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Archive for the ‘Aussteigerprogramm’ Category

Nach dem Kampf im Swat-Tal

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Die pakistanische Armee hat monatelang gegen die Taliban im Swat-Tal und Süd-Waziristan gekämpft. Tausende Soldaten, Extremisten und Zivilisten sind dabei gestorben. Heute sagt das Militär, die Taliban im Swat-Tal wurden vernichtet – doch noch immer gibt es Anschläge und kleine Gefechte. Offiziere versuchen nun, frühere Taliban-Kämpfer zu loyalen Staatsbürgern zu wandeln – Bilder von dem Deradikalisierungs-Programm:

Das Tal der Taliban

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Major Waqas und ein Mullah (vorne) sagen ehemaligen Taliban, dass das Töten von Moslems Sünde sei. / Foto: Hauke Friederichs

Major Waqas und ein Mullah (vorne) sagen ehemaligen Taliban, dass das Töten von Moslems Sünde sei. / Foto: Hauke Friederichs

Im Swat-Tal kämpfte das pakistanische Militär noch vor wenigen Monaten gegen die Taliban. Nun will die Armee aus Feinden loyale Bürger machen.

Von H. Friederichs, Barikot

Der bärtige Geistliche im weißen Gewand steht mit geschlossenen Augen vor dem Mikrofon. „Allahu akbar“ singt der Mullah, Gott ist groß. Vor ihm sitzen Männer aus einem Ortsteil von Barikot, einer Stadt im pakistanischen Swat-Tal. Dann rezitiert der Mullah eine Sure aus dem Koran. Das offizielle Programm endet damit. Der Ort feiert den Wiederaufbau nach der Flut im vergangenen Jahr und den Kämpfen zwischen pakistanischer Armee und den Taliban 2009.

Doch dann geht ein schmächtiger Junge zum Mikrofon. Ängstlich schaut er in die Runde und erzählt mit brüchiger Stimme von der Herrschaft der Taliban. Der Schüler Fakhad hasst die Extremisten, die vor zwei Jahren im Swat-Tal die Macht übernommen hatten. Er hasst sie so sehr, dass er einfach das Wort ergreift, mit der Tradition bricht – ein 15-Jähriger spricht nun vor den Graubärten.

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„Wir kämpfen zusammen, wir sterben zusammen“

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Auf Handgranatenwurfweite sei die Bundeswehr am Gegner dran, sagt der deutsche Generalmajor Fritz im Interview. 2011 werde das entscheidende Jahr für Afghanistan.

ZEIT ONLINE: Herr General, in Berlin diskutiert die Politik über das Datum des Abzugs. Ende 2011 könne dieser beginnen, sollte die Sicherheitslage das hergeben, steht im Mandatsentwurf der Bundesregierung. Halten Sie es aus militärischer Sicht für möglich, dass die Zahl der Soldaten reduziert wird?

Generalmajor Hans-Werner Fritz: Ich wünsche mir, dass die Sicherheitslage jeden Tag besser wird. Ausschließen kann ich aber nicht, dass wir noch einige harte Wochen und Monate vor uns haben. Dieses Jahr könnte für Afghanistan das entscheidende werden. Aus militärischer Sicht nähern wir uns einem Kulminationspunkt. Das heißt, wir sind immer noch auf der schwierigen Seite des Berges, wir sind noch nicht auf dem Gipfel. Wenn wir am Ende des Jahres feststellen, dass wir Spielräume haben für eine Truppenreduzierung, dann kann man darüber nachdenken. Am Ende ist das eine politische Entscheidung. Der militärische Rat kann nur sein: Lasst uns sachlich beurteilen, wo wir stehen. Und: wie können wir verhindern, dass das gefährdet ist, was bisher erreicht wurde.

ZEIT ONLINE: Vor Kurzem haben hier in Masar-i-Scharif viele Soldaten ihr Bergfest gefeiert – sie haben die Hälfte ihrer Einsatzzeit hinter sich gebracht. Sie nähern sich dem Ende ihrer Zeit als Kommandeur des Regionalkommandos Nord. Wie fällt Ihr Fazit aus?

Fritz: Wir haben eine sehr fordernde Zeit hinter uns gebracht, vor allem die Soldaten, die draußen an den Operationen beteiligt waren und noch sind. Ich glaube, dass wir das Jahr 2010 mit einer sehr guten Bilanz abschließen können. Wir haben uns in den zurückliegenden Monaten vor allem um die Provinzen Kundus und Baghlan gekümmert. Dort gab es einige Taliban-Hochburgen. Außerdem verlaufen durch die Region sehr wichtige Straßen, die für die Versorgung von Isaf, aber auch der Zivilbevölkerung von großer Bedeutung sind. Heute sind wir im Norden sehr viel weiter als noch vor einigen Monaten. Wir waren in Gegenden drin, sind drin und werden auch drin bleiben, von denen wir bisher nicht annehmen konnten, dass man dort überhaupt rein kann.

ZEIT ONLINE: Isaf-Kommandeur David Petraeus verfolgt einen Vier-Stufen-Plan. Die Soldaten der Schutztruppe sollen Aufstandsgebiete aufklären, säubern, halten und dann wiederaufbauen. In welcher Phase sind Sie im Norden?

Fritz: Es ist ja Gott sei Dank so, dass nicht überall im Regionalkommando Nord gekämpft wird. Man muss jede Provinz einzeln betrachten. Auch in den Bereichen, wo wir kämpfen, fragen wir uns, bevor wir militärisch agieren, was wir beim zivilen Wiederaufbau machen können. Dazu sprechen wir mit den Leuten und fragen, was sie brauchen. Die Menschen wünschen sich meist sauberes Trinkwasser, Elektrizität, Verkehrsinfrastruktur, Schulen oder eine bessere Gesundheitsfürsorge. Es ist wichtig, dass wir in dem Moment, in dem wir mit militärischen Operationen anfangen, gleichzeitig an den Wiederaufbau denken.

ZEIT ONLINE: Kämpfen und aufbauen – wie geht das gleichzeitig zusammen?

Fritz: Ein Beispiel: Bei einer Operation südwestlich von Kundus haben wir sofort nachdem das Schlimmste vorbei war, mit Aufbauprojekten begonnen. Ein paar Tage nach schweren Gefechten haben Pioniere bereits Stromleitungen verlegt. Das kam bei der Bevölkerung gut an. Sie spüren unmittelbar, dass die Lage mit der Isaf besser für sie wird. Das schließt natürlich nicht aus, dass wir dann auch mit mittel- und langfristigen Projekten weitermachen – etwa dem Straßenbau oder der Errichtung von Schulen.

(…)

Die Fragen stellte Hauke Friederichs

(Das ganze Interview finden Sie auf ZEIT ONLINE: http://mobil.zeit.de/politik/deutschland/2011-01/bundeswehr-interview-fritz)

Fragile Erfolge am Hindukusch

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Das Parlament stimmt über das Isaf-Mandat ab. Die Lage im Norden Afghanistans hat sich verbessert. Die bange Frage lautet: für wie lange?

Von Hauke Friederichs, Kundus

Marder stehen neben Dingos, Füchse neben einem Yak. Im Innenhof des Polizeihauptquartiers (PHQ) in Chahar Darreh parken die wuchtigen Militärfahrzeuge dicht an dicht. Die gepanzerten Fahrzeuge und Panzer sind schlammverschmiert. Ständig fahren die Soldaten in den vergangenen Tagen mit ihren Fahrzeugen, die das deutsche Heer traditionell nach Wildtieren benennt, hinaus in Gebiete, die sie vor einem halben Jahr noch nicht betreten konnten. Die Aufständischen in Nordafghanistan haben an Boden verloren – und das nicht nur umgangssprachlich.

Vom PHQ aus rücken die die deutschen Infanteristen, Pioniere und Aufklärer des Ausbildungs- und Schutzbataillons zu Offensiven in Regionen aus, die bis vor Kurzem noch als „Indianerland“ galten, in dem die Taliban herrschen. Damit ist es nun vorbei. Die Sicherheitslage sei so gut wie lange nicht mehr, sagen hochrangige Offiziere. Deutsche Diplomaten und Entwicklungshelfer sowie afghanische Offizielle bestätigen das.

Die Aufständischen sind aus Kundus und Baghlan in benachbarte Provinzen geflohen, oder sie haben ihre Waffen versteckt und sich unter die Zivilbevölkerung gemischt. „Im Frühjahr wird sich zeigen, ob die verbesserte Sicherheitslage Bestand hat“, sagt ein hochrangiger deutscher Offizier, der nicht mit Namen genannt werden möchte. Nach Ende des Winters beginnen die Taliban und andere Aufständische traditionell ihre Offensiven. Doch dieses Mal könnte der Aufstand tatsächlich geschwächt sein, sagt der Bundeswehroffizier, der in Masar-i-Scharif stationiert ist.

Gründe dafür gebe es viele – der Offizier verweist auf das Nachbarland. In Pakistan haben Erdbeben und Hochwasser die Infrastruktur der Taliban und des Haqqani-Netzwerkes, einer radikalen Aufstandsgruppe, zerstört. „Dort gibt es kaum noch sichere Häuser für die ausländischen Kämpfer“, sagt der Offizier. „In diesem Winter können sie nicht dorthin zurück.“ Ein weiterer Grund sei, dass die Internationale Schutztruppe für Afghanistan (Isaf) und auch die Deutschen in diesem Winter nicht mit Angriffen aufgehört haben.

Die neu aufgestellten Ausbildungs- und Schutzbataillone mit je 750 Soldaten in Masar-i-Scharif und Kundus hätten den Gegner zurückgedrängt, heißt es bei der Bundeswehr. Viel mehr Soldaten seien nun draußen. Außerdem habe sich die Ausstattung verbessert. Mit den drei Panzerhaubitzen stehe der Truppe nun Kampfunterstützung durch schwere Artillerie zur Verfügung. Gleichzeitig sei die Zahl der Schützenpanzer und geschützter Fahrzeuge deutlich erhöht worden.

Durch die ständigen Angriffe der Amerikaner mit Drohnen hätten die Aufständischen viele erfahrene Führer verloren, die sich nicht so schnell ersetzen ließen. Kämpfer, die wegen des Soldes und nicht aus ideologischen Gründen gegen die Isaf und die afghanische Regierung ins Feld zögen, seien verunsichert und scheuten zum Teil das hohe Risiko. Das gelte auch für die in Nordafghanistan lebenden Aufständischen, die nachts vor allen von amerikanischen Spezialkräften, aber auch vom deutschen Kommando Spezialkräfte (KSK) gejagt würden.

Während der Operation Halmazag griffen deutsche Fallschirm- und Gebirgsjäger gemeinsam mit Amerikanern und Afghanen einige Hochburgen der Taliban an. In mehreren Gefechten vertrieben oder töteten Isaf-Soldaten zahlreiche Aufständische. Auch Isa Khel wurde von der Isaf erobert. In dieser Ortschaft starben am Karfreitag 2010 drei deutsche Soldaten bei einem Sprengfallenanschlag. Kämpfer der Taliban posierten anschließend vor dem zerstörten Fahrzeug und ließen sich fotografieren, die Bilder gingen um die Welt. Auch das Fahrzeug wurde zurückerobert. Deutsche Soldaten stellten Ende vergangenen Jahres das Wrack des Dingos sicher, berichtet der Kommandeur des Regionalkommandos Nord, Generalmajor Hans Werner Fritz, mit Genugtuung.

Laut dem Bundeswehroffizier aus Masar hat sich auch die starke Truppenaufstockung der Amerikaner bezahlt gemacht. Die 5000 US-Soldaten und vor allem die rund 60 Hubschrauber sorgten im Norden für deutlich mehr militärische Möglichkeiten.

Einige Gebiete im Norden seien mittlerweile so gesäubert, dass sich dort kaum noch ausländische Kämpfer aufhielten. Das Säubern – im Militärenglisch clear – stellt den zweiten Schritt in der Aufstandsbekämpfungsstrategie von Isaf-Kommandeur David Petraeus dar. Die erste Phase beginnt mit der Aufklärung des Einsatzgebietes, dann kommt das Säubern, anschließend die Phase des Haltens (hold). Dann sieht die Counter Insurgency Strategie (COIN) des US-Generals build vor, den Wiederaufbau. Petraeus Strategie, die in einer ähnlichen Form bereits im Irakkrieg eingesetzt worden ist, scheint in Nordafghanistan erste Erfolge zu zeitigen.

Ein Puzzleteil in der Aufstandsbekämpfungsstrategie der Nato stellen zudem die Aussteigerprogramme dar. Aufständische, die bisher die Zentralregierung in Kabul und die Isaf bekämpft haben, legen die Waffen nieder und bekommen dafür Geld. In feierlichen Zeremonien schwören sie der Regierung ihre Treue. Internationale Soldaten spotten darüber, das sei die afghanische Variante des Persilscheins. Bisher sei die Rückfallrate gering, sagt der deutsche Offizier: „Allerdings lässt sich vermuten, dass ein Teil der vermeintlichen Aussteiger das Programm nur nutzt, um über den Winter zu kommen, um dann im Frühjahr wieder Sprengfallen zu bauen und Hinterhalte zu planen.“ Die Aussteiger müssten ihre Personalien nennen, ihre biometrischen Daten würden erfasst. Männer, die zum Aufstand zurückkehrten, hätten es künftig deutlich schwerer abzutauchen.

(…)

(Quelle: ZEIT ONLINE – http://www.zeit.de/politik/ausland/2011-01/nordafghanistan-sicherheit)

Wer ist der Gegner in Kundus?

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Wenige Tage nachdem Kanzlerin und Verteidigungsminister den Norden Afghanistans besucht haben, fanden dort schwere Gefechte statt. Am Montag gingen ausländische und afghanische Truppen gegen Aufständische vor und töteten 15 Taliban-Kämpfer. Darunter seien vier Usbeken gewesen, sagte der Polizeichef der Provinz Kundus. Der Militärschlag gegen die Taliban sei eine Reaktion auf den Angriff eines Selbstmordkommandos auf afghanische Sicherheitskräfte gewesen.

Vier Aufständische hatten am Sonntag ein Rekrutierungszentrum der afghanischen Armee in Kundus-Stadt angegriffen. Fünf Soldaten, vier Polizisten und die vier Angreifer wurden in einem stundenlangen Feuergefecht getötet. In Kundus-Stadt liegt eines der wichtigsten Feldlager der Bundeswehr in Afghanistan. Zur Identität der Angreifer, gab es keine Angaben – unklar ist, ob die Kämpfer zu einer der zahlreichen Taliban-Fraktionen, zu anderen islamistischen Aufstandsbewegungen oder zum Terrornetzwerk al-Qaida gehörten.

Gegen wen kämpfen die Soldaten der Internationalen Schutztruppe (Isaf) und ihre Verbündeten in Nordafghanistan eigentlich? – dieser Frage hat sich die in Berlin ansässige Stiftung Wissenschaft und Politik angenommen. „Die Aufstandsbewegung im Nordosten besteht aus mehreren Gruppierungen, die unterschiedliche strategische Ziele verfolgen, taktisch aber eng zusammenarbeiten“, schreiben Guido Steinberg und Nils Wörmer. „Hauptakteure sind die afghanischen Taliban, die islamische Partei Gulbuddin Hekmatyars und die Islamische Bewegung Usbekistans. Hinzu kommen das Haqqani-Netzwerk und al-Qaida. Diese Gruppen seinen auch im Raum Kundus aktiv.

Obwohl im Norden zusätzlich zu den rund 4.500 deutschen noch 5.000 amerikanische Soldaten operieren, gelingt es der Isaf nicht, die Aufständischen entscheidend zu schwächen. Die SWP-Experten analysieren die Stärken der Taliban und der anderen Gegner des Wiederaufbaus: Sie kooperieren variabel, verfügen über eine hochgradig diversifizierte Führungsstruktur und Logistik. „Der Fluss von Personal, Waffen, Ausrüstung und Geld, aber auch der Transfer von Know-how erfolgt also über voneinander unabhängige Strukturen und Wege“, schreiben Steinberg und Wörmer. „Dies ermöglicht es den Aufständischen, auch schwere Verluste schnell und effektiv auszugleichen.“

Militärisch bekämpft werden sollten nach Ansicht der Experten vor allem die internationalen Netzwerke. Da die unterschiedlichen Aufstandsbewegungen, unterschiedliche Interessen verfolgen und sie noch vor allem der Kampf gegen die vermeintlichen Besatzer eint, böte sich hier eine Gelegenheit, die Gegner der Isaf auseinander zu dividieren.

Lokalen Aufständischen hingegen müssten Angebote gemacht werden wie Arbeitsplätze und ein Aussöhnungsprogramm. Am wichtigsten sei aber, dass von den ausländischen Truppen nicht der Eindruck erweckt werde, sie zögen bald ab. In diesem Punkt stimmen die Experten mit Verteidigungsminister Guttenberg überein, der jüngst seinen Kabinettskollegen Westerwelle öffentlich rügte, weil der Außenminister zu forsch beim Nennen von Exit-Terminen sei.

(Die Studie der SWP finden Sie hier)

Lektüretipp: Alle aussteigen, bitte!

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Rami M. meldete sich in den vergangenen Wochen bei der deutschen Botschaft in Pakistan. Der weltweit mit Haftbefehl gesuchte Mann wollte nach Deutschland zurückkehren, von wo aus er vor 15 Monaten in das pakistanisch-afghanische Grenzgebiet aufgebrochen war. Dort wurde er wie andere radikale Islamisten aus der Bundesrepublik zum Terroristen ausgebildet.

Rami M. schien vom Drill der al-Quaida nahen Ausbilder und von der ständigen Angst vor amerikanischen Drohnen und pakistanischen Soldaten genug zu haben. Er wollte sich den deutschen Sicherheitsbehörden stellen, schreibt die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung.

Aussteiger oder Bombenleger, fragte sich anscheinend das Bundesinnenministerium. Rami M. hätte auch einen Selbstmordanschlag auf die Botschaft planen können. Deswegen ließ die Behörde das Mitglied der Islamischen Bewegung Usbekistan lieber durch die pakistanische Polizei verhaften.Nun wird er nach Deutschland ausgeliefert.

Für das jüngst vom Bundesverfassungsschutz gestartete Aussteigerprogramm für Islamisten scheint Rami M. jedoch nicht geeignet zu sein. Denn HATIF (Heraus Aus Terrorismus und Islamitischen Fanatismus) richtet sich vor allem an Islamisten, die sich von ihrem radikalen Umfeld lösen wollen oder an deren Angehörige.

„Mit Aussteigern aus dem islamistischen Terrorismus gibt es kaum Erfahrungen“, schreibt die FASZ ( Nr. 29 / 25. Juli 2010, S. 4). „Der Verfassungsschutz kennt bisher ganze drei Fälle, in denen die Charakterisierung ‚Aussteiger‘ mehr oder minder angemessen erscheint.“ Wie Aussteigerprogramme in anderen Ländern aussehen und wie der Verfassungsschutz vorgehen will, verrrät die FASZ im Artikel: „Alle aussteigen, bitte“.