Terror-Blog

Vernetzte Sicherheit, Steitkräfte, Internationale Politik

Die Nato, der gefesselte Riese

leave a comment »

Die Allianz zeigt sich seit Tagen handlungsunfähig. Auch die EU-Staaten können sich nicht auf eine Außenpolitik einigen. Libyen wird zur Krise der westlichen Bündnisse.

Von Hauke Friederichs

28 Mitglieder und mindestens 30 Meinungen – die Staaten der Nordatlantischen Verteidigungsallianz sind sich uneinig wie selten zuvor. Nach tagelangen Verhandlungen innerhalb der Nato-Gremien, nach Forderungen der Franzosen, Bedenken der Deutschen, einem angedrohtem Veto der Türken, präsentiert das mächtigste Verteidigungsbündnis der Welt am Dienstag das Ergebnis der Beratungen über Libyen: Wenn weitere Gremien zustimmen, dann könnte die Nato die Führungsrolle bei der Überwachung der Flugverbotszone übernehmen; am Mittwoch soll über die umstrittene Frage der Führung weiter verhandelt werden. Ansonsten beherrscht der Konjunktiv das Bündnis. Die Nato, die sich lange Jahre als Siegerin des Kalten Krieges feierte, wirkt wie ein gefesselter Riese. Eingeschnürt von den nationalen Egoismen der einzelnen Mitglieder.

Einzige konkrete Entscheidung der Allianz ist nun, dass die Mitglieder auf dem Mittelmeer eine Operation zur Durchsetzung des Waffenembargos gegen Libyen beginnen wollen. Doch selbst dieser Kompromiss hält nicht lange. Der deutsche Verteidigungsminister Thomas de Maizière habe bereits vor Abgeordneten angekündigt, dass Deutschland sich nicht an der Embargoüberwachung beteiligen will, berichtet ein Teilnehmer.

Die USA wollen die Führung über die Koalition der Willigen möglichst schnell abgeben – das verkündete Präsident Barack Obama auf seiner Südamerikareise. Zu den Staaten, die an der Sicherung der Flugverbotszone und damit an Angriffen gegen Ziele in Libyen beteiligt sind, gehören vor allem Nato-Mitglieder, aber auch die Vereinigten Arabischen Emirate und Katar. Libysche Regierungsvertreter sprechen von einem Kreuzzug des Westens gegen das nordafrikanische, muslimische Land.

Auch die kommende Supermacht China und Russland kritisierten die Luftangriffe ungewohnt deutlich. Die Handlungsunfähigkeit der Nato, aber auch der EU, dürfte in Peking und Moskau für wachsendes Selbstvertrauen sorgen. „Es wird niemandem gelingen, die internationale Staatengemeinschaft in ihrer Entschlossenheit zu spalten“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel nach dem Beschluss der Resolution. Das wirkt heute nicht nur überholt, sondern unfreiwillig komisch. Selbst die Arabische Liga, die zunächst für eine Flugverbotszone war, verurteilt nun die Bombardierungen und die Raketenangriffe.

(…)

(Quelle: ZEIT ONLINE – http://www.zeit.de/politik/ausland/2011-03/nato-libyen-krise )

Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: