Terror-Blog

Vernetzte Sicherheit, Steitkräfte, Internationale Politik

Archive for Januar 2011

Radio-Tipp: Inside al-Qaida

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Das sehr auffschlussreiche Radio-Feature „Inside al-Qaida“ von Holger Schmidt lief heute auf NDR Info und WDR 5. Sontagabend, um 21.05 Uhr, bringt es Bayern 2 erneut. Montagabend, 31. Januar, wiederholt WDR 5 um 20.05 bis 21 Uhr das Feature des ARD-Terrorexperten über einen ehemaligen deutschen Gotteskrieges, der aus der Islamistenszene ausstieg, vor Gericht gegen seinen Stiefvater und über dessen Arbeit für das Terrornetzwerk al-Qaida aussagte.

Sie finden die Sendung auch auf der Homepage der ARD.

Written by netzreporter

30. Januar 2011 at 13:16

Fragile Erfolge am Hindukusch

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Das Parlament stimmt über das Isaf-Mandat ab. Die Lage im Norden Afghanistans hat sich verbessert. Die bange Frage lautet: für wie lange?

Von Hauke Friederichs, Kundus

Marder stehen neben Dingos, Füchse neben einem Yak. Im Innenhof des Polizeihauptquartiers (PHQ) in Chahar Darreh parken die wuchtigen Militärfahrzeuge dicht an dicht. Die gepanzerten Fahrzeuge und Panzer sind schlammverschmiert. Ständig fahren die Soldaten in den vergangenen Tagen mit ihren Fahrzeugen, die das deutsche Heer traditionell nach Wildtieren benennt, hinaus in Gebiete, die sie vor einem halben Jahr noch nicht betreten konnten. Die Aufständischen in Nordafghanistan haben an Boden verloren – und das nicht nur umgangssprachlich.

Vom PHQ aus rücken die die deutschen Infanteristen, Pioniere und Aufklärer des Ausbildungs- und Schutzbataillons zu Offensiven in Regionen aus, die bis vor Kurzem noch als „Indianerland“ galten, in dem die Taliban herrschen. Damit ist es nun vorbei. Die Sicherheitslage sei so gut wie lange nicht mehr, sagen hochrangige Offiziere. Deutsche Diplomaten und Entwicklungshelfer sowie afghanische Offizielle bestätigen das.

Die Aufständischen sind aus Kundus und Baghlan in benachbarte Provinzen geflohen, oder sie haben ihre Waffen versteckt und sich unter die Zivilbevölkerung gemischt. „Im Frühjahr wird sich zeigen, ob die verbesserte Sicherheitslage Bestand hat“, sagt ein hochrangiger deutscher Offizier, der nicht mit Namen genannt werden möchte. Nach Ende des Winters beginnen die Taliban und andere Aufständische traditionell ihre Offensiven. Doch dieses Mal könnte der Aufstand tatsächlich geschwächt sein, sagt der Bundeswehroffizier, der in Masar-i-Scharif stationiert ist.

Gründe dafür gebe es viele – der Offizier verweist auf das Nachbarland. In Pakistan haben Erdbeben und Hochwasser die Infrastruktur der Taliban und des Haqqani-Netzwerkes, einer radikalen Aufstandsgruppe, zerstört. „Dort gibt es kaum noch sichere Häuser für die ausländischen Kämpfer“, sagt der Offizier. „In diesem Winter können sie nicht dorthin zurück.“ Ein weiterer Grund sei, dass die Internationale Schutztruppe für Afghanistan (Isaf) und auch die Deutschen in diesem Winter nicht mit Angriffen aufgehört haben.

Die neu aufgestellten Ausbildungs- und Schutzbataillone mit je 750 Soldaten in Masar-i-Scharif und Kundus hätten den Gegner zurückgedrängt, heißt es bei der Bundeswehr. Viel mehr Soldaten seien nun draußen. Außerdem habe sich die Ausstattung verbessert. Mit den drei Panzerhaubitzen stehe der Truppe nun Kampfunterstützung durch schwere Artillerie zur Verfügung. Gleichzeitig sei die Zahl der Schützenpanzer und geschützter Fahrzeuge deutlich erhöht worden.

Durch die ständigen Angriffe der Amerikaner mit Drohnen hätten die Aufständischen viele erfahrene Führer verloren, die sich nicht so schnell ersetzen ließen. Kämpfer, die wegen des Soldes und nicht aus ideologischen Gründen gegen die Isaf und die afghanische Regierung ins Feld zögen, seien verunsichert und scheuten zum Teil das hohe Risiko. Das gelte auch für die in Nordafghanistan lebenden Aufständischen, die nachts vor allen von amerikanischen Spezialkräften, aber auch vom deutschen Kommando Spezialkräfte (KSK) gejagt würden.

Während der Operation Halmazag griffen deutsche Fallschirm- und Gebirgsjäger gemeinsam mit Amerikanern und Afghanen einige Hochburgen der Taliban an. In mehreren Gefechten vertrieben oder töteten Isaf-Soldaten zahlreiche Aufständische. Auch Isa Khel wurde von der Isaf erobert. In dieser Ortschaft starben am Karfreitag 2010 drei deutsche Soldaten bei einem Sprengfallenanschlag. Kämpfer der Taliban posierten anschließend vor dem zerstörten Fahrzeug und ließen sich fotografieren, die Bilder gingen um die Welt. Auch das Fahrzeug wurde zurückerobert. Deutsche Soldaten stellten Ende vergangenen Jahres das Wrack des Dingos sicher, berichtet der Kommandeur des Regionalkommandos Nord, Generalmajor Hans Werner Fritz, mit Genugtuung.

Laut dem Bundeswehroffizier aus Masar hat sich auch die starke Truppenaufstockung der Amerikaner bezahlt gemacht. Die 5000 US-Soldaten und vor allem die rund 60 Hubschrauber sorgten im Norden für deutlich mehr militärische Möglichkeiten.

Einige Gebiete im Norden seien mittlerweile so gesäubert, dass sich dort kaum noch ausländische Kämpfer aufhielten. Das Säubern – im Militärenglisch clear – stellt den zweiten Schritt in der Aufstandsbekämpfungsstrategie von Isaf-Kommandeur David Petraeus dar. Die erste Phase beginnt mit der Aufklärung des Einsatzgebietes, dann kommt das Säubern, anschließend die Phase des Haltens (hold). Dann sieht die Counter Insurgency Strategie (COIN) des US-Generals build vor, den Wiederaufbau. Petraeus Strategie, die in einer ähnlichen Form bereits im Irakkrieg eingesetzt worden ist, scheint in Nordafghanistan erste Erfolge zu zeitigen.

Ein Puzzleteil in der Aufstandsbekämpfungsstrategie der Nato stellen zudem die Aussteigerprogramme dar. Aufständische, die bisher die Zentralregierung in Kabul und die Isaf bekämpft haben, legen die Waffen nieder und bekommen dafür Geld. In feierlichen Zeremonien schwören sie der Regierung ihre Treue. Internationale Soldaten spotten darüber, das sei die afghanische Variante des Persilscheins. Bisher sei die Rückfallrate gering, sagt der deutsche Offizier: „Allerdings lässt sich vermuten, dass ein Teil der vermeintlichen Aussteiger das Programm nur nutzt, um über den Winter zu kommen, um dann im Frühjahr wieder Sprengfallen zu bauen und Hinterhalte zu planen.“ Die Aussteiger müssten ihre Personalien nennen, ihre biometrischen Daten würden erfasst. Männer, die zum Aufstand zurückkehrten, hätten es künftig deutlich schwerer abzutauchen.

(…)

(Quelle: ZEIT ONLINE – http://www.zeit.de/politik/ausland/2011-01/nordafghanistan-sicherheit)

„Das neue Afghanistan-Mandat ist nicht akzeptabel“

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Kurz vor der Abstimmung über das Afghanistan-Mandat hat Grünen-Chefin Roth im Interview mit ZEIT ONLINE die Strategie der Regierung kritisiert. Diese setze auf Offensive statt auf Abzug.

ZEIT ONLINE: Frau Roth, der Bundestag entscheidet Freitag über die Mandatsverlängerung. Es sieht so aus, ob das Parlament mit einer breiten Mehrheit zustimmt. Die Grünen jedoch sind auf die Charmeoffensive der Regierungsparteien nicht eingeschwenkt, oder?

Claudia Roth: Ich halte dieses Mandat für schlichtweg nicht akzeptabel. Die breite Mehrheit der Grünen wird dem Mandat nicht zustimmen. Denn es entspricht überhaupt nicht unseren Anforderungen.

ZEIT ONLINE: Was stört Sie an dem Textentwurf der Regierung?

Roth: Wir erwarten, dass ein Mandat einen konkreten Abzugsplan enthält. Dazu gehört auch, ehrlich zu sagen, dass mit einem militärischen Abzug die Verantwortung nicht endet. Wir brauchen einen Friedensplan, der Angaben zum zivilen Wiederaufbau nach dem Abzug enthält. Bisher fehlt die langfristige Perspektive. Der Entwurf der Bundesregierung liefert eine unendliche Reihe von Konjunktiven. Das reicht uns definitiv nicht aus.

ZEIT ONLINE: Die Bundesregierung hat sich sehr um die Zustimmung der Opposition bemüht …

Roth: … Bei dieser Regierung weiß man doch gar nicht, mit wem man es zu tun hat. Außenminister und Verteidigungsminister interpretieren den Mandatstext ganz unterschiedlich. Wenn Guttenberg dann auch noch sagt, ihm seien Jahreszahlen bei der Abzugsfrage völlig wurscht, dann diskreditiert er Westerwelle der sagt, 2011 wird es losgehen. Das ist mir alles nicht konkret genug. Es fehlt eine klare Beschreibung der einzelnen Schritte: Was kommt 2011, was 2012 und wie soll der Abzug bis 2014 gelingen.

ZEIT ONLINE: Was sollte nach Ansicht der Grünen denn im Mandat stehen?

Roth: Ich verlange von der Bundesregierung einen klaren Abzugsplan ohne schwammige Ausflüchte. Andere Länder haben das doch auch. Präsident Obama hat vor Kurzem bekräftigt, dass die USA im Spätsommer mit dem Abzug beginnen wollen. 2011 ist ein Datum, das andere Staaten, die in Afghanistan engagiert sind, klar als Beginn des Rückzugs nennen. Ich finde es richtig, nun Daten klar zu benennen. Es kann doch nicht sein, dass Deutschland am Ende alleine am Hindukusch ist.

ZEIT ONLINE: Wie bewerten Sie, dass die SPD das Mandat mittragen wird?

Roth: Wenn ich mir die Reden von SPD-Kollegen anhöre, die die richtigen Kritikpunkte nennen, und dann ankündigen, dem Mandat dennoch zuzustimmen, kann ich das nicht nachvollziehen.

ZEIT ONLINE: Es klingt so, als ob die Grünen den gesamten Isaf-Einsatz nicht mehr mittragen wollen?

Roth: Die Isaf verfolgt nicht mehr eine Strategie, die die Absicherung des zivilen und politischen Wiederaufbaus klar in den Mittelpunkt stellt. Ein Mandat für diesen Auftrag haben die Grünen und ich persönlich lange Zeit unterstützt. Isaf hat nun aber eine offensive Militärstrategie. Das sogenannte Partnering setzt darauf, dass man ins Feld hinaus geht, den Gegner militärisch besiegt. Hinzu kommen gezielte Tötungen von Taliban-Kommandeuren. Das führt vor allem zu einer Eskalation der Situation. Man meint, so eine bessere Ausgangsposition für Verhandlungen mit den Taliban zu bekommen. Ich habe im September mit Präsident Karsai in Kabul gesprochen. Und ich finde es sehr bedenklich, dass er das neue Vorgehen der Isaf, das gezielte Töten und die nächtliche Jagd auf Taliban, ablehnt, die Verantwortlichen aber nicht auf ihn hören. Nicht nur er, sondern auch viele Experten vor Ort sagen, dass mit dieser Offensiv-Strategie die notwendige politische Lösung konterkariert wird.

(…)

Die Fragen stellte Hauke Friederichs

(Das ganze Interview finden Sie auf ZEIT ONLINE: http://www.zeit.de/politik/deutschland/2011-01/claudia-roth-2)

Abgekämpft, erschöpft, dünnhäutig

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Minister Guttenberg wirkt nach seiner Befragung im Verteidigungsausschuss angeschlagen. Er weist jegliche Kritik zurück – doch sie wird immer lauter.

Von Hauke Friederichs

Mit dem für ihn typischen federnden Schritt läuft Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg auf die hellbraune Tür zu. Davor stehen Dutzende Fotografen und Kameras. Doch völlig untypisch für den Minister: Er bleibt nicht stehen. Guttenbergs einziges Zitat an diesem Morgen lautet „Morgen“. Dann eilen er und sein Tross in den Tagungsraum des Verteidigungsausschusses im Bundestag.

„Das wird ein Guttenberg-Tag“, prophezeit danach ein Fernsehjournalist bei einem Aufsager vor der Kamera. Viel mehr gibt es nicht zu berichten.

Denn das Gremium tagt wie immer unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Was der Verteidigungsminister zu den drei Skandalen und deren Aufarbeitung sagt, bleibt vorerst geheim. Sehr wenig dringt an diesem Mittwochvormittag nach draußen. Nicht nur Guttenberg, auch der Inspekteur der Marine, Axel Schimpf und der Kommandeur des Einsatzführungskommandos, Rainer Glatz, sowie Generalinspekteur Volker Wieker werden befragt.

Guttenberg habe dünnhäutig auf Nachfragen reagiert, berichten Teilnehmer. Eine gewisse Gereiztheit bescheinigen ihm sogar Abgeordnete aus dem eigenen Lager.

Die Opposition kritisiert Guttenbergs Umgang mit diesen drei Affären: Die geöffneten Feldpostbriefe, die skandalösen Vorgänge auf dem Segelschulschiff Gorch Fock und der Tod eines jungen Hauptgefreiten an einem Außenposten in Nordafghanistan. Politiker von SPD, Grünen und Linkspartei werfen Guttenberg vor, sie spät und unzureichend informiert zu haben.

Vor allem die Zustände auf dem Segelschulschiff Gorch Fock, dem Stolz der deutschen Marine, und die von Guttenberg angeordnete Abberufung des Kommandanten Norbert Schatz, sorgen für Ärger. Paul Schäfer, Obmann der Linkspartei im Verteidigungsausschuss wirft Guttenberg Aktionismus vor. „Mein Unbehagen hat sich eher noch verschärft“, sagt er nach der Ausschusssitzung.

Sein Kollege Omid Nouripour von den Grünen sagt, Guttenberg habe in den vergangenen Monaten viele Schlagzeilen produziert, aber offensichtlich das Kleingedruckte vergessen. Ihn erinnere das Vorgehen Guttenbergs an dessen Informationspolitik beim Tanklaster-Bombardement von Kundus. „Die Information des Parlaments ist unvollständig gewesen.“

Auch SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold kritisiert den Umgang des Freiherrn mit dem Parlament. Arnold sagt, er verstehe nicht, warum die Abberufung von Schatz noch kein Thema war, als Guttenberg am vergangenen Freitagmittag die Obleute des Verteidigungsausschusses über den Fall Gorch Fock informierte. Wenige Stunden später wurde der Kapitän dann seines Amtes enthoben. Angeblich wegen neuer Vorwürfe.

Guttenbergs Sprecher verteidigt das Vorgehen seines Chefs: Die Entscheidung habe der Minister nicht allein getroffen. Am Freitagnachmittag häuften sich die negativen Presseberichte. Der Inspekteur der Marine habe am Freitag mehrfach mit Schatz telefoniert. Die Entscheidung, ihn vorübergehend vom Kommando zu entbinden, sei daher eine Schutzmaßnahme gewesen. Der Verteidigungsminister selbst habe mit dem Kapitän vor dessen Abberufung nicht gesprochen. 

Nach der Befragung, die fast zwei Stunden länger dauerte, als geplant, tritt endlich auch Guttenberg kurz vor die Kameras. Der Minister wirkt erschöpft, abgekämpft. Er betreibt Verteidigung in eigener Sache. „Wichtig ist, dass man nicht mit Vorwürfen, sondern mit Tatsachen arbeitet“, sagt der Minister. Die Anschuldigungen gegen ihn seien „alle unbewiesen“.

(…)

(Mehr auf ZEIT ONLINE: http://www.zeit.de/politik/deutschland/2011-01/guttenberg-verteidigungsausschuss-bundeswehr)

Kurze Blog-Pause

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Liebe  Leserin, lieber Leser,

ich bin zu Recherchezwecken in Afghanistan unterwegs und kann daher nicht wie gewohnt täglich bloggen. Spätestens Ende Januar geht es hier wieder aktuell weiter.

Bis bald

Hauke Friederichs

Written by netzreporter

17. Januar 2011 at 09:00

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Neue Studie zum Terrorismus in der Sahelzone

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Al-Qaida im Islamischen Maghreb (AQIM) gewinnt immer mehr an Stärke. Die Terroristen bedrohen nicht nur die Regierungen in der Region, sondern auch Touristen. Gleichzeitig nimmt die organisierter Kriminalität in der Sahelzone deutlich zu. Niger, Mali und Mauretanien sind davon betroffen.

„Mit dem drastischen Anstieg der Erlöse aus Kokainschmuggel und Entführungen westlicher Staatsbürger nimmt der Einfluss krimineller Netzwerke deutlich zu, gleichzeitig erodieren rechtsstaatliche Strukturen und soziale Hierarchien“, stellt Wolfram Lacher in seiner im Januar veröffentlichten Studie für die Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) fest. Auch der regionale al-Qaida-Ableger mischt in der organisierten Kriminalität mit und verfolgt starke finanziellen Interessen.

Die gesamte SWP-Studie finden Sie hier.

Zitat der Woche – Übergabe der Verantwortung

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Woche 2/2011

„2011 wird im Zeichen des ersten Stabwechsels bei der Sicherheitsverantwortung hin zu den afghanischen Kräften stehen.“

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg zum Mandatsentwurf der Bundesregierung, der Ende 2011 als ein mögliches Datum für den Beginn des Abzugs nennt.

(Quelle: NDR)

Written by netzreporter

16. Januar 2011 at 10:00

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