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Archive for the ‘Anders Fogh Rasmussen’ Category

Streit über Bombenbauer und Raketenschirme

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In München ist der Start-Abrüstungsvertrag zwischen Russland und den USA in Kraft getreten. Harmonisch ist die Stimmung zwischen beiden Staaten jedoch nicht.

Von Hauke Friederichs, München

Jahrelang hatten Diplomaten und Militärs hart um diesen Vertrag gestritten: das Start-Abrüstungsabkommen, mit dem sich Russland und die USA verpflichten, die strategischen Atomsprengköpfe von derzeit jeweils 2200 auf 1550 Stück zu verringern. Als es nun am heutigen Samstag in Kraft trat, ging es auf der Münchner Sicherheitskonferenz fast ein wenig unter.

Die meisten Gäste der Konferenz aßen gerade ihren Lunch, als es im Bayerischen Hof zu dem historischen Moment kam. Die amerikanische Außenministerin Hillary Clinton und ihr russischer Kollege Sergej Lawrow überreichten sich die Ratifizierungsurkunden für den Abrüstungsvertrag. Ein kurzer Händedruck, ein Lächeln im Blitzlicht der Fotografen, dann war es vorbei. Um 13.40 Uhr trat das Start-Abkommen in Kraft.

Von einem „Meilenstein auf dem Weg zur Abrüstung, zu einer Welt ohne Nuklearwaffen“ sprach UN-Generalsekretär Ban Ki Moon. Er dankte US-Präsident Barack Obama und dessen Amtskollegen Dmitri Medwedew.

Fast wäre es nichts geworden damit. Obama hatte das Abkommen gerade noch so durchdrücken können, bevor die Mehrheiten im Kongress sich änderten.

Der Vertrag regelt die Abrüstung von Atomsprengköpfen und installiert wieder ein Überwachungssystem, das die Einhaltung des Verschrottung sicherstellen soll. Der vorherige Start-Vertrag war Ende 2009 ausgelaufen. Lange hatten sich Amerikaner und Russen nicht auf die Bedingungen für eine Verlängerung einigen können.

Das haben sie zwar geschafft, doch eine Stunde nach dem Austausch der Urkunden, ging es bereits wieder weniger harmonisch zu.

Ellen Tauscher, US-Unterstaatssekretärin für Rüstungskontrolle und Internationale Sicherheit, erinnerte an Obamas Vision von der atomwaffenfreien Welt. „Allein können wir hierbei nicht erfolgreich sein“, sagte Tauscher. Das iranische Streben nach Atomwaffen nannte sie inakzeptabel. Sie sprach auffällig oft von „unseren russischen Freunden“. Doch die Umworbenen gingen darauf nicht ein.

Daran änderten auch die freundlichen Worte des Nato-Generalsekretärs nichts. „Viel zu oft sei die Sicherheitskonferenz von den scheinbaren Unterschieden zwischen den Nato-Alliierten und Russland bestimmt gewesen“, sagte Anders Fogh Rasmussen. „Ich bin entzückt, dass es diesmal nicht so ist.“ Er äußerte die Hoffnung, dass die Ratifizierung der Kooperation zwischen dem Westen und Russland neuen Schwung geben würde.

(…)

(Quelle: ZEIT ONLINE)

Einen Live-Stream zur Konferenz finden Sie hier

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Von Krieg in Afghanistan bis Krise an der Wallstreet

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Die Münchner Sicherheitskonferenz wurde so eben vom Vorsitzenden Wolfgang Ischinger eröffnet. In Bayerns Hauptstadt diskutieren 350 Gäste über die Mission in Afghanistan, die globale Finanzkrise, Gefahren durch Cyber-Kriminalität und die Demokratiebewegungen in Nordafrika. 70 Regierungsdelegationen sind nach München gereist, 22 Regierungs- und Staatschefs, ebenso viele Außenminister.

Kanzlerin Angela Merkel, US-Außenministerin Hillary Clinton, der afghanische Präsident Hamid Karsai und der russische Außenminister Sergey Lavrov sind nur einige prominente Namen, die sich auf der Teilnehmerliste finden lassen.

Den Auftakt machten Nato-Generalsekretär Andes Fogh Rasmussen und Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg. Rasmussen sprach über die Auswirkungen der Finanzkrise auf die internationale Sicherheit. Er wünsche sich eine noch engere Kooperation zwischen EU und Nato, sagte Rasmussen.

In der anschließenden Diskussion wurde auch über Afghanistan gesprochen. „Die Trennung zwischen Hard- und Softpower ist überholt“, sagte Verteidigungsminister Guttenberg. „Afghanistan wird sich nicht allein militärisch gewinnen lassen.“

Auf der Homepage der Sicherheitskonferenz findet sich ein Live-Stream. Die Demokratiebewegung in Nordafrika wird erst morgen Thema: Um 18 Uhr gibt es eine aktuelle Stunde.

„Weniger Fett, mehr Muskeln“ – Rasmussen im Wams-Interview

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Nach dem Zerfall des Warschauer Paktes stand der Sieger fest: Das Nordatlantische Verteidigungsbündnis Nato hatte zwar keinen heißen Krieg gegen die UdSSR und ihre Verbündeten gewonnen. Aber der sozialistische Militärpakt war in sich zusammengefallen. Heute gehören ehemalige Staaten des Ostblocks zur Nato, weitere Länder wie die Ukraine oder Georgien würden gerne. Auch das ist ein Erfolg. Dennoch hat die Nato ein schwerwiegendes Problem: Sie steht ohne klares Feindbild, ohne klare Aufgaben für die Zukunft da.

Die Nato-Mission Isaf in Afghanistan soll möglichst bald auslaufen: Die Niederlande und Kanada haben bereits den Kampfeinsatz beendet oder bereiten den Abzug vor. Die USA wollen damit im September 2011 beginnen. Was soll das Verteidigungsbündnis künftig also leisten? Ende November treffen sich die Mitglieder in Lissabon um über das strategische Konzept zu diskutieren. Ein Papier dazu von Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen ist immer noch geheim. Im Interview mit der Welt am Sonntag verrät der Däne aber einige Details.

Rasmussen fordert die Modernisierung des Bündnisses, eine „Nato 3.0“. Diese werde sich den Sicherheitsherausforderungen des 21. Jahrhunderts stellen. „Die Nato wird effektiver, engagierter und effizienter“, verspricht Rasmussen. Dafür müsse das Fett abgeschnitten und Muskeln aufgebaut werden. Die Kommandostruktur soll also kleiner, die Abläufe  schneller werden.

Für Rasmussen bedeutet das auch, dass Projekte enger koordiniert und die Fähigkeiten gebündelt werden müssen: Die gemeinsame Raketenabwehr, der Kampf gegen Cyber-Angriffe oder den Lufttranstport nennt der Generalsekretär als Beispiele. Ziel sei, die Nato effektiver für Auslandseinsätze aufzustellen. Das gelte auch für die Bundeswehr.

Einige dieser Punkte sind innerhalb des Bündnisses sehr umstritten. Vor allem die Raketenabwehr, deren Kosten sich auf mindestens eine Milliarde Euro belaufen dürfte. Und auch einen weiteren heiklen Punkt benennt Rasmussen: „Solange Atomwaffen existieren, bleibt die Nato eine nukleare Allianz.“

Das dürfte in Berlin auf wenig Freude stoßen. Vor allem Außenminister Guido Westerwelle will, dass die Nato bei der nuklearen Abrüstung ganz weit vorne steht und er träumt von einem atomwaffenfreien Europa. Der Nato-Gipfel in Portugal dürfte damit spannend werden. Auch Rasmussen weiß, dass das Ergebnis keinesfalls schon feststeht: „Auch hier ist die Kompromisssuche eine Herausforderung, denn alle Beschlüsse müssen von den 28 Mitgliedern einstimmig gefällt werden. Aber wenn wir eine Entscheidung  fällen, dann stehen wir auch ganz stark und gemeinsam dahinter.“

(Quelle: Welt am Sonntag: „Weniger Fett, mehr Muskeln“. Interview mit Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen, 14. November 2010, S. 12)

Zukunft der Nato – niemand weiß, wohin es geht

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Weltpolizist? Interventions- oder Verteidigungsbündnis? Die Nato-Partner streiten über die Strategie. Nun sprach ihr Generalsekretär in Berlin vor.

Von Hauke Friederichs

Das Papier ist streng geheim, nur wenige kennen dessen Inhalt – und dennoch sorgt es für hitzige Debatten in der westlichen Welt. Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen hat ein neues Strategiepapier vorgelegt, das die Zukunft des mächtigsten Militärbündnisses der Welt skizziert. Am Freitag besuchte Rasmussen Berlin, um mit Kanzlerin Angela Merkel und Außenminister Guido Westerwelle über das Strategiepapier zu sprechen und die Nato-Konferenz in einem Monat in Lissabon vorzubereiten.

Die Kernfrage ist, welche Aufgaben das Bündnis künftig übernehmen soll: Klimawandel? Regionale Konflikte in Afrika oder Asien? Hilfe bei Katastrophen? Kampf gegen Cybercrime? Raketenabwehr für Europa und Nordamerika? Ressourcensicherung für Amerika und Europa? Eine Konkurrenz zu den Vereinten Nationen? Oder militärischer Arm der UN?

Wenige Details des Rasmussen Papiers sind bisher öffentlich geworden. Sicher scheint, dass sich das Militärbündnis künftig stärker im Bereich Abrüstung und Nichtverbreitung betätigen will. Damit unterstützt die Nato das Ziel von Barack Obama, eine Welt ohne Atomwaffen zu erreichen – auch wenn die Organisation hinter dem amerikanischen Vorstoß zurückbleibt. Obama kündigte an, dass sein Land das nukleare Arsenal nicht gegen Länder einsetzen werde, die selber keine Massenvernichtungswaffen haben. Die Nato hingegen hält an der nuklearen Abschreckung gegen jeden Gegner fest – so heißt es zumindest.

Gründe dafür seien, dass Frankreich eine Änderung der Nuklearstrategie ablehne, aber auch, dass die Türkei die amerikanischen Atomraketen wegen des iranischen Kernwaffenprogramms im Land behalten und dass auch andere, osteuropäische Nato-Mitglieder an der nuklearen Teilhabe festhalten wollen. Deutschland, vor allem Außenminister Westerwelle, drängt auf internationaler Bühne, dass die rund 20 amerikanischen Atombomben, die in Deutschland lagern, abgezogen werden. Da Frankreich und Großbritannien über eigene Kernsprengköpfe verfügen, wird Europa jedoch nicht atombombenfrei werden. Ob dies ein Ziel sein soll, sorgt auch für Diskussionen zwischen Paris und Berlin.

Ob das so in Rasmussens Papier steht, ist nicht bekannt. Selbst der deutsche General Egon Ramms, der vor Kurzem noch bei der Nato in Brunssum das Allied Joint Forces Command kommandierte, kennt das Papier nicht. Und nur wenige Abgeordnete des Bundestages erhielten in der Geheimschutzstelle einen Einblick.

„Natürlich bin ich sehr dafür, dass wir offen und transparent über den Prozess diskutieren“, sagte Rasmussen auf einer Konferenz der Grünen im Berliner Bundestag: „Wohin mit der Nato. Relikt des Kalten Krieges oder Instrument des Friedens?“, lautete der Titel. Der Grund für die Geheimhaltung sei, dass alle Mitgliedsstaaten noch Änderungen am Text vornehmen können sollen, ohne dass es darüber Streit gibt.

Wissenschaftler und Politiker der Grünen, aber auch Ruprecht Polenz von der CDU kritisierten das Vorgehen der Nato. Wie soll in den Mitgliedsländern über die Zukunft des Bündnisses diskutiert werden, wenn man nicht weiß, was der Generalsekretär aufgeschrieben habe. Ein Expertenentwurf für das Strategiepapier, der sogenannte Albright-Report, benannt nach der ehemaligen US-Außenministerin, ist allerdings öffentlich.

(…)

(Mehr auf ZEIT ONLINE)

Westerwelle, Minister für Abrüstung

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Wofür steht die deutsche Außenpolitik? Für atomare Abrüstung, sagt der Außenminister beim Treffen mit dem japanischen Amtskollegen. Doch Berlin entscheidet darüber nicht.

Von Hauke Friederichs

Eine Welt ohne Atomwaffen, davon träumten die Friedensaktivisten im Kalten Krieg. Die Vision schien Jahrzehnte lang unerreichbar. Doch seit dem Fall des Eisernen Vorhangs verliert die nukleare Abschreckung vermehrt an Bedeutung. Und wer heute von einer Welt ohne Kernwaffen spricht, gilt nicht mehr als Träumer – sondern als Visionär. Spätestens seitdem der Präsident der USA die vollständige nukleare Abrüstung zum Fernziel der amerikanischen Politik erklärt hat, gilt eine atomwaffenfreie Welt nicht mehr als völlig utopisch. Und auch Bundesaußenminister Guido Westerwelle macht die Abschaffung von Atomwaffen und verstärkte Rüstungskontrolle zum wichtigsten Thema seiner Amtszeit.

Westerwelle wirbt überall auf der Welt um Unterstützung – in Japan, dem einzigen Land das je mit Atomwaffen angegriffen wurde, stößt er auf ungeteilte Zustimmung. Am Dienstag trat Westerwelle zusammen mit seinem japanischen Kollegen Katsuya Okada in Berlin vor die Presse.

Japan und Australien streben gemeinsam die Gründung einer Gruppe von Staaten an, die für Abrüstung eintreten wollen. „Atomare Risiken sollen minimiert werden. Am Ende soll eine atomwaffenfreie Welt stehen“, sagte Okada. Deutschland werde zu den Gründungsmitgliedern gehören, kündigte Westerwelle an. Bei der anstehenden UN-Vollversammlung in New York soll die Gruppe zum ersten Mal zusammenkommen. „Die nukleare Verbreitung von gefährlichen Waffen ist mit Sicherheit eine ernstzunehmende Herausforderung und eine Bedrohung für die Menschheit“, sagte Westerwelle. „Je mehr Staaten sich nuklear bewaffnen, desto größer ist die Gefahr, dass auch Terrorgruppen Zugang zu solchen Waffen erhalten.“

In einem gemeinsamen Gastbeitrag für das Wall Street Journal, der am Sonnabend erschien, hatten beide bereits über „die moralische Herausforderung einer atomwaffenfreien Welt“ geschrieben. Die nukleare Abrüstung zeige, ob die Menschheit einen Sinn für grenzüberschreitende und generationenübergreifende Verantwortung an den Tag legen könne, schreiben die Außenminister. Sie bezeichnen den im Mai auf der New Yorker Konferenz zum Atomwaffensperrvertrag erzielten Kompromiss als „extrem fragil“. Der Besitz von Atomwaffen müssen unattraktiv gemacht werden.

Länder, die globale Verantwortung übernähmen, würden von der Geschichte belohnt. Westerwelle und Okada bieten ihre Mitwirkung in der Diskussion an, wie die Rolle von Atomwaffen reduziert werden könne.

Viel mehr können die beiden Politiker auch nicht machen. Japan und Deutschland nutzen die Atomenergie ausschließlich friedlich – zur Stromerzeugung. Beide Staaten besitzen keine Kernwaffen und haben den Nichtverbreitungs-Vertrag unterzeichnet und auf den Besitz von Kernwaffen verzichtet.

Innerhalb der Nato haben die USA, Großbritannien und Frankreich Nuklearwaffen. Weitere Kernwaffenstaaten sind Russland, China, Israel, Pakistan, Indien und – nach eigenen Angaben – Nordkorea. Iran betreibt ebenfalls ein Atomprogramm. Deutschland und andere Staaten versuchen zu verhindern, dass weitere Länder nuklear aufrüsten.

(Mehr auf ZEIT ONLINE)

Schlechte Stimmung in der Nato

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Screenshot der Facebook-Seite von Rasmussen

Screenshot der Facebook-Seite von Rasmussen

Im Nato-Hauptquartier kommt der nicht mehr ganz neue Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen deutlich schlechter an, als bei Facebook. In dem Online-Socialnetwork bekunden mehr als 50.000 User, dass sie den Dänen gut finden – im Militärbündnis sinkt die Zahl seiner Bewunderer hingegen deutlich. Das berichtet die Sendung Streitkräfte und Strategien von NDR Info:

„In mehreren Ländervertretungen heißt es, Rasmussen sei mehr General als Sekretär. Entscheidungen fälle er im kleinsten Kreise, es herrsche ein dominanter Ton und er sei beratungsresistent. Bei seinem Vorgänger Jaap de Hoop Scheffer hatte es diese Kritik nicht gegeben.“

Streitkräfte und Strategien berichtet weiter, dass mancher in der Nato den Generalsekretär für zu forsch halte. Der ehemalige dänische Premier hat sich tatsächlich eine ehrgeizige Agenda für die kommenden Jahre vorgenommen. Obwohl alle Mitgliedsstaaten unter der Finanzkrise leiden und ihre Wehretats senken, Rüstungsprojekte überdenken und auch bei Auslandseinsätzen sehr vorsichtig sind, wirbt Rasmussen weiterhin für die Installation eines Raketenschirms.

Außerdem plant er, das Bündnis modernisieren und reformieren. Zudem will der Nato-Generalsekretär die Afghanistan-Mission zu einem Erfolg führen – steht aber vor dem Problem, dass die Niederländer am 1. August ihren Kampfeinsatz beendet haben, die Kanadier 2011 folgen werden und Polen konkrete Schritte in diese Richtung plant.

Und mit deutlicher Kritik an seinen Beamten macht Rasmussen sich sicherlich nicht beliebter. „Die NATO-Hauptquartiere seien ein Paradies für Menschen, die Komitees liebten, doch das sei bei ihm nicht der Fall“, zitiert NDR-Info Rasmussen. „Die Bündnispartner wollen den Dänen als Sekretär – nicht als General.“

Written by netzreporter

3. August 2010 at 08:00

Abschied von Urusgan

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Fahne der Isaf

Fahne der Isaf

Die Niederlande haben gestern das Kommando in der Provinz Urusgan an amerikanische und australische Truppen übergeben. Damit endet der niederländische Kampfeinsatz in Afghanistan. Fast 2000 Soldaten hatte das Land am Hindukusch stationiert, einige hundert Ausbilder sollen bleiben, um die afghanische Polizei und Armee auszubilden.

An dem Streit über eine mögliche Verlängerung des Mandats war die Regierungskoalition aus Christdemokraten und Sozialdemokraten im Februar zerbrochen. Am Abzugsdatum 1. August hielt das Land trotz heftiger Kritik in der Nato fest. In den Niederlanden war die Mission am Hindukusch – auch wegen des hohen Blutzolls im gefährlichen Süden – stets umstritten.

Die FAZ schreibt (Montagsausgabe), dass seit 2006 in Urusgan 24 niederländische Soldaten starben und 140 schwer verletzt wurden. Unter den Toten ist auch der Sohn des obersten Kommandeurs der niederländischen Streitkräfte, der 2008 bei einem Anschlag starb.

Die Niederlande investierten rund 1,4 Milliarden Euro in den militärischen Einsatz und zahlten rund 620 Millionen an Entwicklungshilfe. Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen hatten den Einsatz der Niederländer einst als „Maßstab für andere“ bezeichnet.

Written by netzreporter

2. August 2010 at 11:47