Terror-Blog

Vernetzte Sicherheit, Steitkräfte, Internationale Politik

Condoleezza Rices Blick auf Nordafrika

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Hinterher gibt man sich immer klüger: Als Außenminister der Vereinigten Staaten besuchte Condoleezza Rice die nordafrikanischen Länder und forderte vergeblich – aber auch nicht sehr energisch – politische Reformen. Vor ihrem Wechsel ins State Department beriet sie George W. Bush in Fragen der internationalen Sicherheit. Nun blickt Condoleezza Rice im Interview mit ZEIT-Herausgeber Josef Joffe zurück. „Man konnte doch damals schon die Sturmwolken sehen. Die Herrscher waren isoliert von ihren Völkern. Sie verweigerten politische und wirtschaftliche Reformen, die das Leben ihrer Bürger hätten verbessern können“, sagt Rice im Nachhinein. Mubarka und andere Potentaten durften dennoch für Milliarden Panzer und Kampfflugzeuge in den USA ordern.

Die USA untenahmen nichts, um der unterdrückten Opposition nachhaltig zu helfen. Dazu sagt Rice wenig, sie spricht lieber über die Versuche der US-Diplomaten, die Welt besser zu machen. Über Bushs große Misserfolge in der Außenpolitik, der immerhin zwei Kriege im Namen von Freiheit und Demokratie führte, sagt sie wenig.

Einen Militäreinsatz in Nordafrika schließt Rice aus. „Nein, wir können nicht intervenieren. Es ist nicht unsere Aufgabe, jedes Dilemma zu lösen, das die Herrscher in dieser Region quält. Das müssen sie selber tun. Aber nicht durch Unterdrückung und Gewehrfeuer in den Straßen.“

Das Kabinett von Bush Junior habe bereits vor fünf Jahren die Demokratie nach Nordafrika bringen wollen: „Wir wollten die USA mit Reformen identifizieren, die langfristig die Demokratie, aber unmittelbar den Dialog zwischen Volk und Herrschern befördern würden. Man weiß aber nie, welcher Funken den Flächenbrand auslöst.“

Rice äußerte sich auch zum Erstarken der Islamisten in den Palästinenser Gebieten. Dies bedeutet nicht, dass die Demokratisierung der Region gescheitert sei: „In Gaza ist Hamas zwar an der Macht, aber die Fatah war keine überzeugende Alternative.“

 (Quelle: Die ZEIT: „Er hat eine Chance verpasst“, auf ZEIT ONLINE)

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