Terror-Blog

Vernetzte Sicherheit, Steitkräfte, Internationale Politik

Ägypten durch die Hintertür

with 4 comments

Eigentlich soll auf der Münchener Sicherheitskonferenz über die Finanzkrise und die Nato gesprochen werden. Die Proteste in Ägypten ändern die Agenda.

Von Hauke Friederichs, München

Das Thema hat sich durch die Hintertür auf die Agenda geschlichen: Die Proteste in Ägypten hatten die Planer der Münchner Sicherheitskonferenz, die am Freitagnachmittag eröffnet wurde, nicht vorgesehen. Dennoch spielte die Demokratiebewegung in Tunesien und Ägypten in jeder Rede eine Rolle.

Von tektonischen Platten, die sich verschieben, sprach Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen. Der Ausgang der Ereignisse in Nordafrika und im Nahen Osten sei noch nicht klar. Doch sein Hauptthema war ein anderes: Er sprach über die Auswirkungen der Finanzkrise auf die internationale Sicherheitsarchitektur. Denn der Titel der 47. Münchner Sicherheitskonferenz lautet: „Internationale Sicherheit vor neuen Herausforderungen – von der Finanzkrise zum Cyberwar.“

Um über diese Themen zu diskutieren sind 22 Staats- und Regierungschefs, ebenso viele Außenminister, 24 Verteidigungsminister und kommandierende Generäle sowie 67 weitere Minister nach München gereist. Sie werden sich auch mit nuklearer Abrüstung, der Zukunft der Nato und dem Krieg in Afghanistan befassen. Und sie werden sich, aller Planung zum Trotz, mit Ägypten befassen müssen. Die Proteste dort könnten die Sicherheitsarchitektur einer ganzen Region verschieben.

Und so äußerte sich auch Karl-Theodor zu Guttenberg zur Lage in Nordafrika und wirkte dabei ganz froh, nicht über die aktuellen Probleme bei der Bundeswehr sprechen zu müssen. „In Tunesien, Ägypten und anderen Staaten stehen die Menschen auf und verlangen von ihren Regimen mehr Freiheit, Gerechtigkeit und Demokratie. Sie berufen sich auf ihr durch nationale Sicherheitskräfte zu schützendes Recht auf Versammlungsfreiheit“, sagte Guttenberg in seinem Eröffnungsstatement. „Dies sind legitime Forderungen, die Europäer und Amerikaner nur unterstützen können.“

Im aufwendig gedruckten Programm steht kein Wort zur Demokratiebewegung – es ist bereits seit Tagen fertig. Doch auf die Tagesordnung haben es in letzter Minute auch die Massenproteste in Nordafrika geschafft. Am Samstagabend soll in einer „aktuellen Stunde wie im Bundestag“ über Ägypten gesprochen werden, kündigte Wolfgang Ischinger, Vorsitzender der Konferenz, an. Die Teilnehmer des Podiums ständen noch nicht fest, daran würde das Team noch arbeiten.

Ischinger habe unter Hochdruck nach Diskussionsteilnehmern gesucht, berichtet ein Vertrauter. Dass Vertreter aus Ägypten und anderen nordafrikanischen Staaten kurzfristig die Teilnahme in München absagten, machte die Sache nicht leichter. Ischinger kündigte in Interviews außerdem an, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel und US-Außenministerin Clinton in ihren Reden am Samstag auf die aktuelle Lage in Nordafrika eingehen werden. Der Konferenzvorsitzende hofft auf klare Absprachen in Bezug auf Ägypten, allerdings sollen diese nicht in der Öffentlichkeit diskutiert werden.

(…)

(Den ganzen Artikel finden Sie auf ZEIT ONLINE)

Advertisements

4 Antworten

Subscribe to comments with RSS.

  1. […] Luftkräfte und wir brauchen ihre Unterstützung dazu“, sagte Ban Ki Moon in seiner Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz, die den zweiten Tag der Veranstaltung einläutete. Und: „Wir brauchen mehr Länder, die Personal […]

  2. […] Ban Ki Moon, UN-Generalsekretär auf der Münchner Sicherheitskonferenz […]

  3. […] 2200 auf 1550 Stück zu verringern. Als es nun am heutigen Samstag in Kraft trat, ging es auf der Münchner Sicherheitskonferenz fast ein wenig […]

  4. […] dritten Mal spricht Karsai auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Im vergangenen Jahr habe er über eine neue Phase der Zusammenarbeit zwischen Afghanistan und der […]


Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: