Terror-Blog

Vernetzte Sicherheit, Steitkräfte, Internationale Politik

Archive for the ‘Kriegsverbrechen’ Category

Später Sieg für bin Laden?

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Wenige Wochen nach den Anschlägen vom 11. September griffen die USA das Talibanregime in Afghanistan an. Zehn Jahre lang dauert der Anti-Terror-Kampf nun schon – ein Ende ist nicht in Sicht. Der Gewinner im Krieg gegen den Terror könnte posthum Osama bin Laden sein.

Von Hauke Friederichs

Das Begräbnis soll schlicht gewesen sein. Irgendwo auf hoher See vor der pakistanischen Küste ließen Soldaten den Leichnam ins Meer hinab. Osama bin Laden, Amerikas Staatsfeind Nummer eins, Gründer des Terrornetzwerkes al-Qaida, Finanzier und Ideologe der Dschihadisten, war nach fast zehn Jahren von einer Spezialeinheit getötet worden. In Amerika kam es zu spontanen Freudenfeiern.

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Das Ende der alten Bundeswehr

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Deutsche Soldaten in Kundus

Deutsche Soldaten in Kundus / Foto: Hauke Friederichs

Sie kämpfen, sie töten, sie sterben: Zehn Jahre nach dem 11. September üben die Soldaten der Bundeswehr einen völlig anderen Beruf aus als früher.

Von Hauke Friederichs

Wie überall auf der Welt liefen am 11. September 2001 auch in den deutschen Kasernen die Fernseher. Wie so viele Menschen hatten auch die meisten Soldaten an diesem einschneidenden Tag das Gefühl, dass sich nun vieles ändern würde. Angehörige der deutschen Spezialkräfte ahnten wohl bereits, dass ein neuer Einsatz auf sie zukommen würde. Dass aber die Bundeswehr zehn Jahre später kaum mehr wiederzuerkennen sein würde, dass haben sich wohl die wenigsten vorstellen können. Nicht alles davon ist eine Folge der Terroranschläge von New York und Washington. Aber vieles.

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Vereinte Nationen verurteilen Anschlag auf Klinik

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Die Vereinten Nationen haben den Bombenanschlag auf ein Krankenhaus in Ostafghanistan verurteilt. Ein Selbstmordattentäter sprengte sich
in Azra im Distrikt Logar in der Klinik in die Luft und riss dutzende Patienten, Besucher und medizinisches Personal mit in den Tod.

Die UN-Mission in Afghanistan (UNAMA) bewertete den Terrorakt als Verstos gegen das Völkerrecht, das Angriffe auf Ärzte und ihre Patienten verbietet. Viele der Opfer seien Frauen und Kinder gewesen.

Written by netzreporter

26. Juni 2011 at 17:01

Serben verhaften Ratko Mladic

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Der Kriegsverbrecher  Ratko Mladic wurde am Donnerstag von serbischen Sicherheitskräften verhaftet. Fast 16 Jahre lang lebte er versteckt und wurde per internationalem Haftbefehl gesucht. Der ehemalige General soll sich mit Hilfe alter Freunde in serbischen Behörden versteckt haben. Nun steht nur noch ein gesuchter Kriegsverbrecher auf der Fahndungsliste des Internationalen Strafgerichtshofs für das ehemalige Jugoslawien.

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Obamas leeres Versprechen

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„Hope“ und „Yes we can“ ware die Parolen, mit denen Barack Obama die Präsidentenwahl in den USA gewann. Mit seinem Amtsantritt verbanden viele in Amerika und Europa tatsächlich die Hoffnung, dass die Supermacht sich wandelt: Ein Ende des Kampfes gegen den Terror, die Schließung Guantanamos, eine neue Außenpolitik…

Obama versprach viel – und konnte längst nicht alles halten. Sicher, die meisten Kampftruppen haben den Irak verlassen, doch in Afghanistan ist kein Ende des Krieges in Sicht. Noch immer töten amerikanische Drohnen in Pakistan vermeintliche Terroristen. Obama schickte mehr unbemannte Kampfjets nach Pakistan als sein Amtsvorgänger George W. Bush.

Von dessen Politik hatte sich Obama im Wahlkampf vehement distanziert. Doch Bushs Erbe wirkt fort. Noch immer sitzen 172 Häftlinge in Guantanamo, deren Schuld nicht bewiesen ist.

Nun macht die jüngste Wikileaks-Enthüllung deutlich, warum Guantanamo auch zum dauerhaften Problem von Obama wird. Dort geschah Unrecht, Gefangene wurden gefoltert – das war bereits bekannt. Wie früh die Sicherheitsbehörden bei einigen Inhaftierten wussten, dass diese nicht zu al-Qaida oder anderen extremistischen Gruppen gehörten – diese aber dennoch festhielten, ist erschreckend. Guantanamo steht für Menschenrechtsverletzungen, für das moralische Scheitern Amerikas.

Obama darf sein Versprechen, das Lager auf Kuba zu schließen nicht wegen der Widerstände der Republikaner und denen in der eigenen Partei aufgeben. Später wird seine Amtszeit nicht nur an der Gesundheitsreform gemessen werden, sondern auch an seiner Außen- und Sicherheitspolitik. Es wird Zeit, dass Obama sich seinen Friedensnobelpreis auch auf anderen Feldern verdient als für die nukleare Abrüstung. Denn auch Global-Zero bleibt zunächst eine Ankündigung: Wer heute lebt, wird eine Welt ohne Atomwaffen nicht mehr erleben. Guantanamos-Schließung aber und Amerikas Rückkehr zum Völkerrecht, sind Ziele, die Obama noch in dieser Amtszeit erreichen könnte.

Krieg light

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Die Forderungen nach einer Flugverbotszone über Libyen werden in der internationalen Politik immer lauter. Doch Experten warnen davor, die Flugverbotszone als eine Art „Militäreinsatz light“ anzusehen, mit der man die Luftangriffe gegen Zivilisten auf einfache Art beenden könnte, schreibt Spiegel Online. Zugleich nähmen die Zweifel zu, ob eine solche Maßnahme militärisch sinnvoll sei – „oder nicht viel mehr als ein symbolischer Akt“.

(Quelle: Spiegel Online – http://m.spiegel.de/article.do?id=749927 / Auf ZEIT ONLINE habe ich am Dienstag ähnlich argumentiert: Wer Flugverbotszone sagt, muss auch Krieg sagen – http://www.zeit.de/politik/ausland/2011-03/flugverbot-krieg)

Written by netzreporter

10. März 2011 at 18:31

Die Linke und ihr Verständnis von Terrorismus

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Während die Linke darüber diskutiert, was Kommunismus ist, hat die Vorsitzende, Gesine Lötzsch defeniert, was Terrorismus ist. Auch mit dieser Auffassung dürfte sie, außerhalb ihrer Partei, recht alleine darstehen:

„Es gibt Menschen, die in Deutschland aufgewachsen sind und bereit sind, sich als Terroristen in Pakistan ausbilden zu lassen und ihr Leben zu opfern. Ich finde das furchtbar! Unsere Gesellschaft muß sich endlich ernsthaft mit dem Terrorismus auseinandersetzen“, sagte Lötzsch in ihrer Rede auf der Rosa-Luxemburg-Konferenz in Berlin. „Die Frage, was Terrorismus ist, hat Oskar Lafontaine kurz und präzise in einer Bundestagsrede beschrieben: ‚Für die Linken ist Terrorismus das Töten unschuldiger Zivilisten zum Erreichen politischer Ziele.'“

Daraus zieht nun wiederum Lötzsch den Schluss: „Wenn die NATO in Jugoslawien Brücken und Kirchen bombardierte und die NATO heute in Afghanistan versucht, gegen den Willen der Afghanen, die Demokratie herbeizubomben, dann ist das für mich Terrorismus. Deshalb fordert die Partei Die Linke einen sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan – und ich füge hinzu: Das ist auch der beste Schutz für die Soldaten der Bundeswehr!“

Lötzsch ergänzte noch, dass sie sich von Politikern, die angeblich völkerrechtswidrige Kriege gegen die Mehrheit der Bevölkerung beschlossen haben, nicht erklären lasse, was Demokratie sei. Das Bundesverfassungsgericht hatte beide Einsätze als vom Grundgesetz gedeckt bewertet.

Ob die Linke für SPD und Grüne mit solchen Aussagen für Koalitionen auf Bundesebene attraktiver wird? Wohl kaum. Beide Parteien hatten dies bereits für die Wahl 2013 abgeleht, weil Lötzsch den Weg zum Kommunismus sucht.

(Quelle: Der Redetext ist auf der Homepage der Linkspartei zu finden: http://die-linke.de/nc/die_linke/nachrichten/detail/artikel/ich-bin-demokratische-sozialistin)