Terror-Blog

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Archive for the ‘Irak’ Category

Mit Drohnen und Cyberwar gegen Assad?

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Katar und Saudi-Arabien rüsten heimlich den syrischen Widerstand mit Waffen aus – mit amerikanischer Hilfe. Westliche Spezialeinheiten stehen in der Region bereit, um einzugreifen, sollten die Chemiewaffenlager Assads in die Hände von al-Qaida-Terroristen fallen. US-Drohnen sind über dem Land in der Luft und syrische Assad-Gegner werden von britischen und amerikanischen Militärs ausgebildet. Spiegel Online fasst in dem interessanten Artikel „Wie der Westen in Syrien heimlich Krieg führt“ das Engagement der Vereinigten Staaten gegen das syrische Regime zusammen. Markus Kaim, Experte bei der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), sagte Spiegel Online: „Man kann inzwischen von einem militärischen Engagement sprechen.“

Eine Analyse von Markus Kaim zu den Möglichkeiten und Grenzen eines militärischen Eingreifens in Syrien finden Sie hier als PDF-Dokument.

Written by netzreporter

1. August 2012 at 10:03

Obama forciert Drohnenangriffe

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Unter dem Friedensnobelpreisträger Barack Obama fliegt die US-Armee so viele Luftangriffe wie nie zuvor. Die UN warnen vor zivilen Opfern.

Von Hauke Friederichs

Berlin – Sie sind Amerikas Antwort auf den islamistischen Terrorismus: Predator und Reaper. Mit diesen mit Raketen und Bomben bestückten Drohnen machen die Luftwaffe und der Geheimdienst CIA Jagd auf Al Qaida und Taliban. Zunehmend werden die Drohnen nicht mehr nur zur Aufklärung, sondern zu Kampfeinsätzen genutzt. US-Präsident Barack Obama spricht anders als sein Vorgänger George W. Bush nicht von einem „globalen Krieg“ gegen Terror. Aber er ist alles andere als zimperlich. Mit Kampfdrohnen und geheimen Kommandos geht er gegen Amerikas erklärte Staatsfeinde vor, und das auch außerhalb der definierten Kampfzonen Irak und Afghanistan.

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Zitat der Woche – Sicherheitslage im Irak verschlechtert sich weiter

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Woche 30/2011

„Der Irak ist weiterhin ein außerordentlich gefährlicher Ort zum Arbeiten.“

Stuart W. Bowen, Generalinspekteur der USA für den Wiederaufbau im Irak in einem jüngst veröffentlichten Bericht. Die Lage sei „unsicherer als vor zwölf Monaten“.

(Quelle: http://ml.spiegel.de/article.do?id=777513)

Written by netzreporter

30. Juli 2011 at 19:36

Diplomat in Uniform

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Der neue Isaf-Kommandeur soll in Afghanistan seinen Irak-Erfolg wiederholen

Von Hauke Friederichs

Auf Fotos schaut er, wie man sich einen amerikanischen Marine vorstellt: ernst, entschlossen, kompromisslos. John R. Allen, General der US-Marineinfanterie und neuer Kommandeur der Internationalen Schutztruppe für Afghanistan (Isaf), gehört dabei nicht zu den Haudraufs des amerikanischen Militärs. Er gilt als gewiefter Stratege, als Diplomat in Uniform und zählt nach den Einschätzungen der US-Medien zu den herausragenden Köpfen der Generalität. Als Kommandeur der Isaf übernimmt er nun die schwierigste Aufgabe, die das amerikanische Militär derzeit zu vergeben hat. Er soll den Abzug der US-Truppen vom Hindukusch bis 2014 möglich machen, ohne dass Afghanistan im Chaos versinkt.

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Der Streit um deutsche Rüstungsexporte geht weiter

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Nach dem umstrittenen Deal zwischen deutschen Rüstungsherstellern und der saudischen Regierung über die Lieferung von 200 Leopard-2-Kampfpanzern, die der Bundessicherheitsrat anscheinend genehmigt hat, empört nun ein anderes Großgeschäft die Opposition. Cassidian, eine Tochter des europäischen Rüstungsriesen Eads, errichtet in Saudi-Arabien an den Grenzen zum Jemen und Irak eine Schutzanlage. Deutsche Bundespolizisten bilden gleichzeitig die saudischen Grenzer aus und bekommen eine Auslandszulage von Eads gezahlt – darüber hatte der MDR und auch der Tagesspiegel schon vor Wochen berichtet. Fakt hatte Videobilder ausgestrahlt die zeigen, wie deutsche Ausbilder den Häuserkampf lehren.

Nun hat das Magazin Stern weitere Details genannt – etwa, dass die deutschen Beamten auch Schießtraining anbieten müssen – und die Linkspartei auf den Plan gerufen: „Die Bundesregierung agiert nach bekanntem Muster. Vorbei an allen parlamentarischen Gremien modernisiert die EADS-Tochter Cassidian die Grenzsicherungsanlagen Saudi-Arabiens“, schreibt die Parteivorsitzende Gesine Lötzsch in einer Pressemitteilung. „Bundespolizisten werden zu Exporthelfern deutscher Rüstungskonzerne gemacht, und die Kanzlerin bietet Waffen feil.“

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich verteidigte die Ausbildung der saudischen Grenzer: „Ich glaube, dass es richtig ist, dass unsere Bundespolizisten den saudischen Kräften beibringen, wie man unter rechtsstaatlich sauberen und zeitgemäßen Anforderungen die Grenzsicherung übernimmt“, zitiert ihn Süddeutsche.de. Nach der angekündigten Patrouillenbootlieferung an Angola hat Angela Merkel nun drei umstrittene Rüstungsgeschäfte zu erklären. Die politische Sommerpause dürfte für die Kanzlerin ungewohnt hitzig werden.

(Quellen: Fakt (5. April), Fakt (1. Juni), Tagesspiegel (30. Mai), Zeit Online (2. April))

UN fordern strengere Regeln für Sicherheitsfirmen

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Ob in Afghanistan, Irak oder in Zentralafrika: In fast allen Kriegs- und Krisengebieten dieser Welt verdingen sich Söldner als Kämpfer an die verschiedenen Konfliktparteien, als Wachen und Leibwächter für Nichtregierungsorganisationen oder als Ausbilder und Berater. Unternehmen wie Xe Systems, der Nachfolger von Blackwater, Dyne Corps und andere „Sicherheitsunternehmen“ verdienen Millionen mit der Vermietung von ehemaligen Soldaten und Polizisten.

Die Vereinten Nationen wollen nun internationale Regelungen für Sicherheitsfirmen in Konflikten schaffen. Die UN haben dazu eine Arbeitsgruppe eingerichtet, die Empfehlungen für die Generalversammlung und den Menschenrechtsrat erarbeitet.

José Luis Gómez del Prado, Vorsitzende der Arbeitsgruppe, sagte, dass viele Staaten eigene Regeln aufgestellt haben und codes of conducts, doch übergreifende Regeln fehlten.

So seien die Mörder von 17 Zivilisten am Nissour Platz in Bagdad, die für ein amerikanisches Sicherheitsunternehmen arbeiteten, von US-Gerichten immer noch nicht verurteilt, sagte Gómez del Prado. “Die Opfer haben keine Gerechtigkeit bekommen.”

Written by netzreporter

11. Juli 2011 at 17:44

Wikileaks veröffentlicht Guantanamo-Dokumente

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Die Enthüllungsplattform Wikileaks hat erneut geheime Dokumente der amerikanischen Streitkräfte veröffentlicht. Diesmal sind es  779 Akten des Militärgeheimdienstes, die Guantanamo betreffen – Wikileaks hat die Unterlagen „Gitmo Files“ getauft.

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