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Archive for the ‘Internationale Politik’ Category

Die Mächtigen in Kundus

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Die Provinz Kundus in Nordafghanistan gilt als permanenter Unruheherd. Dort kämpfen amerikanische und deutsche Soldaten gegen Taliban und andere Aufständische, dort ließ Oberst Georg Klein zwei Tanklaster bombardieren und dort hat die Bundeswehr die meisten Gefallenen zu beklagen. Im Juli hat Deutschland die Sicherheitsverantwortung in der Provinz an die Afghanen übergeben. Deutsche Soldaten werden wohl aber bis über 2014 hinaus, dem offiziellen Abzugsdatum, in Kundus bleiben.

Nils Wörmer  hat sich für das Afghanistan Analysts Network, ein unabhängiger Think Tank, mit den Machtstrukturen in Kundus beschäftigt. Wörmer stellt fest, dass die Deutschen die komplizierten Strukturen in der Provinz nicht  durchschaut haben, als sie 2003 dort ihr erstes Regionales Wiederaufbauteam installierten.

Wörmer, ehemaliger Offizier der Bundeswehr, schreibt, dass die Deutschen unbedingt das vermeintlich friedliche Kundus als Standort wollten. Wer das heutige Kundus verstehen wolle, müsse sich mit der jüngste Geschichte beschäftigen. Wichtig seien vor allem die Jahre 1992 bis 2001, vom Ende der sozialistischen Zentralregierung bis zur Flucht der Taliban. Wörmer arbeitet auf knapp 50 Seiten die Geschichte, Kultur und soziale Strukturen Kundus‘ auf.  Viele einflussreiche Figuren Nordafghanistans waren schon vor der Taliban-Herrschaft bedeutende Anführer im Jihad, ihre alten Netzwerke spielen bis heute eine große Rolle.

Die lesenswerte Studie ist über die Homepage des Afghan Analysts Network abrufbar.

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Mit Drohnen und Cyberwar gegen Assad?

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Katar und Saudi-Arabien rüsten heimlich den syrischen Widerstand mit Waffen aus – mit amerikanischer Hilfe. Westliche Spezialeinheiten stehen in der Region bereit, um einzugreifen, sollten die Chemiewaffenlager Assads in die Hände von al-Qaida-Terroristen fallen. US-Drohnen sind über dem Land in der Luft und syrische Assad-Gegner werden von britischen und amerikanischen Militärs ausgebildet. Spiegel Online fasst in dem interessanten Artikel „Wie der Westen in Syrien heimlich Krieg führt“ das Engagement der Vereinigten Staaten gegen das syrische Regime zusammen. Markus Kaim, Experte bei der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), sagte Spiegel Online: „Man kann inzwischen von einem militärischen Engagement sprechen.“

Eine Analyse von Markus Kaim zu den Möglichkeiten und Grenzen eines militärischen Eingreifens in Syrien finden Sie hier als PDF-Dokument.

Written by netzreporter

1. August 2012 at 10:03

Obama forciert Drohnenangriffe

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Unter dem Friedensnobelpreisträger Barack Obama fliegt die US-Armee so viele Luftangriffe wie nie zuvor. Die UN warnen vor zivilen Opfern.

Von Hauke Friederichs

Berlin – Sie sind Amerikas Antwort auf den islamistischen Terrorismus: Predator und Reaper. Mit diesen mit Raketen und Bomben bestückten Drohnen machen die Luftwaffe und der Geheimdienst CIA Jagd auf Al Qaida und Taliban. Zunehmend werden die Drohnen nicht mehr nur zur Aufklärung, sondern zu Kampfeinsätzen genutzt. US-Präsident Barack Obama spricht anders als sein Vorgänger George W. Bush nicht von einem „globalen Krieg“ gegen Terror. Aber er ist alles andere als zimperlich. Mit Kampfdrohnen und geheimen Kommandos geht er gegen Amerikas erklärte Staatsfeinde vor, und das auch außerhalb der definierten Kampfzonen Irak und Afghanistan.

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Reaper-Drohnen starten von Äthiopien aus

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Sie sind Amerikas wichtigste und umstrittenste Waffe im Kampf gegen den internationalen Dschihadismus. Mit Drohnen machen das CIA und die amerikanische Luftwaffe Jagd auf al-Qaida-Führer und Taliban-Kämpfer in Pakistan und Afghanistan. Auch in Somalia und im Jemen setzen die Amerikaner die unbemannten Kampfflugzeuge vom Typ Reaper und Predator ein.

In Äthiopien hat die US-Luftwaffe eine Basis für die Drohnen aufgebaut, sie starten dort von einem zivilen Flughafen aus, berichtet die Washington Post. Die Armee soll die Landebahn ausgebaut und den Flughafen modernisiert haben.

Gefangenenaustausch zwischen Israel und Hamas beginnt

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Die palästinensischen Extremisten von der Hamas haben den vor fünf Jahren entführten israelischen Soldaten Gilad Schalit freigelassen. Der 25-Jährige soll nach Medieninformationen bereits in Ägypten eingetroffen sein. Im Gegenzug ließ Israel 477 Palästinenser frei, die wegen geplanter und durchgeführter Anschläge und anderer Verbrechen verurteilt worden waren, aus der Haft frei. Die Männer wurden ägyptischen Behörden übergeben.

Der Gefangenaustausch wurde Dank ägyptischer und auch deutscher Vermittlung möglich. Ein Agent des Bundesnachrichtendienstes (BND) hatte mit beiden Seiten Gespräche geführt. In Israel hatte es Proteste gegen den Austausch gegeben, da auch Terroristen in die Freiheit gelangen sollen, die mit Bomben und Raketen für den Tod dutzender Israelis verantwortlich sind oder Attentate von Selbstmordattentätern geplant und vorbereitet haben. Angehörige hatten vergeblich vor Israels höchsten Gericht gegen den Austausch geklagt.

Wenn Gilad Schalit zurück in Israel ist, sollen 550 weitere Palästinenser freigelassen werden.

(Quellen: ARD, NDR-Info, Spiegel Online – http://ml.spiegel.de/article.do?id=792352)

Written by netzreporter

18. Oktober 2011 at 08:56

Deutschland unterstützt Zerstörung von Kleinwaffen in Libyen

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Das meistverkaufte Sturmgewehr der Welt: Die AK-47 des russischen Ingenieurs Kalaschnikow

Das meistverkaufte Sturmgewehr der Welt: Die AK-47 des russischen Ingenieurs Kalaschnikow

Erst wurden deutsche Waffen an Gaddafi und später an die Rebellen geliefert, nun will die Bundesregierung mit 750.000 Euro ein Programm zur Abrüstung in Libyen finanzieren – das berichter der Blog Bombengeschäfte. Deutschland unterstütze die Sicherung und Zerstörung von Kleinwaffen – darunter auch schultergestützte Boden-Luft-Raketen, sogenannte MANPADS, teilte das Auswärtige Amt am Montag.

Libysche und internationale Spezialisten sollen Lager von Kleinwaffen und Munition aufspüren, diese sichern und sie vernichten. Die
unkontrollierte Weitergabe oder Verbreitung dieser Waffenbestände müsse unbedingt verhindert werden, schrieb das Auswärtige Amt in einer Presseerklärung.

Deutschland hat bereits in diesem Jahr Projekte zum Minenräumen und zur Zerstörung von 500.000 noch nicht verlegten Landminen in Libyen mit fast  900.000 Euro unterstützt. Bei der Zerstörung von Kleinwaffen, welche die Schweizer Nichtregierungsorganisation Fondation Suisse de Déminage koordiniert, will sich Deutschland eng mit den Amerikanern und anderen Nato-Partnern abstimmen.

Dank amerikanischer, französischer und britischer Luftunterstützung hatten die libyen Rebellen zunächst Gaddafis Truppen aus dem Osten des Landes vertrieben und dann Tripolis eingenommen und letztlich die Geburtsstadt des früheren Diktators, Sirte, angegriffen. Bei der Eroberung von Tripolis haben die Kämpfer des Übergangsrates zahlreiche Waffenlager Gaddafis geplündert und darin auch deutsche Sturmgewehre der Firma Heckler & Koch vom Typ G36 gefunden. Die Gewehre sollen aus einer Lieferung an Ägypten stammen. Wie die G36 dann an Gaddafi landeten, ist noch nicht endgültig geklärt.

Waffen aus Libyen sollen bereits über Ägypten in den Gaza-Streifen geschmuggelt worden sein. Die Hamas könnte sie bei Anschlägen auf Ziele in Israel verwenden oder an andere Terrorgruppen weitergeben.

(Quelle: Bombengeschäfte)

Zitate der Woche – 10 Jahre Afghanistan-Einsatz

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Woche 40/2011

„Wichtig ist, dass El Kaida heute nicht mehr den Einfluss hat, den es hatte, als der Afghanistan-Einsatz begonnen hat. Aber wir wissen, dass längst noch nicht unsere Vorstellungen von Menschenrechten und Frieden abschließend durchgesetzt sind.“

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU)

„Am Beginn der gesamten Mission war man zu blauäugig. Man hat die Ziele zu weit hochgesetzt und man war der festen Überzeugung, dass das mit Soldaten lösbar ist. Man hat erst im Laufe der Zeit erkannt, wie wichtig der zivile Wiederaufbau ist.“

Oberst Ulrich Kirsch, Vorsitzender Bundeswehrverband

„Die Behauptung, dass gerade die Militärkräfte dafür sorgten, dass es der Zivilbevölkerung besser ginge, das ist nun von der UNO widerlegt. Die Armut hat zugenommen. Es leben viel mehr Leute in Slums.“

Gregor Gysi, Franktionsvorsitzender der Linkspartei im Bundestag

„Das Hauptziel ist in der Tat erreicht worden. Das Hauptziel war ja: Afghanistan darf kein Rückzugsraum für internationale Terroristen sein.“

Rainer Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion

„Außerdem haben wir durchaus eine Reihe von Dingen verändert in Afghanistan. Das soll man bei aller Kritik, die durchaus ihre Berechtigung hat, nicht übersehen. Wir haben eine ganz andere Infrastruktur, wir haben eine andere Ausbildungssituation, wir haben eine andere medizinische Situation. Afghanistan, das wird Ihnen jeder Afghane bestätigen, sieht heute völlig anders aus als noch vor zehn Jahren.“

Michael Steiner, Sonderbeauftragter der Bundesregierung für Afghanistan und Pakistan

(Quellen: Bundespresseamt, Deutschlandfunk, Deutschland Radio Kultur)