Terror-Blog

Vernetzte Sicherheit, Steitkräfte, Internationale Politik

Archive for the ‘Vereinte Nationen’ Category

Selbstmordattentäter greift Vereinte Nationen in Nigeria an

leave a comment »

Bei einem Anschlag auf die Vereinten Nationen in Niger sind mindestens 18 Mitarbeiter der UN getötet worden. Mit einem mit Sprengstoff gefüllten Auto hatte ein Selbstmordtattentäter Absperrungen vor der Vertretung der UN in Abuja durchbrochen und war dann in das Hauptgebäude gerast. Dort zündete er seine Bombe. Die Explosion war in großen Teilen der Stadt zu hören.

Den Rest des Beitrags lesen »

Advertisements

Deutschlands peinliche Revolutionshelden

leave a comment »

Die Bundesregierung wollte keine Bomber nach Libyen schicken – und behinderte damit den Krieg der Nato-Verbündeten gegen Gaddafis Truppen. Kaum ist Gaddafi gestürzt, bietet Berlin nun Bundeswehrsoldaten für einen Bodeneinsatz an, den niemand plant.

Von Hauke Friederichs

In Tripolis ratterten noch die Maschinengewehre und die Granaten schlugen in Häusern ein, da meldete sich bereits im fernen Berlin der deutsche Außenminister zu Wort. Guido Westerwelle forderte Muammar al-Gaddafi auf, sich zu ergeben. Dann verlangte der FDP-Politiker, Libyens langjähriger Machthaber müsse vor ein internationales und faires Gericht gestellt werden. Schließlich bot er dem libyschen Volk Hilfe für den Wiederaufbau an und schloss einen Einsatz von deutschen Soldaten dabei nicht aus.

Den Rest des Beitrags lesen »

Gewalt im Nahen Osten eskaliert

leave a comment »

Acht tote israelische Zivilisten, fünf tote ägyptische Grenzpolizisten und mindestens 16 tote palistinänsische Hamas-Anhäger sowie Unbeteiligte im Gaza-Streifen – der Plan von islamistischen Terroristen, mit Anschlägen auf Israel einige Monate der Ruhe zu beenden, ist aufgegangen. Am Donnerstag hatten Terroristen in der Nähe zur ägyptischen Grenze israelische Busse und Autos mit automatischen Waffen und Panzerabwehrraketen beschossen. Israelische Sondereinheiten der Polizei nahmen die Verfolgung auf und töteten die Angreifer.

Den Rest des Beitrags lesen »

Regierung lobt sich selbst für Weltsicherheitsratsvorsitz

leave a comment »

Nach einem Monat hat Deutschland den Vorsitz des Weltsicherheitsrats am Wochenende routinemäßig wieder abgegeben – außer der Aufnahme des Südsudans in die UN gab es in den 31 Tagen keine Höhepunkte. Die Bundesregierung stellt sich selbst dennoch Bestnoten aus.

Auch Rainer Stinner, außenpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion lobt die Arbeit des liberalen Außenministers: „Deutschland hat einen sehr erfolgreichen Vorsitz im Weltsicherheitsrat absolviert. Der Höhepunkt war sicherlich die Aufnahme des Südsudans unter der Präsidentschaft von Bundesaußenminister Westerwelle.“

Die Kommentatoren in den Medien sehen das allerdings ganz anders:
„Deutschlands Vorsitz im Weltsicherheitsrat endete so unspektakulär, wie er begonnen hatte. Einziger Höhepunkt: Die Aufnahme des Südsudan in die UNO“, kommentiert der Deutschland Funk. Außenminister Westerwelle habe dazu keinerlei Verhandlungsgeschick nötig gehabt, so leicht mache es sich die UN mit der Aufnahme neuer Mitglieder. „Westerwelle hätte mindestens ein weiteres Mal nach New York reisen müssen, als das Ausmaß der Hungersnot in Ostafrika offenbar wurde.“

Auch NDR-Info zieht kein euphorisches Fazit der deutschen Ratspräsidentschaft. „Sichtlich stolz war Außenminister Westerwelle, als er höchstpersönlich nach New York reiste, um für zwei Tage den Vorsitz im Sicherheitsrat zu übernehmen“, kommentiert Claudia Sarre. „Der Minister präsentierte sich so, wie die deutsche Außenpolitik: Vermittelnd, friedfertig und etwas blass. Immerhin hat er seine Aufgabe als Zeremonienmeister mit dem Hämmerchen im Rahmen seiner Fähigkeiten ordentlich erledigt.“

Versagt habe der Sicherheitsrat unter dem Vorsitz Deutschlands allerdings in Sachen Syrien, da eine UN-Resolution gegen den syrischen Machthaber scheiterte.

(Quellen: FDP-Bundestagsfraktion, Bundespresseamt, Deutschland Funk, NDR)

UN besorgt über Gewaltausbruch im Kosovo

leave a comment »

Die Vereinten Nations haben Serbien und die kosovarische Regierung aufgerufen, den Konflikt in der Grenzregion nicht weiter anzuheizen. Die UN äußerten ihre „tiefe Besorgnis“ über die Situation in der Region, nachdem serbische Kosovaren einen Grenzposten attackiert hatten, den zuvor Sondereinheiten der Polizei besetzt hatten. Bei den Unruhen wurde ein Polizist getötet.

Robert Sorenson von der UN-Mission im Kosovo (UNMIK), sagte, dass der einzige Weg für alle Seiten der Dialog und der gegenseitige Respekt sei. “UNMIK steht bereit, um zu helfen, die Situation zu beruhigen.“ Er rief die serbischen und albanischen Kosovaren auf, mit der Polizeimission der Europäischen Union (EULEX) und der internationalen Schutztruppe Kosovo Force (KFOR) zusammenzuarbeiten.

Die Vereinten Nationen sind mit UNMIK seit dem Ende des Krieges 1999 im Kosovo tätig. Damals vertrieb die Nato die serbisch-jugoslawischen Truppen aus dem Kosovo und beendete Kämpfe zwischen der kosovarischen UCK und der Armee.

Written by netzreporter

29. Juli 2011 at 11:30

Der Kosovo-Einsatz ist noch lange nicht zu Ende

with one comment

Die Ausschreitungen im Kosovo stellen die ehrgeizigen Abzugspläne der Nato infrage. Die Schutztruppe wird noch Jahre in der Region bleiben müssen.

Von Hauke Friederichs

Der Mob kam mit Äxten und Molotowcocktails, griff den Grenzübergang Jarinje im Norden des Kosovos an, legte Feuer und schoss auf Soldaten der internationalen Schutztruppe Kosovo Force (KFor). Grenzschutzbeamte, Zöllner und Soldaten zogen sich über die Grenze nach Serbien zurück, verletzt wurde anscheinend niemand. Die KFor reagierte umgehend, verlegte zusätzliche Soldaten in die Region und übernahm die Grenzsicherung. Auch die deutsche Einsatzkompanie, rund 120 Soldaten, wird nun in der Nähe von Mitrovica an der Grenze eingesetzt. Der KFor-Kommandeur, der deutsche Generalmajor Erhard Bühler, vermittelte zwischen Serben und Kosovo-Albanern.

Den Rest des Beitrags lesen »

UN fordern strengere Regeln für Sicherheitsfirmen

leave a comment »

Ob in Afghanistan, Irak oder in Zentralafrika: In fast allen Kriegs- und Krisengebieten dieser Welt verdingen sich Söldner als Kämpfer an die verschiedenen Konfliktparteien, als Wachen und Leibwächter für Nichtregierungsorganisationen oder als Ausbilder und Berater. Unternehmen wie Xe Systems, der Nachfolger von Blackwater, Dyne Corps und andere „Sicherheitsunternehmen“ verdienen Millionen mit der Vermietung von ehemaligen Soldaten und Polizisten.

Die Vereinten Nationen wollen nun internationale Regelungen für Sicherheitsfirmen in Konflikten schaffen. Die UN haben dazu eine Arbeitsgruppe eingerichtet, die Empfehlungen für die Generalversammlung und den Menschenrechtsrat erarbeitet.

José Luis Gómez del Prado, Vorsitzende der Arbeitsgruppe, sagte, dass viele Staaten eigene Regeln aufgestellt haben und codes of conducts, doch übergreifende Regeln fehlten.

So seien die Mörder von 17 Zivilisten am Nissour Platz in Bagdad, die für ein amerikanisches Sicherheitsunternehmen arbeiteten, von US-Gerichten immer noch nicht verurteilt, sagte Gómez del Prado. “Die Opfer haben keine Gerechtigkeit bekommen.”

Written by netzreporter

11. Juli 2011 at 17:44