandseinsätze

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Das Bundeskabinett hat gestern die Anti-Pirateriemission Atalanta und den Bundeswehreinsatz in Bosnien verlängert. Der Bundestag muss beiden Entscheidungen allerdings noch zustimmen – was eine Formsache ist.

Im Rahmen von Atalanta sichert eine deutsche Fregatte die Handelswege im Golf von Aden und im Indischen Ozean vor somalischen Seeräubern. Da in den vergangenen Wochen ein Schiff einer Bremer Reederei und ein Frachter mit einem deutschen Kapitän entführt wurden, gilt der Einsatz in Berlin allgemein als notwendig.

Die ungeklärte Rechtslage ist aber weiterhin schwierig. Soldaten sind keine Polizisten, die Bekämpfung von organisierter Kriminalität ist Aufgabe der Polizei – und in besonders schweren Fällen der Geheimdienste.

Piraten jedoch sind Kriminelle und gehören zur Zuständigkeit der Bundespolizei. Da diese nicht über die geeigneten Mittel verfügt und in Deutschland, etwa beim Castor-Transport, gebraucht wird, springt die Bundeswehr ein. Ob das vom Grundgesetz gedeckt ist, bezweifelt mancher Völkerrechtler.

Wie erfolgreich die europäische Mission Atalanta ist, darüber wird in der Politik gestritten. Auch, ob die hohen Kosten gerechtfertigt sind.

Linke Politiker klagen, dass der Einsatz ausschließlich im Interesse der Wirtschaft geschehe – Union, SPD und Liberale hingegen sagen, dass Deutschland als Exportnation auf sichere Handelswege angewiesen sei.

Da die Piraterie nur an Land erfolgreich bekämpft werden kann, dort aber kein Land einen Einsatz will, nachdem die Blauhelm-Mission dort so spektakulär scheiterte, ist ein Ende der Marinemission nicht in Sicht.

Auf dem Balkan hingegen sind die Fortschritte klar zu erkennen. Der Einsatz in Bosnien nähert sich langsam dem Ende. Nur noch rund 120 deutsche Soldaten sind dort im Einsatz. Die Sicherheitslage gilt als stabil – auch wenn die Gefahr von ethischen Konflikten nie ganz ausgeschlossen werden kann. Deswegen bleiben wohl in den nächsten Jahren weiterhin europäische Soldaten in Bosnien-Herzegowina präsent. Ein erneuter Bürgerkrieg scheint allerdings unwahrscheinlich.