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Merkel will kleinere und flexiblere Streitkräfte

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Wie geht es weiter mit der Bundeswehr? Die Kanzlerin will eine flexiblere Armee

Wie geht es weiter mit der Bundeswehr? Die Kanzlerin will eine flexiblere Armee

Ein bisschen Rückblick, ein bisschen Ausblick, ein wenig Wohlstand in Deutschland, ein wenig kriegsähnliche Zustände in Afghanistan, eine Prise Fußball-WM, eine Messerspitze voll Bundeswehrreform. Diese Zutaten ergaben die Neujahrsansprache von Angela Merkel, die wohl auf Einschnitte vorbereiten – aber auch Mut machen sollte.

Die CDU-Vorsitzende steht vor einem schwierigen Jahr. Sieben Landtagswahlen mit von Meinungsforschern vorhergesagten mäßigen Ergebnissen für die Union und Wählerabstrafung für die FDP, dürften ihre Koalition erheblich belasten. Und auch in der Verteidigungs- und Außenpolitik steht das schwarz-gelbe Kabinett vor einem anspruchsvollen Jahr.

Deutschland übernimmt im Januar einen nichtständigen Sitz im Weltsicherheitsrat. Entscheidungen über den den Abzug aus Afghanistan stehen an und um die Einsparmöglichkeiten bei der Bundeswehrreform dürfte es innerhalb der  Union Streit – oder zumindest Verärgerung über Guttenberg – geben. In der Außen- und Verteidigungspolitik wird Merkel sich stärker engagieren und Deutschland auf internationaler Bühne mehr Profil entwickeln müssen.

In ihrer Neujahrsansprache beschäftigte sich Merkel bereits intensiver als in der Vergangenheit mit den deutschen Streitkräften. Vier Absätze widmete sie dem Thema. „Unsere Soldatinnen und Soldaten in Afghanistan mussten in diesem Jahr den Tod von neun Kameraden verkraften. Auch wenn kein Wort von mir  das Leid der Familien und Freunde der Gefallenen tatsächlich mildern kann, will ich von Herzen sagen: Ich vergesse sie nicht“, sagte die Kanzlerin. „Auch die körperlich und seelisch Verwundeten vergesse ich nicht. Ich hoffe so sehr, dass sie rasch wieder gesund werden können.“

Wie es in Afghanistan weiter gehen soll, ob Deutschland nun 2011 mit dem Abzug beginnt, oder doch zu einem späteren Zeitpunkt, dazu sagte Merkel nichts. Im Januar steht die Mandatsverlängerung im Bundestag an. Dann wird die Kanzlerin sich wohl festlegen müssen. 

Merkel äußerte sich auf zur Reform der Streitkräfte – den Zwang zum Sparen und den Unmut über Guttenberg, der nun anscheinend doch nicht acht Milliarden aus dem Etat streichen will, erwähnte sie – wie zu erwartem war – nicht einmal indirekt. „Wir vollenden den Wandel der Bundeswehr zu kleineren und flexiblen Streitkräften, indem wir die Wehrpflicht durch einen freiwilligen Wehrdienst ersetzen. Dem Zivildienst wird ein Freiwilligendienst folgen“, sagte Merkel. „Das alles ist ein Einschnitt, ich weiß. Aber es ist auch eine Chance für unser Land, denn wir brauchen die Solidarität von allen – von Mensch zu Mensch.“

Bei Merkel klang es fast so, als sei der Wandel von der Freiwilligenarmee zur Berufstruppe die gesamte Reform. Doch was heißt flexiblere Streitkräfte – und wofür flexibler? Das Expertengremium, das Guttenberg bei der Reform der Streitkräfte berät, hatte einen stärkere Ausrichtung auf Auslandsmissionen gefordert. Welche Aufgaben die Bundeswehr künftig haben soll, dazu hält die Kanzlerin sich noch bedeckt.

Die Weise-Kommission hatte außerdem zahlreiche weitere Punkte genannt, die Guttenberg umsetzen will – zum Beispiel eine drastischere Verkleinerung des Ministeriums. Im Januar will sein Haus die Machbarkeit der Vorschläge überprüft haben – dann weiß auch die Kanzlerin mehr.

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2 Antworten

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  1. […] die Sache nicht leichter. Ischinger kündigte in Interviews außerdem an, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel und US-Außenministerin Clinton in ihren Reden am Samstag auf die aktuelle Lage in Nordafrika […]

  2. […] lauscht die Kanzlerin der Ermahnung der Ausschussvorsitzenden, die Wahrheit sagen zu müssen. Angela Merkel lächelt freundlich und reibt die Daumen aneinander. „Auf eine Vernehmung zur Person können […]


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