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Vernetzte Sicherheit, Steitkräfte, Internationale Politik

Europas fehlende Instrumente zur Konfliktlösung

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Der Streit in der Nato um den Einsatz in Libyen hatte das Bündnis tagelang gelähmt. Der Zwist in der Allianz überdeckte die Handlungsunfähigkeit einer anderen internationalen Gemeinschaft, die bereits zur künftigen Weltmacht erklärt wurde, aber auch als Softpower versagte: die Europäische Union.

Die Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) hat das europäische Auftreten der vergangenen Tage analysiert. Die Experten des Think Tanks schreiben, dass Europa genau wie die gesamte internationale Gemeinschaft von den Ereignissen in Nordafrika überrascht worden sei: „Erst nachdem in Tunesien und Ägypten die alten Machthaber abgesetzt waren, gelang es den Mitgliedstaaten, eine einheitliche Position zu den Entwicklungen in beiden Ländern zu beziehen.“

Die geplante Neuausrichtung von Mittelmeerunion und Europäischer Nachbarschaftspolitik werde ebenso wie die geplanten Handelserleichterungen für Nordafrika „bestenfalls auf längere Sicht Wirkung entfalten“.

Die SWP-Analyse kommt zu dem Fazit: „Kurz- und mittelfristig mangelt es der EU an Strukturen und Instrumenten, die ihr die Möglichkeit eröffnen würden, während der besonders kritischen Phase eines politischen Umbruchs zur Konfliktlösung und Eindämmung des Gewaltrisikos beizutragen.“

(Die Analyse finden Sie unter: http://www.swp-berlin.org/fileadmin/contents/products/aktuell/2011A18_ovs_ks.pdf )

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Written by netzreporter

30. März 2011 um 21:28

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