Terror-Blog

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Reform jagt Reform

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Effizienter, einsatzorientierter, einfach besser soll die Bundeswehr werden, sagt Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg. Deswegen hatten Union und FDP schon in den Koalitionsverhandlungen beschlossen, eine Kommission mit einer grundlegenden Überprüfung der Strukturen zu beauftragen. Guttenberg, der damals noch nichts von seiner Zukunft im Bendlerblock ahnte, setzte den Auftrag um. Im April berief er Hans-Jürgen Weise an die Spitze eines Expertengremiums. Vergangene Woche legte die Strukturreform der Bundeswehr ihren Abschlussbericht vor.

Das Bundesministerium der Verteidigung

Auch das Bundesministerium der Verteidigung wird reformiert

„Die Kommission empfiehlt eine konsequente Vereinfachung der Organisation und die Bündelung von Verantwortlichkeiten“, heißt es unter anderem darin. In dem Papier weisen Weise und seine Mitstreiter daraufhin, dass es andere Reformvorschläge vor ihnen gab – genauer: Seit 1999 wird ständig umgebaut. Und vorher musste die Bundeswehr die Vereinigung mit der Nationalen Volksarmee der DDR verdauen. Tausende Soldaten aus dem Osten waren zu integrieren und tausende Dienststellen kurz darauf wieder zu streichen.

Und die Pläne für die Streitkräfte klangen stets ähnlich. Ein Beispiel: „1999 wurde von der Bundesregierung die umfassendste Reform der Bundeswehr in ihrer Geschichte eingeleitet und bis heute weit vorangetrieben. Die Strukturen der Bundeswehr wurden gestrafft und für den Einsatz optimiert. Eine neue Führungsorganisation wurde eingenommen“, schreibt Peter Struck, im Kabinett Schröder II Verteidigungsminister, im Vorwort der Verteidigungspolitischen Richtlinien.

Sein Nachfolger Jung von der CDU kündigte an, dass die Reformen im Jahr 2010 abgeschlossen sein würden. Und nun geht es erst richtig los. Auch Guttenberg wird sagen können, dass er die „umfassendste Reform der Bundeswehr in ihrer Geschichte“ eingeleitet habe. Ob seine Pläne dann erneut von der nächsten Reform überholt werden, wird sich zeigen. Bei der Bundeswehr jagt seit 20 Jahren eine Reform die nächste.

(Mehr zum Thema im Terror-Blog: Parteien fordern Umsetzung der Reformvorschläge, Guttenberg erwägt Halbierung des Heeres, Bundeswehrverband kritisiert Guttenbergs Reformvorschläge)

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3 Antworten

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  1. Ausgesprochen informativ. Da sollte man mal intensiver nachforschen. Freu mich auf die nächsten Posts.

    Jacob

    16. November 2010 at 16:37

  2. […] Merkel forderten auch die Weise-Kommission sowie Generalinspekteur Volker Wieker, dass die Bundeswehr effektiver für Auslandseinsätze […]

  3. […] Bundesregierung will nicht nur eine schnelle und einschneidende Reform der Streitkräfte auf den Weg bringen. Auch das Weißbuch zur Sicherheitspolitik der Bundesrepublik, das die Aufgaben der Bundeswehr […]


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