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Mit Drohnen und Cyberwar gegen Assad?

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Katar und Saudi-Arabien rüsten heimlich den syrischen Widerstand mit Waffen aus – mit amerikanischer Hilfe. Westliche Spezialeinheiten stehen in der Region bereit, um einzugreifen, sollten die Chemiewaffenlager Assads in die Hände von al-Qaida-Terroristen fallen. US-Drohnen sind über dem Land in der Luft und syrische Assad-Gegner werden von britischen und amerikanischen Militärs ausgebildet. Spiegel Online fasst in dem interessanten Artikel „Wie der Westen in Syrien heimlich Krieg führt“ das Engagement der Vereinigten Staaten gegen das syrische Regime zusammen. Markus Kaim, Experte bei der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), sagte Spiegel Online: „Man kann inzwischen von einem militärischen Engagement sprechen.“

Eine Analyse von Markus Kaim zu den Möglichkeiten und Grenzen eines militärischen Eingreifens in Syrien finden Sie hier als PDF-Dokument.

Written by netzreporter

1. August 2012 at 10:03

Ägypten durch die Hintertür

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Eigentlich soll auf der Münchener Sicherheitskonferenz über die Finanzkrise und die Nato gesprochen werden. Die Proteste in Ägypten ändern die Agenda.

Von Hauke Friederichs, München

Das Thema hat sich durch die Hintertür auf die Agenda geschlichen: Die Proteste in Ägypten hatten die Planer der Münchner Sicherheitskonferenz, die am Freitagnachmittag eröffnet wurde, nicht vorgesehen. Dennoch spielte die Demokratiebewegung in Tunesien und Ägypten in jeder Rede eine Rolle.

Von tektonischen Platten, die sich verschieben, sprach Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen. Der Ausgang der Ereignisse in Nordafrika und im Nahen Osten sei noch nicht klar. Doch sein Hauptthema war ein anderes: Er sprach über die Auswirkungen der Finanzkrise auf die internationale Sicherheitsarchitektur. Denn der Titel der 47. Münchner Sicherheitskonferenz lautet: „Internationale Sicherheit vor neuen Herausforderungen – von der Finanzkrise zum Cyberwar.“

Um über diese Themen zu diskutieren sind 22 Staats- und Regierungschefs, ebenso viele Außenminister, 24 Verteidigungsminister und kommandierende Generäle sowie 67 weitere Minister nach München gereist. Sie werden sich auch mit nuklearer Abrüstung, der Zukunft der Nato und dem Krieg in Afghanistan befassen. Und sie werden sich, aller Planung zum Trotz, mit Ägypten befassen müssen. Die Proteste dort könnten die Sicherheitsarchitektur einer ganzen Region verschieben.

Und so äußerte sich auch Karl-Theodor zu Guttenberg zur Lage in Nordafrika und wirkte dabei ganz froh, nicht über die aktuellen Probleme bei der Bundeswehr sprechen zu müssen. „In Tunesien, Ägypten und anderen Staaten stehen die Menschen auf und verlangen von ihren Regimen mehr Freiheit, Gerechtigkeit und Demokratie. Sie berufen sich auf ihr durch nationale Sicherheitskräfte zu schützendes Recht auf Versammlungsfreiheit“, sagte Guttenberg in seinem Eröffnungsstatement. „Dies sind legitime Forderungen, die Europäer und Amerikaner nur unterstützen können.“

Im aufwendig gedruckten Programm steht kein Wort zur Demokratiebewegung – es ist bereits seit Tagen fertig. Doch auf die Tagesordnung haben es in letzter Minute auch die Massenproteste in Nordafrika geschafft. Am Samstagabend soll in einer „aktuellen Stunde wie im Bundestag“ über Ägypten gesprochen werden, kündigte Wolfgang Ischinger, Vorsitzender der Konferenz, an. Die Teilnehmer des Podiums ständen noch nicht fest, daran würde das Team noch arbeiten.

Ischinger habe unter Hochdruck nach Diskussionsteilnehmern gesucht, berichtet ein Vertrauter. Dass Vertreter aus Ägypten und anderen nordafrikanischen Staaten kurzfristig die Teilnahme in München absagten, machte die Sache nicht leichter. Ischinger kündigte in Interviews außerdem an, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel und US-Außenministerin Clinton in ihren Reden am Samstag auf die aktuelle Lage in Nordafrika eingehen werden. Der Konferenzvorsitzende hofft auf klare Absprachen in Bezug auf Ägypten, allerdings sollen diese nicht in der Öffentlichkeit diskutiert werden.

(…)

(Den ganzen Artikel finden Sie auf ZEIT ONLINE)