Terror-Blog

Vernetzte Sicherheit, Steitkräfte, Internationale Politik

Amnesty will Bush Junior vor Gericht bringen

with 2 comments

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat juristische Ermittlungen gegen den ehemaligen US-Präsidenten George W. Bush gefordert.  Bush Junior hatte in seinen Memoiren und in Interviews eingeräumt, die Anwendung von Folterpraktiken wie Waterboarding gegen Terrorverdächtige angeordnet zu haben.

Unter seiner Präsidentschaft malträtierten CIA-Agenten und Soldaten in Geheimgefängnissen sowie in Abu Ghraib in Irak, Bagram in Afghanistan und Guantanamo auf Kuba ihre Gefangenen mit Methoden, die mit dem Rechtsstaat nicht vereinbar sind. Mit vorgetäuschten Ertränkungen (Waterboarding), mit sexuellen Erniedrigungen und der Androhung von Gewalt gegen die Kinder von Terrorverdächtigen sollten deren Willen gebrochen werden.

Allein Scheich Mohammed, einer der al-Qaida-Planer der Anschläge vom 11. September, wurde 183 Mal dem Waterboarding unterzogen. Zudem musste er über lange Zeit nackt in schmerzhaften Stellungen stehen. Gefangene berichten, dass amerikanische Wärter den Koran schändeten und sie mit ihren Hunden bedrohten.

Nach Meinung von Amnesty reicht dieses Eingeständnis nach internationalem Recht aus, damit Staatsanwälte gegen den einst mächtigsten Mann der Welt ermitteln können. Ein Sprecher der Organisation sagte, dass die Regierung von Bushs Nachfolger, also Barack Obama, verpflichtet, sei, strafrechtliche Schritte gegen Bush einzuleiten. Obama hatte nach der Amtsübernahme Folterpraktiken wie das Waterboarding verboten. Eine seiner ersten Amtshandlungen war die Anordnung, dass Guantanamo innerhalb eines Jahres aufgelöst werden sollte. Nach zwei Jahren sind dort immer noch Gefangene inhaftiert, die zum Teil immer noch nicht verurteilt wurden.

(Quellen: Spiegel Online, NTV und Deutsche Welle)

Advertisements

2 Antworten

Subscribe to comments with RSS.

  1. […] Präsident Barack Obama hatte nach seinem Amtsantritt die Schließung des Gefängnisses binnen eines Jahres angekündigt. Er scheiterte mit seinem Plan aber. Nach den Terroranschlägen auf das World Trade Center und das Pentagon am 11. September 2001 wurden in Guantanamo mutmaßliche Terroristen und feindliche Kämpfer aus den Kriegen in Afghanistan und Irak inhaftiert. Die Häftlinge, die auch aus anderen islamischen Ländern wie Pakistan oder Jemen stammen, werden ohne zivilen Gerichtsbeschluss festgehalten und erhalten keine rechtsstaatlichen Verfahren. […]

  2. […] viele politische Beobachter, aber auch für die Menschenrechtsorganisation amnesty international (ai) waren diese politischen Umwälzungen ohne Internet und Handys kaum vorstellbar. „2010 wird […]


Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: