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Normalfall Auslandseinsatz

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Wohin marschiert die Bundeswehr? Kanzlerin und Verteidigungsminister wollen die Armee stärker auf Auslandseinsätze ausrichten

Wohin marschiert die Bundeswehr? Kanzlerin und Verteidigungsminister wollen die Armee stärker auf Auslandseinsätze ausrichten

Wohin marschiert die Bundeswehr? Auf der Kommandeurstagung umrissen Merkel und Guttenberg den künftigen Kurs. Doch es gibt Kritik.

Von Hauke Friederichs, Dresden

Nach Wochen der Diskussionen um die Zukunft der Bundeswehr hat Bundeskanzlerin Angela Merkel erstmals eine klare Position zur Reform der Streitkräfte bezogen. Sie versicherte Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg auf der Bundeswehrtagung in Dresden ihre Unterstützung für dessen Pläne, die Bundeswehr in eine Einsatzarmee umzubauen,

Die Bundesregierung will nicht nur eine schnelle und einschneidende Reform der Streitkräfte auf den Weg bringen. Auch das Weißbuch zur Sicherheitspolitik der Bundesrepublik, das die Aufgaben der Bundeswehr beschreibt, soll umfassend überarbeitet werden. Wie die Bundeswehr soll auch diese Richtlinie schlanker werden. Das aktuelle Weißbuch stammt aus dem Jahr 2006, es nennt die Landesverteidigung als Kernaufgabe, andere Missionen, die inzwischen zum Alltag der Truppe gehören, wie die Sicherung von Handelswegen und die Jagd nach Terroristen und Verbrechern, werden nur angerissen.

Künftig soll die Bundeswehr viel stärker als bisher auf Auslandseinsätze ausgerichtet werden. Die Kriterien, wann deutsche Soldaten künftig im Ausland eingesetzt werden sollen, umriss Guttenberg allerdings nur. Zwar sagte der Minister, dass Afghanistan nicht die Blaupause für die Reform sein dürfe. Doch was nach Afghanistan kommt, darüber wurde in Deutschlands Öffentlichkeit bislang nicht und in der Bundeswehr nur wenig diskutiert.

Merkel und ihr Minister wissen, dass sie die Soldaten mitnehmen müssen. Und sie wissen auch, dass die Kritik nun lauter werden wird. Weil die Bundeswehr eine Parlamentsarmee ist, werden auch die Parlamentarier bei der Reform mitreden wollen. Guttenberg kündigte auf der Kommandeurstagung bereits so viele Details an, dass wenig Gestaltungsspielraum für den Bundestag bleiben wird.

Kritik gibt es genug: Eine Fixierung auf Auslandseinsätze halten sowohl einige Offiziere wie Politiker von SPD, Grünen und Linkspartei für falsch. Und auch die Friedensbewegung lehnt solche Einsätze ab. „Jugoslawien bis Afghanistan“ hatten einige Demonstranten vor dem Tagungshotel in Dresden auf ein Transparent gemalt.

Viele Generäle bedauern indes den Verlust der Wehrpflicht, die der Verteidigungsminister schon ab 1. Juli 2011 aussetzen will, und mancher altgedienter Offizier trauert der alten Bundeswehr hinterher, die noch klare Aufgaben hatte: Landesverteidigung, Beistand für Bündnispartner und Katastrophenhilfe.

(…)

(Mehr auf ZEIT ONLINE)

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  1. […] der Kommandeurtagung der Bundeswehr in Dresden haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihr Verteidigungsminister […]


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