Terror-Blog

Vernetzte Sicherheit, Steitkräfte, Internationale Politik

Archive for the ‘EU’ Category

Das große Machtspiel auf dem Pazifik

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China und Indien rüsten ihre Flotten auf, der Westen zieht nach. Das atlantische Zeitalter endet, neue Allianzen entstehen.

Von Steffen Richter und Hauke Friederichs

Am vergangenen Mittwoch war es soweit. China ging einen weiteren Schritt in Richtung Supermacht: Im Hafen von Dalian ließ die Marine den ersten Flugzeugträger zu Wasser. Shi Lang heißt er, benannt nach einem Admiral der Ming-Dynastie (1368-1644). Nur wenige Staaten auf der Welt haben solche Träger, sie stehen für militärische Macht, sind aber kompliziert zu bauen und zu bedienen. Flugzeugträger waren lange Zeit eine unangefochtene Domäne der amerikanischen Streitkräfte.

Die Shi Lang zeugt vom Aufstieg Chinas, und sie ist ein Symbol für die wachsende Bedeutung der Kriegsmarinen im 21. Jahrhundert: Rohstoffe am Meeresboden, neue Seewege in der Arktis, Bedrohung von wichtigen Handelsrouten durch Piraten und Terroristen – diese Themen bestimmen derzeit die Geopolitik. Die wichtigsten Schiffbaunationen sind längst asiatische. Zu Südkorea und Japan ist China gestoßen. In diesen drei Ländern werden die meisten neuen zivilen Schiffe vom Stapel gelassen. Auch in der Sicherheitspolitik setzen die Länder Asiens auf die Seefahrt. Laut Defence News sollen in den kommenden zehn Jahren allein in Asien und Australien rund 840 Kriegsschiffe beschafft werden – deutsche Werften mischen in dem Geschäft mit. Besonders rasant verläuft diese Entwicklung in Indien und China. Es war kein Zufall, dass die Marineversion des Euro-Fighters auf einer Flugmesse in Indien vorgestellt wurde, denn in Europa hat der Hersteller EADS nicht viele Kunden dafür. In den meisten Nato-Staaten belasten Haushaltskrisen die Budgets, die Verteidigungsetats sinken. Daher werben europäische Politiker in Indien massiv für den Euro-Fighter.

China und Pakistan

Irritiert von einem Geschäft mit dem Euro-Fighter wäre die Regierung in Peking. Dort fürchtet man, Indien könnte China über die Andamanen-Inselkette den Zugang zum Indischen Ozean abschneiden. Schon allein deshalb kooperiert China seit den 1980er-Jahren intensiv mit Indiens Nachbarn und Erzfeind Pakistan. Man hilft Islamabad beim Bau von Raketen, verschenkt 50 chinesische JF-17-Kampfflugzeuge; für seine Kriegsmarine will Pakistan chinesische U-Boote und Fregatten ordern, gemeinsam wollen beide Staaten Fregatten bauen.

Noch wesentlich bedeutender ist, dass China im Indischen Ozean mit Hafenbauprojekten in die maritime Machtsphäre Indiens eindringt. Neben Bangladesch (Chittagong), Sri Lanka (Hambantota) und Birma (Sittwe) beunruhigt der Tiefseehafen von Gwadar im pakistanischen Belutschistan die Strategen Indiens. Kürzlich enthüllte der pakistanische Außenminister Ahmed Mukhtar, seine Regierung habe Peking gebeten, im Handelshafen Gwadar einen Marinestützpunkt zu bauen. China braucht Gwadar, so der indische Analyst Brahma Chellaney, „um im großen Machtspiel auf den Weltmeeren seine größte Schwäche auszugleichen – das Fehlen eines maritimen Ankers im indischen Ozean, wo das Land eine wichtige militärische Stellung anstrebt.“

(…)

(Den ganzen Artikel finden Sie auf Zeit Online)

Written by netzreporter

16. August 2011 at 10:27

Digital vernetzt auf dem Weg zur Macht

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Die nächste Generation internationaler Außenpolitiker kennt sich bereits – aus digitalen Netzwerken. So wie die Münchner Young Leaders, die sich auch ganz real treffen.

Von Hauke Friederichs

Kiew, ein wuchtiger Sowjetbau, politisches Symbol vergangener Tage. Hier treffen die Entscheider der nahen Zukunft einen der Mächtigen von heute: Der ukrainische Außenminister Kostjantyn Hryschtschenko empfängt die Munich Young Leaders, 18 Nachwuchskräfte der Außen- und Sicherheitspolitik. Es sind Diplomaten aus dem Auswärtigen Amt, Berater aus dem Bundestag, Offiziere aus dem Verteidigungsministerium in Berlin – und Wissenschaftlerinnen aus Indien und Kuwait, dazu der stellvertretenden Außenminister der Republik Moldau, ein Abgeordneter aus Armenien und Journalisten aus Israel und Russland.

Die jungen Führungskräfte, die zum Netzwerk Munich Young Leaders gehören, haben sich vor dem Treffen kurz per Internet über die Lage der Welt informiert. Sie machen mit dem Handy Fotos von dem Treffen, viele werden die Bilder auf Facebook und in andere soziale Netzwerke stellen. Ganz selbstverständlich nutzen sie digitale Netzwerke für ihre Karriere in der Außenpolitik. Die grenzüberschreitenden Möglichkeiten des Internets haben das Denken der jungen Außenpolitiker entscheidend beeinflusst.

Der ukrainische Außenminister erzählt von der Brückenfunktion seines Landes und der blockfreien Politik, die seine Regierung zwischen der Nato und Russland anstrebt. Es klingt wie zu den Zeiten, in denen der Eiserne Vorhang die Welt in Ost und West trennte. Doch die Young Leaders kennen die Außenpolitik zu Zeiten des Kalten Krieges nur noch aus Erzählungen. Als sie ihre Karriere begangen, hatten Globalisierung und Internet längst die Welt – und auch die Diplomatie – tiefgreifend verändert. Nachrichten verbreiten sich innerhalb von Minuten von Wladiwostok bis Vera Cruz, von Memphis bis Melbourne.

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hob vor Kurzem die Bedeutung der sozialen Netzwerke für die erfolgreichen Revolten in Nordafrika hervor. Ohne Twitter, Facebook, Youtube und Co. wird in der nahen Zukunft in Demokratien nicht mehr regiert werden können. Noch haben Staats- und Regierungschefs wie Angela Merkel, Wladimir Putin oder gar Raúl Castro das Sagen, die ihre Karrieren ohne Mobilfunktelefone, E-Mails und Internet begonnen haben. „Wie haben die das damals nur gemacht?“, fragt eine deutsche Diplomatin. „Das müssen ganz entschleunigte Zeiten gewesen sein, wenn die Depesche per Diplomatenpost von der Botschaft ans ferne Ministerium ging.“

Miteinander sprechen und darüber bloggen

Die Munich Young Leaders sind 2009 in München entstanden. Die Hamburger Körber-Stiftung und die Münchner Sicherheitskonferenz hatten erstmals 25 junge, internationale Führungskräfte und Talente in die bayerische Landeshauptstadt geladen. Sie sollen die Sicherheitskonferenz beleben, einen Dialog zwischen Staaten ermöglichen, die kaum miteinander sprechen, und untereinander Kontakte knüpfen. Die Young Leaders diskutieren untereinander über die Konflikte und Krisen der Welt. Sie treffen aber auch zahlreiche einflussreiche Politiker, Vertreter von Organisationen und Wirtschafsbosse. Die Nachwuchskräfte berichteten selbst in einem Blog von den Gesprächen mit George Soros, Henry A. Kissinger oder Wolfgang Schäuble.

Ambika Vishwanath gehört zu den Munich Young Leaders. Die Politologin aus Mumbai arbeitet für den Think Tank Strategic Foresight Group. Ihr Spezialgebiet sind Wasserkonflikte im Nahen Osten. Zwölf Stunden ist sie geflogen, um nach Kiew zu kommen. In ihrem Lebenslauf spiegelt sich die Globalisierung. Vishwanath hat politische Wissenschaft in Indien und den USA studiert, danach unterrichtete sie in Kairo an der Amerikanischen Universität und heuerte dann bei dem Think Tank an. Die Münchner Young Leaders bringen ihr nun zahlreiche neue Kontakte. Sie tauscht Visitenkarten aus, Ideen und Freundschaftsanfragen in den sozialen Netzwerken.

Ihre digital vernetzte Generation wird in wenigen Jahren die Spitzenpositionen in Ministerien und internationalen Organisationen übernehmen.

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(Den ganzen Artikel finden Sie auf Zeit Online)

Written by netzreporter

4. August 2011 at 09:57

UN besorgt über Gewaltausbruch im Kosovo

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Die Vereinten Nations haben Serbien und die kosovarische Regierung aufgerufen, den Konflikt in der Grenzregion nicht weiter anzuheizen. Die UN äußerten ihre „tiefe Besorgnis“ über die Situation in der Region, nachdem serbische Kosovaren einen Grenzposten attackiert hatten, den zuvor Sondereinheiten der Polizei besetzt hatten. Bei den Unruhen wurde ein Polizist getötet.

Robert Sorenson von der UN-Mission im Kosovo (UNMIK), sagte, dass der einzige Weg für alle Seiten der Dialog und der gegenseitige Respekt sei. “UNMIK steht bereit, um zu helfen, die Situation zu beruhigen.“ Er rief die serbischen und albanischen Kosovaren auf, mit der Polizeimission der Europäischen Union (EULEX) und der internationalen Schutztruppe Kosovo Force (KFOR) zusammenzuarbeiten.

Die Vereinten Nationen sind mit UNMIK seit dem Ende des Krieges 1999 im Kosovo tätig. Damals vertrieb die Nato die serbisch-jugoslawischen Truppen aus dem Kosovo und beendete Kämpfe zwischen der kosovarischen UCK und der Armee.

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29. Juli 2011 at 11:30

Der Kosovo-Einsatz ist noch lange nicht zu Ende

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Die Ausschreitungen im Kosovo stellen die ehrgeizigen Abzugspläne der Nato infrage. Die Schutztruppe wird noch Jahre in der Region bleiben müssen.

Von Hauke Friederichs

Der Mob kam mit Äxten und Molotowcocktails, griff den Grenzübergang Jarinje im Norden des Kosovos an, legte Feuer und schoss auf Soldaten der internationalen Schutztruppe Kosovo Force (KFor). Grenzschutzbeamte, Zöllner und Soldaten zogen sich über die Grenze nach Serbien zurück, verletzt wurde anscheinend niemand. Die KFor reagierte umgehend, verlegte zusätzliche Soldaten in die Region und übernahm die Grenzsicherung. Auch die deutsche Einsatzkompanie, rund 120 Soldaten, wird nun in der Nähe von Mitrovica an der Grenze eingesetzt. Der KFor-Kommandeur, der deutsche Generalmajor Erhard Bühler, vermittelte zwischen Serben und Kosovo-Albanern.

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Das krude Weltbild des Anders Breivik

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1500 Seiten hat der Massenmörder von Norwegen zu Papier gebracht. Anders Breivik beschäftigt sich darin mit dem vermeintlichen Ende Europas, der angeblichen Kolonialisierung Europas durch den Islam und den alles zersetzenden Kultur-Marxismus. Viele der düsteren Thesen stammen nicht von Breivik selbst, sondern von dem Blogger Fjordman, schreibt Nicolas Richter im Feuilleton der Süddeutschen Zeitung. „Unter Islamkritikern herrscht meist ein schriller Ton, und unter etlichen Bloggern sowieso“, schreibt der SZ-Journalist. „Wenn Islamkritiker dann Blogs schreiben, entsteht eine oft aufgeladene Atmosphäre. Fjordman scheint sich nun darüber zu wundern, dass Hasstiraden im Cyberspace auch mal einen Niederschlag in der wirklichen Welt finden können.“

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Written by netzreporter

27. Juli 2011 at 13:00

Norwegische Polizei findet weiteren Sprengstoff

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Die norwegische Polizei hat auf einem von Anders Breivik angemieteten Bauernhof weiteren Sprengstoff gefunden. Der Attentäter, der am Freitag in Oslos Innenstadt einen Sprengsatz zündete und in einem Ferienlager auf der Insel Utoya auf Jugendliche das Feuer eröffnete, hatte bei den Anschlägen mindestens 76 Menschen getötet.

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Written by netzreporter

27. Juli 2011 at 09:15

Serben verhaften Ratko Mladic

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Der Kriegsverbrecher  Ratko Mladic wurde am Donnerstag von serbischen Sicherheitskräften verhaftet. Fast 16 Jahre lang lebte er versteckt und wurde per internationalem Haftbefehl gesucht. Der ehemalige General soll sich mit Hilfe alter Freunde in serbischen Behörden versteckt haben. Nun steht nur noch ein gesuchter Kriegsverbrecher auf der Fahndungsliste des Internationalen Strafgerichtshofs für das ehemalige Jugoslawien.

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