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Posts Tagged ‘Abzug

Zitat der Woche – Deutsche Nabelschau

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Woche 31/2012

„Die Debatte darüber, wie man nun die Bundeswehrsoldaten wieder sicher aus Afghanistan herausbekommt, ist schon skurril. Und sie ist ungeheuer nabelschaumäßig, aber so wurde ja der ganze Afghanistaneinsatz politisch und medial behandelt.“

Thomas Ruttig, Ko-Direktor des Thinktanks Afghanistan Analysts Network, in seinem Kommentar „Bloß weg vom Hindukusch“ für die taz.

Written by netzreporter

4. August 2012 at 10:00

Diplomat in Uniform

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Der neue Isaf-Kommandeur soll in Afghanistan seinen Irak-Erfolg wiederholen

Von Hauke Friederichs

Auf Fotos schaut er, wie man sich einen amerikanischen Marine vorstellt: ernst, entschlossen, kompromisslos. John R. Allen, General der US-Marineinfanterie und neuer Kommandeur der Internationalen Schutztruppe für Afghanistan (Isaf), gehört dabei nicht zu den Haudraufs des amerikanischen Militärs. Er gilt als gewiefter Stratege, als Diplomat in Uniform und zählt nach den Einschätzungen der US-Medien zu den herausragenden Köpfen der Generalität. Als Kommandeur der Isaf übernimmt er nun die schwierigste Aufgabe, die das amerikanische Militär derzeit zu vergeben hat. Er soll den Abzug der US-Truppen vom Hindukusch bis 2014 möglich machen, ohne dass Afghanistan im Chaos versinkt.

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Obamas Mittelweg – Außenpolitik ohne Interventionen

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Ausführlich widmen sich die Kommentatoren in den großen Tageszeitungen dem angekündigten Abzug der amerikanischen Streitkräfte aus Afghanistan. Einhellige Meinung ist, dass US-Präsident Barack Obama die ersten rund 33.000 Soldaten wegen der im kommenden Jahr anstehenden Wahl frühzeitig nach Hause holt. Eine kleine Presseschau:

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Obama benennt neue Militärstrategie

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US-Präsident Barack Obama hat am Mittwoch in einer Rede an die Nation verkündet, noch in diesem Jahr 10.000 Soldaten aus Afghanistan abzuziehen. Bis zum Sommer 2012 sollen 23.000 weitere Männer und Frauen der amerikanischen Streitkräfte vom Hindukusch heimkehren. Damit zieht Obama rund ein Drittel aller US-Soldaten aus Afghanistan ab.  Der Abzug gehe damit schneller, als Militärs es wünschten, schreibt die Washington Post.

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Written by netzreporter

23. Juni 2011 at 08:54

Großbritannien zieht letzten Soldaten aus dem Irak ab

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Goodbye Umm Qasr – Großbritannien hat am Sonntag den letzten Soldaten aus dem Irak abgezogen. Bis dahin hatten noch 170 Briten in der südirakischen Stadt Umm Qasr irakische Marinesoldaten ausgebildet.

Die USA hatten im Sommer 2010 ihre Kampftruppen abgezogen. Spezialkräfte und Ausbilder bleiben in dem Land, um die irakischen Sicherheitskräfte im Kampf gegen al-Qaida und Aufständische zu unterstützen. Die Zahl der Anschläge scheint seitdem allerdings nicht zurückgegangen zu sein.

(Quelle: Wirtschaftsplattform Irak)

Karsai verspricht viel, Westerwelle fordert mehr

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Sein Land werde 2015 ein effektiver Staat sein, sagt der afghanische Präsident. Doch auf der Sicherheitskonferenz muss er sich harsche Kritik anhören.

Von Hauke Friederichs, München

Er knetet die Finger, klebt mit seinem Augen am Manuskript, schaut kaum hoch. Hamid Karsai spricht am Sonntagmorgen vor den hochkarätigen Gästen der Münchner Sicherheitskonferenz. Staats- und Regierungschefs, Minister sowie Abgeordnete hören zu. Der afghanische Präsident weiß, dass die Spitzenpolitiker, die vor ihm im Saal des Bayerischen Hofs sitzen in den kommenden Monaten viel von ihm erwarten. Im Sommer 2011 soll der Abzug von Kampftruppen beginnen, das hat Amerikas Präsident Barack Obama vor kurzem bekräftigt. Auch Deutschland will zum Jahresende die Zahl der Soldaten reduzieren und die regionale Sicherheitsverantwortung Schritt für Schritt an die afghanischen Sicherheitskräfte übergeben. Karsai steht unter Druck.

In drei Jahren werde seine Regierung die Sicherheitsverantwortung im ganzen Land übernehmen, verspricht der afghanische Präsident. Und: „Im Jahr 2015 wird Afghanistan ein effektiver Staat sein.“ Um dieses Ziel zu erreichen, brauche sein Land, das zu den ärmsten Staaten der Welt zähle, aber weiterhin die Unterstützung der internationalen Gemeinschaft. Karsai dankte den Geberländern, für die finanzielle Hilfe, aber auch für das militärische Engagement.

Zum dritten Mal spricht Karsai auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Im vergangenen Jahr habe er über eine neue Phase der Zusammenarbeit zwischen Afghanistan und der internationalen Gemeinschaft geredet, sagt er. Seitdem habe sich vieles verbessert. Nur bei den Finanzflüssen müsse sich noch einiges ändern. Der Präsident forderte, dass die Geberländer ihre Mittel über seine Regierung laufen lassen und die vorhandenen Parallelstrukturen abbauen. „In Richtung 2014 sollte unser Ziel sein, dass die Regierung selber die Finanzmittel verteilt“, sagte Karsai. „Wir wollen mehr Lasten auf unsere Schultern nehmen und Sie entlasten von ihren Aufgaben in Afghanistan.“ Die direkten Zahlungen der Geberländer in Afghanistan an lokale Organisationen und Unternehmen verhinderten, dass sich die afghanische Regierungsverfügung verbessert. „Die Afghanen wissen nicht, wer das Sagen hat in Afghanistan.“

Im Saal machte er sich damit keine Freunde. Die afghanische Verwaltung gilt als korrupt und ineffizient. Die Regionalen Wiederaufbauteams der Internationalen Schutztruppe (Isaf) verfügen deshalb über eigene Etats, mit denen etwa Straßenbauprojekte finanziert werden. Die Bauunternehmer erhalten ihre Bezahlung durch die Isaf. Auch die staatlichen Entwicklungshilfeorganisationen arbeiten direkt mit regionalen Partnern zusammen. Teilnehmer der Konferenz kündigten an, dass dies auch so bleiben werde.

Auch Bundesaußenminister Guido Westerwelle sagte in seiner Rede, dass Korruption und Vetternwirtschaft keine Einzelfälle in Afghanistan seien. Er forderte: „Wir brauchen eine Regierung, die für die Menschen arbeitet und die Menschenrechte schützt.“ Er prangerte zahlreiche Mängel in Afghanistan an: Wahlmanipulation durch Behörden, die mangelhafte Justiz, die ineffektive Verwaltung. Karsai hörte Westerwelle mit unbewegtem Gesicht zu. Dass er in München wenig Beifall erwarten konnte, war ihm vorher klar. Die Kritik an ihm wird international immer lauter, vor allem nachdem Karsai vor wenigen Monaten lediglich Dank eines massiven Wahlbetrugs im Amt geblieben war. Allerdings weiß Karsai auch, dass der Westen zu ihm keine Alternative hat – mögen die Worte des deutschen Außenministers in München noch so deutlich sein.

Im vergangenen Jahr sei der Blick der deutschen Regierung auf Afghanistan und vor allem das Leitbild des Einsatzes realistischer geworden, sagte der deutsche Außenminister. Es sei ein schweres Jahr gewesen. Auch deswegen sei die breite Mandatsverlängerung für die Isaf-Misison durch den Bundestag nicht einfach zu organisieren gewesen. „Das war ein Kraftakt und zukünftige Verlängerungen werden nicht einfacher“, sagt der Vize-Kanzler. „Wir wollen unsere Kräfte reduzieren, sobald es die Lage erlaubt.“

Westerwelle bekräftigte, dass Deutschland Ende 2011 mit dem Abzug von Kampftruppen beginnen werde. Bereits im Frühjahr sollen erste Distrikte von afghanischen Polizisten und Soldaten beschützt werden. „Wir müssen noch große Hürden überwinden, damit spätestens 2014 die Sicherheitsverantwortung in afghanische Hände übergehen kann.“

(…)

(Quelle: ZEIT ONLINE)

Bundesregierung baut auf Trendwende in Afghanistan

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Das Kabinett hat am Mittwoch ein neues Mandat für den Bundeswehreinsatz in Afghanistan vorgelegt. Der Entwurf muss noch vom Parlament bestätigt werden. Da erstmals ein Datum für den Abzugsbeginn genannt wird – Ende 2011 – gilt die Zustimmung der Union, FDP und SPD als sicher. Abgestimmt wird im Bundestag am 28. Januar.

Die Sozialdemokraten hatten einen Abzugsbeginn noch in diesem Jahr gefordert. Damit liegen sie auf einer Linie mit Außenminister Guido Westerwelle (FDP), der ebenfalls auf ein Ende des Kampfeinsatzes drängt. Die Nato hat dafür das Jahr 2014 vorgesehen. Bis dahin sollen die Afghanen selber die Sicherheit im Land verantworten.

Die Bundeswehr wird noch einige Jahre am Hindukusch bleiben. Der deutsche Rückzug solle erst beginnen, wenn die Sicherheitslage dies erlaube. Doch daran scheint die Regierung nicht zu zweifeln, das Kabinett Merkel zeigt sich hoffnungsvoll.

„Insgesamt wird sich das internationale Engagement in Afghanistan in den Jahren 2011-2014 entscheidend verändern“, steht in dem Mandatstext, mit dem die Bundesregierung die Opposition für eine Zustimmung zur Einsatzverlängerung gewinnen will. Die Bundesminister und die Kanzlerin scheinen davon auszugehen, dass die Ausbildung weiterer tausender afghanischer Sicherheitskräfte die Lage entscheidend verbessern wird.

Der Bundeswehrverband kritisiert, dass dem Wähler ein X für ein U vorgemacht werden. Mit dem Nennen eines Abzugsbeginns würden falsche Erwartungen geweckt, sagte der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, Ulrich Kirsch der Passauer Neuen Presse.

„Es klingt reichlich nach dem Prinzip Hoffnung, was die Bundesregierung nach intensiven Verhandlungen der verantwortlichen Minister als neuen Mandatstext für die Bundeswehrmission und die deutsche Entwicklungshilfe in Afghanistan beschließen will“, schreibt auch Matthias Gebauer auf Spiegel Online. Er notiert, dass erneut Wörter wie Krieg oder Bekämpfung von Taliban gemieden wurden. „Den echten Charakter der Mission verschweigt Schwarz-Gelb also.“

Der SPON-Artikel finden Sie unter: http://m.spiegel.de/article.do?id=738968