Terror-Blog

Vernetzte Sicherheit, Steitkräfte, Internationale Politik

Archive for the ‘Angela Merkel’ Category

Merkels Rüstungs-Doktrin

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Mit Genehmigungen der Regierung weiten deutsche Waffenhersteller ihre Geschäfte immer weiter aus. Alte Tabus der deutschen Rüstungsexportpolitik gelten nicht mehr – eine Analyse auf Cicero Online.

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Written by netzreporter

31. Juli 2012 at 17:16

Zitate der Woche – 10 Jahre Afghanistan-Einsatz

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Woche 40/2011

„Wichtig ist, dass El Kaida heute nicht mehr den Einfluss hat, den es hatte, als der Afghanistan-Einsatz begonnen hat. Aber wir wissen, dass längst noch nicht unsere Vorstellungen von Menschenrechten und Frieden abschließend durchgesetzt sind.“

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU)

„Am Beginn der gesamten Mission war man zu blauäugig. Man hat die Ziele zu weit hochgesetzt und man war der festen Überzeugung, dass das mit Soldaten lösbar ist. Man hat erst im Laufe der Zeit erkannt, wie wichtig der zivile Wiederaufbau ist.“

Oberst Ulrich Kirsch, Vorsitzender Bundeswehrverband

„Die Behauptung, dass gerade die Militärkräfte dafür sorgten, dass es der Zivilbevölkerung besser ginge, das ist nun von der UNO widerlegt. Die Armut hat zugenommen. Es leben viel mehr Leute in Slums.“

Gregor Gysi, Franktionsvorsitzender der Linkspartei im Bundestag

„Das Hauptziel ist in der Tat erreicht worden. Das Hauptziel war ja: Afghanistan darf kein Rückzugsraum für internationale Terroristen sein.“

Rainer Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion

„Außerdem haben wir durchaus eine Reihe von Dingen verändert in Afghanistan. Das soll man bei aller Kritik, die durchaus ihre Berechtigung hat, nicht übersehen. Wir haben eine ganz andere Infrastruktur, wir haben eine andere Ausbildungssituation, wir haben eine andere medizinische Situation. Afghanistan, das wird Ihnen jeder Afghane bestätigen, sieht heute völlig anders aus als noch vor zehn Jahren.“

Michael Steiner, Sonderbeauftragter der Bundesregierung für Afghanistan und Pakistan

(Quellen: Bundespresseamt, Deutschlandfunk, Deutschland Radio Kultur)

Zitat der Woche – Merkel zum 11. September

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Woche 36/2011

„Osama bin Laden ist inzwischen tot, und dennoch ist der Terrorismus nicht besiegt. Aber wir können uns gewiss sein, dass wir auf der Welt viele Verbündete haben. Gerade die Ereignisse im Norden Afrikas zeigen uns, dass nicht nur in Europa und Amerika, sondern überall auf der Welt die Menschen nach Freiheit streben und Demokratie aufbauen wollen.“

Bundeskanzlerin Angela Merkel

(Quelle: Bundespresseamt)

Written by netzreporter

9. September 2011 at 08:00

Selbstmordattentäter greift Vereinte Nationen in Nigeria an

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Bei einem Anschlag auf die Vereinten Nationen in Niger sind mindestens 18 Mitarbeiter der UN getötet worden. Mit einem mit Sprengstoff gefüllten Auto hatte ein Selbstmordtattentäter Absperrungen vor der Vertretung der UN in Abuja durchbrochen und war dann in das Hauptgebäude gerast. Dort zündete er seine Bombe. Die Explosion war in großen Teilen der Stadt zu hören.

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Deutschlands peinliche Revolutionshelden

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Die Bundesregierung wollte keine Bomber nach Libyen schicken – und behinderte damit den Krieg der Nato-Verbündeten gegen Gaddafis Truppen. Kaum ist Gaddafi gestürzt, bietet Berlin nun Bundeswehrsoldaten für einen Bodeneinsatz an, den niemand plant.

Von Hauke Friederichs

In Tripolis ratterten noch die Maschinengewehre und die Granaten schlugen in Häusern ein, da meldete sich bereits im fernen Berlin der deutsche Außenminister zu Wort. Guido Westerwelle forderte Muammar al-Gaddafi auf, sich zu ergeben. Dann verlangte der FDP-Politiker, Libyens langjähriger Machthaber müsse vor ein internationales und faires Gericht gestellt werden. Schließlich bot er dem libyschen Volk Hilfe für den Wiederaufbau an und schloss einen Einsatz von deutschen Soldaten dabei nicht aus.

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Zitat der Woche – Merkel bedauert Helikopterabsturz

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Woche 31/2011

„Sehr geehrter Herr Präsident, ich bin tief betroffen von dem schrecklichen Verlust einer so großen Zahl von Soldaten, die ihr Leben in dem Hubschrauberabsturz in der Provinz Wardak heute Morgen lassen mussten. Ich möchte Sie und die Familien der Hinterbliebenen meiner großen Anteilnahme und meines tiefen Mitgefühls versichern. Als Freund und Partner Ihres Landes wird sich Deutschland weiter für Frieden und Sicherheit in Afghanistan einsetzen.“

Angela Merkel, Bundeskanzlerin, in einem Brief an den afghanischen Präsidenten Hamid Karsai. Ein ähnlicher Brief ging an US-Präsident Barack Obama. Die Vereinigten Staaten hatten bei dem Absturz eines Helikopters 31 Mann verloren. Die Taliban behaupten, die Maschine abgeschossen zu haben.

(Quelle: Bundespresseamt)

Digital vernetzt auf dem Weg zur Macht

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Die nächste Generation internationaler Außenpolitiker kennt sich bereits – aus digitalen Netzwerken. So wie die Münchner Young Leaders, die sich auch ganz real treffen.

Von Hauke Friederichs

Kiew, ein wuchtiger Sowjetbau, politisches Symbol vergangener Tage. Hier treffen die Entscheider der nahen Zukunft einen der Mächtigen von heute: Der ukrainische Außenminister Kostjantyn Hryschtschenko empfängt die Munich Young Leaders, 18 Nachwuchskräfte der Außen- und Sicherheitspolitik. Es sind Diplomaten aus dem Auswärtigen Amt, Berater aus dem Bundestag, Offiziere aus dem Verteidigungsministerium in Berlin – und Wissenschaftlerinnen aus Indien und Kuwait, dazu der stellvertretenden Außenminister der Republik Moldau, ein Abgeordneter aus Armenien und Journalisten aus Israel und Russland.

Die jungen Führungskräfte, die zum Netzwerk Munich Young Leaders gehören, haben sich vor dem Treffen kurz per Internet über die Lage der Welt informiert. Sie machen mit dem Handy Fotos von dem Treffen, viele werden die Bilder auf Facebook und in andere soziale Netzwerke stellen. Ganz selbstverständlich nutzen sie digitale Netzwerke für ihre Karriere in der Außenpolitik. Die grenzüberschreitenden Möglichkeiten des Internets haben das Denken der jungen Außenpolitiker entscheidend beeinflusst.

Der ukrainische Außenminister erzählt von der Brückenfunktion seines Landes und der blockfreien Politik, die seine Regierung zwischen der Nato und Russland anstrebt. Es klingt wie zu den Zeiten, in denen der Eiserne Vorhang die Welt in Ost und West trennte. Doch die Young Leaders kennen die Außenpolitik zu Zeiten des Kalten Krieges nur noch aus Erzählungen. Als sie ihre Karriere begangen, hatten Globalisierung und Internet längst die Welt – und auch die Diplomatie – tiefgreifend verändert. Nachrichten verbreiten sich innerhalb von Minuten von Wladiwostok bis Vera Cruz, von Memphis bis Melbourne.

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hob vor Kurzem die Bedeutung der sozialen Netzwerke für die erfolgreichen Revolten in Nordafrika hervor. Ohne Twitter, Facebook, Youtube und Co. wird in der nahen Zukunft in Demokratien nicht mehr regiert werden können. Noch haben Staats- und Regierungschefs wie Angela Merkel, Wladimir Putin oder gar Raúl Castro das Sagen, die ihre Karrieren ohne Mobilfunktelefone, E-Mails und Internet begonnen haben. „Wie haben die das damals nur gemacht?“, fragt eine deutsche Diplomatin. „Das müssen ganz entschleunigte Zeiten gewesen sein, wenn die Depesche per Diplomatenpost von der Botschaft ans ferne Ministerium ging.“

Miteinander sprechen und darüber bloggen

Die Munich Young Leaders sind 2009 in München entstanden. Die Hamburger Körber-Stiftung und die Münchner Sicherheitskonferenz hatten erstmals 25 junge, internationale Führungskräfte und Talente in die bayerische Landeshauptstadt geladen. Sie sollen die Sicherheitskonferenz beleben, einen Dialog zwischen Staaten ermöglichen, die kaum miteinander sprechen, und untereinander Kontakte knüpfen. Die Young Leaders diskutieren untereinander über die Konflikte und Krisen der Welt. Sie treffen aber auch zahlreiche einflussreiche Politiker, Vertreter von Organisationen und Wirtschafsbosse. Die Nachwuchskräfte berichteten selbst in einem Blog von den Gesprächen mit George Soros, Henry A. Kissinger oder Wolfgang Schäuble.

Ambika Vishwanath gehört zu den Munich Young Leaders. Die Politologin aus Mumbai arbeitet für den Think Tank Strategic Foresight Group. Ihr Spezialgebiet sind Wasserkonflikte im Nahen Osten. Zwölf Stunden ist sie geflogen, um nach Kiew zu kommen. In ihrem Lebenslauf spiegelt sich die Globalisierung. Vishwanath hat politische Wissenschaft in Indien und den USA studiert, danach unterrichtete sie in Kairo an der Amerikanischen Universität und heuerte dann bei dem Think Tank an. Die Münchner Young Leaders bringen ihr nun zahlreiche neue Kontakte. Sie tauscht Visitenkarten aus, Ideen und Freundschaftsanfragen in den sozialen Netzwerken.

Ihre digital vernetzte Generation wird in wenigen Jahren die Spitzenpositionen in Ministerien und internationalen Organisationen übernehmen.

(…)

(Den ganzen Artikel finden Sie auf Zeit Online)

Written by netzreporter

4. August 2011 at 09:57