Terror-Blog

Vernetzte Sicherheit, Steitkräfte, Internationale Politik

Archive for April 2011

Das Tal der Taliban

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Major Waqas und ein Mullah (vorne) sagen ehemaligen Taliban, dass das Töten von Moslems Sünde sei. / Foto: Hauke Friederichs

Major Waqas und ein Mullah (vorne) sagen ehemaligen Taliban, dass das Töten von Moslems Sünde sei. / Foto: Hauke Friederichs

Im Swat-Tal kämpfte das pakistanische Militär noch vor wenigen Monaten gegen die Taliban. Nun will die Armee aus Feinden loyale Bürger machen.

Von H. Friederichs, Barikot

Der bärtige Geistliche im weißen Gewand steht mit geschlossenen Augen vor dem Mikrofon. „Allahu akbar“ singt der Mullah, Gott ist groß. Vor ihm sitzen Männer aus einem Ortsteil von Barikot, einer Stadt im pakistanischen Swat-Tal. Dann rezitiert der Mullah eine Sure aus dem Koran. Das offizielle Programm endet damit. Der Ort feiert den Wiederaufbau nach der Flut im vergangenen Jahr und den Kämpfen zwischen pakistanischer Armee und den Taliban 2009.

Doch dann geht ein schmächtiger Junge zum Mikrofon. Ängstlich schaut er in die Runde und erzählt mit brüchiger Stimme von der Herrschaft der Taliban. Der Schüler Fakhad hasst die Extremisten, die vor zwei Jahren im Swat-Tal die Macht übernommen hatten. Er hasst sie so sehr, dass er einfach das Wort ergreift, mit der Tradition bricht – ein 15-Jähriger spricht nun vor den Graubärten.

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Zitat der Woche – Amerikas Blick auf Deutschland

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Woche 17/2011

„Die Zivilbehörden hatten die effektive Kontrolle über die Polizei und die Bundeskriminalbehörden, und die Regierung hat effektive Mechanismen zur Untersuchung und Bestrafung von Missbrauch und Korruption. In Bezug auf die Sicherheitsdienste gab es im letzten Jahr keine Berichte über Straffreiheit.“

Und:

„Die Verfassung sieht Meinungs- und Pressefreiheit vor. Obwohl der Staat diese Rechte im Allgemeinen achtete, gab es in der Praxis Einschränkungen bei als extremistisch eingestuften Gruppen.“

(Zitiert aus: Veröffentlichung des Amerika Dienstes der US-Botschaft in Berlin:  Demokratie und Menschenrechte. Länderberichte über Menschenrechtspraktiken – 2010. Bundesrepublik Deutschland)

Written by netzreporter

30. April 2011 at 09:35

Obama befördert Petraeus – Gates geht in Rente

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US-Präsident Barack Obama baut anscheinend sein Kabinett um: Verteidigungsminister Robert Gates geht auf eigenen Wunsch in den Polit-Ruhestand. Der Republikaner diente bereits George W. Bush als Verteidigungsminister. Ihm soll der aktuelle CIA-Direktor Leon Panetta nachfolgen, das berichten zahlreiche US-Medien einhellig.

Doch damit ist die Spitzenpersonal-Rochade nicht vorbei. In Washington heißt es, dass Panettas Posten künftig von David Petraeus übernommen werden soll. Der Vier-Sterne-General verantwortet momentan noch die Afghanistan-Mission der Nato.

Petraeus, dem seit langem Karrierepläne in Washington nachgesagt werden, soll das Kommando in Kabul an Generalleutnant John Allen übergeben. Der General hat momentan den Posten des stellvertretenden Kommandeurs des US-Zentralkommandos Centcom inne.

Robert Gates war in seiner Karriere ebenfalls CIA-Chef, bevor er Verteidigungsminister wurde – ob das etwas für Petraeus berufliche Zukunft bedeutet, bleibt offen. Sein Vorgänger als Isaf-Kommandeur, Stanley Mc Chrystal, hatte in einem Interview mit dem Magazin Rolling Stone bereits deutlich gemacht, dass er sich für einen besseren Verteidigungsminister hielt als alle Kandidaten aus der Politik. Petraeus tritt bescheidener auf – ins Pentagon dürfte er aber besser passen als in die CIA-Zentrale nach Langley in Virginia. Der neue Verteidigungsminister ist bereits schon 72 Jahre alt.

Bevor hier weiter spekuliert wird, muss Obama erstmal die Wechsel offiziell bestätigen. Im Sommer, so heißt es, sollen Panetta und Petraeus ihre neuen Aufgaben übernehmen.

(Quellen: http://ml.spiegel.de/article.do?id=759293 / http://www.sueddeutsche.de/politik/obama-personalwechsel-im-pentagon-cia-chef-soll-neuer-verteidigungsminister-werden-1.1089916 / http://edition.cnn.com/2011/POLITICS/04/27/defense.panetta/index.html)

Obamas leeres Versprechen

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„Hope“ und „Yes we can“ ware die Parolen, mit denen Barack Obama die Präsidentenwahl in den USA gewann. Mit seinem Amtsantritt verbanden viele in Amerika und Europa tatsächlich die Hoffnung, dass die Supermacht sich wandelt: Ein Ende des Kampfes gegen den Terror, die Schließung Guantanamos, eine neue Außenpolitik…

Obama versprach viel – und konnte längst nicht alles halten. Sicher, die meisten Kampftruppen haben den Irak verlassen, doch in Afghanistan ist kein Ende des Krieges in Sicht. Noch immer töten amerikanische Drohnen in Pakistan vermeintliche Terroristen. Obama schickte mehr unbemannte Kampfjets nach Pakistan als sein Amtsvorgänger George W. Bush.

Von dessen Politik hatte sich Obama im Wahlkampf vehement distanziert. Doch Bushs Erbe wirkt fort. Noch immer sitzen 172 Häftlinge in Guantanamo, deren Schuld nicht bewiesen ist.

Nun macht die jüngste Wikileaks-Enthüllung deutlich, warum Guantanamo auch zum dauerhaften Problem von Obama wird. Dort geschah Unrecht, Gefangene wurden gefoltert – das war bereits bekannt. Wie früh die Sicherheitsbehörden bei einigen Inhaftierten wussten, dass diese nicht zu al-Qaida oder anderen extremistischen Gruppen gehörten – diese aber dennoch festhielten, ist erschreckend. Guantanamo steht für Menschenrechtsverletzungen, für das moralische Scheitern Amerikas.

Obama darf sein Versprechen, das Lager auf Kuba zu schließen nicht wegen der Widerstände der Republikaner und denen in der eigenen Partei aufgeben. Später wird seine Amtszeit nicht nur an der Gesundheitsreform gemessen werden, sondern auch an seiner Außen- und Sicherheitspolitik. Es wird Zeit, dass Obama sich seinen Friedensnobelpreis auch auf anderen Feldern verdient als für die nukleare Abrüstung. Denn auch Global-Zero bleibt zunächst eine Ankündigung: Wer heute lebt, wird eine Welt ohne Atomwaffen nicht mehr erleben. Guantanamos-Schließung aber und Amerikas Rückkehr zum Völkerrecht, sind Ziele, die Obama noch in dieser Amtszeit erreichen könnte.

Zahl der Woche – Teure Bundeswehr

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Woche 17/2011

Kosten, welche die Bundeswehr 2011 in Milliarden Euro verursacht: 32,1*

Sparvorgaben des Kabinetts für die Bundeswehr bis 2015 in Mrd. Euro: 8,4

*Die Kosten für die Bundeswehr entsprechen damit Zweidrittel der Neuverschuldung des Bundes in 2011.

(Quelle: Stiftung Wissenschaft und Politik, Christian Mölling: Für eine sicherheitspolitische Begründung der Bundeswehr)

Written by netzreporter

26. April 2011 at 09:00

Wikileaks veröffentlicht Guantanamo-Dokumente

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Die Enthüllungsplattform Wikileaks hat erneut geheime Dokumente der amerikanischen Streitkräfte veröffentlicht. Diesmal sind es  779 Akten des Militärgeheimdienstes, die Guantanamo betreffen – Wikileaks hat die Unterlagen „Gitmo Files“ getauft.

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Massenausbruch in Kandahar

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Im südafghanischen Kandahar sind hunderte Aufständische aus einem Gefängnis ausgebrochen. Den Männern gelang die Flucht durch einen rund 300 Meter langen Tunnel. 475 Häftlinge entkamen so in die Freiheit – darunter sollen 100 Kommandeure und viele Kämpfer der Taliban sein.

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Written by netzreporter

25. April 2011 at 12:32