Terror-Blog

Vernetzte Sicherheit, Steitkräfte, Internationale Politik

Archive for Oktober 2010

276 Seiten Hass und Resignation

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In ihrem Buch „Die Mitleidsindustrie“ klagt die Journalistin Linda Polman die NGOs in Krisengebieten an. Lösungsansätze für die Misere hat sie keine.

Von Hauke Friederichs

In diesem Buch geht es um Korruption, um die brutalsten Konflikte seit dem Zweiten Weltkrieg. Es handelt von Metzeleien an Minderjährigen, Verstümmelungen, Vergewaltigungen, von Hungerkatastrophen alttestamentarischen Ausmaßes und Seuchen, die Westeuropäer nur noch aus den Geschichtsbüchern kennen. Und dennoch stellt sich das schlechte Gefühl beim Lesen vor allem im letzten Kapitel von Die Mitleidsindustrie ein. Denn dort, wo andere Autoren Lösungsvorschläge bieten, offenbart die niederländische Autorin Linda Polman, dass auch sie nicht weiter weiß.

Die 50-jährige Journalistin, die seit mehr als 20 Jahren von den Krisenschauplätzen der Welt, vor allem aus Afrika berichtet, schaut hinter die Kulissen der internationalen Hilfsorganisationen. Diese gelten automatisch als die Guten, doch Polman entdeckt, dass sie in vielen Kriegs- und Katastrophen nicht Teil der Lösung, sondern Teil des Problems sind. Sie beschreibt vor allem die Hilfseinsätze in Darfur, im Kongo und in Sierra Leone

Die Kapitel heißen Goma. Die ‚totale ethische Katastrophe‘, Humanitäre Hilfe als Kriegswaffe oder Flüchtlingskrieger. In ihnen beschreibt Polman das Dilemma: Sie brauchen von Menschen oder der Natur verursachte Katastrophen, um ihre Arbeit zu finanzieren. Sie müssen Mitleid in den Geberstaaten erwecken, die Plakate mit den ausgemergelten Kindern mit den großen Augen in die Fußgängerzonen hängen. Es sind so viele Organisationen, die ihren Teil vom großen Spendenkuchen abhaben wollen.

Krieg ist gut fürs Geschäft dieser angeblichen Mitleidsindustrie, schreibt Polman. In den Einsatzgebieten kooperieren sie mit Kriegsparteien, verschwenden Geld und ziehen irgendwann einfach weiter. „Rettungssöldner“, hätte Polman ihr Buch auch nennen können. Tief schwarz pinselt sie ihr Bild der NGOs. Und das letzte Kapitel, das Nachwort, trägt den Titel: Stellt ihnen Fragen. Und das ist dann auch alles, was Linda Polman ihren Lesern mit auf dem Weg gibt. Stellt den NGOs Fragen. Dass sie damit enttäuscht, weiß die Autorin selbst.

„Jetzt wollen Sie sicher wissen, wie es denn sein sollte“, schreibt die Journalistin ihrem Leser, der bis dahin 188 sehr zornige Seiten gelesen hat, auf denen Polman gleißende Blitze auf Hilfsorganisationen, die internationale Staatengemeinschaft und die Vereinten Nationen abfeuert. Genau das täte tatsächlich gut, nachdem man von humanitären Helfern erfahren hat, die sie sich abends im Katastrophengebiet in Kneipen mit blutjungen Prostituierten vergnügen. Nachdem sich Polman über ausländische Helfer ausgelassen hat, die in Afghanistan die Hauptstadt Kabul und ihre sicheren Häuser nicht verlassen und stattdessen einheimische Mitarbeiter opfern und in die gefährlichsten Gegenden schicken. Nachdem man gelesen hat, wie Organisationen in Zentralafrika mit den Handabhackern der RUF oder den Völkermördern der Hutu zusammengearbeitet haben.

Doch Polman hat nur eine bittere Pille übrig: „Eine schnelle Patentlösung soll den Schmerz betäuben. Diese Lösung habe ich nicht.“ Es spricht für die Autorin, dass sie die Schwäche ihres Buchs so gnadenlos ehrlich offenlegt. Doch das Gefühl der Unzufriedenheit legt sich damit nicht. Wer so harte Attacken wie Polman reitet, müsste doch wissen, wie die von ihr gescholtenen Organisationen, von Ärzte ohne Grenzen über das Internationale Rote Kreuz bis zum Welternährungsprogramm der UN, die Hilfe besser verteilen könnten. Kaum ein Vorschlag, wie man der Verschwendung von Geld Herr und wie verhindert werden könnte, dass Rebellen, Warlords und andere Verbrecher ihre Bürgerkriege am Laufen halten, um auf Kosten der Darbenden reich zu werden.

Ihr einziger Vorschlag klingt nach dem Zynismus, den sie den vermeintlich Guten vorhält: „Es muss tatsächlich die Möglichkeiten geben, nichts zu tun, wenn das besser ist, aber das ist kein Plädoyer dafür, überhaupt nichts mehr zu tun. Ich plädiere vielmehr dafür, das System nicht vor Kritik zu bewahren, denn es läuft zu vieles falsch.“ Solche Sätze lassen den Leser ratlos und vor allem enttäuscht zurück. Es sind  Worthülsen, die aus dem Sprachbausatz von Politikern stammen könnten, die auf internationalen Konferenzen zusammenzukommen, um ein wenig Hilfe für irgendeines dieser afrikanischen Länder zu verteilen.

(…)

(Mehr auf ZEIT ONLINE)

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Die Toten lassen Habibe Erfan nicht los

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Eine afghanische Politikerin kämpft für eine höhere Entschädigung der Opfer des Bombardements von Kundus. In Berlin fordert sie nun Gerechtigkeit.

Von Hauke Friederichs

Um der Gerechtigkeit zu dienen, ist Habibe Erfan in das Land der Täter gereist. Sie sitzt in Berlin im Café Einstein. Draußen vor der Tür liegt die alte preußische Paradestraße Unter den Linden. Touristenbusse fahren vorbei, hupende Taxis drängeln. Drinnen im Café treffen sich Geschäftsleute, unterhalten sich Politiker. Habibe Erfan hat keine Regung für den Trubel übrig. Sie konzentriert sich und legt die Stirn in Falten.

Ihr schwarz-weißes Kopftuch sitzt tief auf dem Kopf und lässt viel braunes Haar unbedeckt. Neben ihr übersetzt die Dolmetscherin gerade eine Frage von Christine Buchholz, Bundestagsabgeordnete der Linken. Die Partei hat Habibe Erfan nach Deutschland eingeladen, sie soll über die Tanklaster-Bombardierung bei Kundus berichten. Am Donnerstag hat sie vor dem Kundus-Untersuchungsausschuss des Bundestages ausgesagt – als erste Zeugin aus Afghanistan.

Abgeordnete der Union kritisierten das. Sie sagten, dass der Erkenntnisgewinn gering, das Risiko für die Afghanen jedoch sehr hoch sei. „Natürlich wird es nach der Rückkehr noch gefährlicher für mich“, sagt Habibe Erfan. Sie spricht ruhig, ganz unaufgeregt. Als Kandidatin für das afghanische Parlament ist sie Gefahr gewöhnt.

Die Taliban haben ihren Bruder ermordet, sie selbst erhält regelmäßig Morddrohungen der Radikalen – auch wegen ihres Kontakts zu den Deutschen. Dennoch wollte Habibe Erfan unbedingt kommen. Sie will, dass die Angehörigen der Opfer ordentlich entschädigt werden und Gerechtigkeit hergestellt wird, sagt sie. Sie will ihre Geschichte erzählen, damit die Menschen in Deutschland begreifen.

„Im Namen Gottes“, sagt sie und räuspert sich. Mit leiser Stimme trägt sie ihre Geschichte vor, die in den Abendstunden des 4. September 2009 in Nordafghanistan beginnt. Es ist Ramadan, das allnächtliche gemeinsame Fastenbrechen ist beendet. Manche Familie sitzt das letzte Mal zusammen: Väter sehen zum letzten Mal ihre Söhne, Großmütter ihre Enkel. Der Tod kommt in dieser Nacht über sechs Dörfer in der Nähe des Kundus-Flusses.

Ein Gerücht beendet die nächtliche Ruhe: Es gebe Treibstoff in der Nähe, hieß es. Männer und Jungen eilen in tiefer Dunkelheit zu einer Furt am Kundus-Fluss. Dort, so lautete ein Gerücht, das sich schnell verbreitet, verteilen die Taliban Gratisbenzin. Manchen Dorfbewohner bitten die bewaffneten Gotteskrieger um Hilfe bei der Bergung der Ladung – einige werden wohl auch dazu gezwungen.

Die Aufständischen hatten zwei Tanklaster voller Benzin entführt, die im Auftrag der Internationalen Schutztruppe unterwegs waren. Einen Fahrer ermordeten die Taliban-Kämpfer, weil sein Laster sich am Fluss festgefahren hat. Auch das andere Fahrzeug steckte fest. Die Taliban beschlossen, das Benzin zu verteilen.

Das Benzin ist geklaut, so viel wissen die Menschen an der Furt. Doch wer in Afghanistan Angst vor dem kalten Winter hat und arm ist, der nimmt, was er kriegt. Die Männer und Jungen, die sich mit Kanistern und Eimern vor den Tankwagen drängen, ahnen nicht, dass sie aus einigen Kilometern Entfernung beobachtet werden. Im Feldlager Kundus stehen deutsche Soldaten vor einem Bildschirm. Sie sehen Bilder, die zwei amerikanische Kampfjets liefern, welche über der Furt kreisen. Dann gibt Oberst Georg Klein, der deutsche Kommandeur, einen verhängnisvollen Befehl. Die Piloten werfen zwei Bomben ab.

Eine Flammensäule schiesst in den Himmel, die Angehörige der Männer sehen sie noch kilometerweit entfernt. Sie eilen zur Furt und stoßen auf viele Leichen, die verschmorten Laster, einen ausgebrannten Traktor und einen toten Esel. Von manchen Toten finden sie nur noch Beine oder Arme.

Zwei Tage später fährt Habibe Erfan in die Gegend, 43 Jahre alt, Mutter von sieben Kindern und Mitglied im Provinzrat von Kundus. Sie nimmt an Trauerfeiern teil, spricht den Menschen ihr Beileid aus. Sie entdeckt, dass es dutzende zivile Opfer gegeben hat. In Deutschland spricht der damalige Verteidigungsminister Franz-Josef Jung zu dieser Zeit noch von einem erfolgreichen Schlag gegen die Aufständischen. Auch mancher afghanischer Offizieller sagt, dass die Bomben die Richtigen getroffen hätten. Die Toten gehören wie Habibe Erfan zur Volksgruppe der Paschtunen, die in Nordafghanistan eine Minderheit sind und bei Tadschiken und Usbeken wenig beliebt.

Habibe Erfan glaubt nicht, dass an der Furt ausschließlich Taliban starben. Sie spricht mit den Angehörigen, mit Dorfältesten und Lehrern. Viele Frauen und Kinder haben den Ernährer verloren und stehen in der von Männern dominierten afghanischen Welt ohne Beschützer da. Habibe Erfan beschließt, den Witwen und Waisen zu helfen: „Diese Ohnmacht, diese Hilflosigkeit und Trauer war einfach nicht zu ertragen.“

(…)

(Mehr auf ZEIT ONLINE)

Reform jagt Reform

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Effizienter, einsatzorientierter, einfach besser soll die Bundeswehr werden, sagt Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg. Deswegen hatten Union und FDP schon in den Koalitionsverhandlungen beschlossen, eine Kommission mit einer grundlegenden Überprüfung der Strukturen zu beauftragen. Guttenberg, der damals noch nichts von seiner Zukunft im Bendlerblock ahnte, setzte den Auftrag um. Im April berief er Hans-Jürgen Weise an die Spitze eines Expertengremiums. Vergangene Woche legte die Strukturreform der Bundeswehr ihren Abschlussbericht vor.

Das Bundesministerium der Verteidigung

Auch das Bundesministerium der Verteidigung wird reformiert

„Die Kommission empfiehlt eine konsequente Vereinfachung der Organisation und die Bündelung von Verantwortlichkeiten“, heißt es unter anderem darin. In dem Papier weisen Weise und seine Mitstreiter daraufhin, dass es andere Reformvorschläge vor ihnen gab – genauer: Seit 1999 wird ständig umgebaut. Und vorher musste die Bundeswehr die Vereinigung mit der Nationalen Volksarmee der DDR verdauen. Tausende Soldaten aus dem Osten waren zu integrieren und tausende Dienststellen kurz darauf wieder zu streichen.

Und die Pläne für die Streitkräfte klangen stets ähnlich. Ein Beispiel: „1999 wurde von der Bundesregierung die umfassendste Reform der Bundeswehr in ihrer Geschichte eingeleitet und bis heute weit vorangetrieben. Die Strukturen der Bundeswehr wurden gestrafft und für den Einsatz optimiert. Eine neue Führungsorganisation wurde eingenommen“, schreibt Peter Struck, im Kabinett Schröder II Verteidigungsminister, im Vorwort der Verteidigungspolitischen Richtlinien.

Sein Nachfolger Jung von der CDU kündigte an, dass die Reformen im Jahr 2010 abgeschlossen sein würden. Und nun geht es erst richtig los. Auch Guttenberg wird sagen können, dass er die „umfassendste Reform der Bundeswehr in ihrer Geschichte“ eingeleitet habe. Ob seine Pläne dann erneut von der nächsten Reform überholt werden, wird sich zeigen. Bei der Bundeswehr jagt seit 20 Jahren eine Reform die nächste.

(Mehr zum Thema im Terror-Blog: Parteien fordern Umsetzung der Reformvorschläge, Guttenberg erwägt Halbierung des Heeres, Bundeswehrverband kritisiert Guttenbergs Reformvorschläge)

CSU stimmt dem Ende der Wehrpflicht zu

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Die Kehrtwende der CSU in der Sicherheitspolitik ist abgeschlossen. Hieß es in München noch vor wenigen Wochen, dass Deutschland die Wehrpflicht für die Verteidigung brauche, stimmten die Christsozialen mit deutlicher Mehrheit am Freitag auf dem Parteitag in München für Guttenbergs Bundeswehr-Reform. „Es ist eine sicherheitspolitische wie eine patriotische Verantwortung, die wir für die Bundeswehr haben“, rief Karl-Theodor zu Guttenberg in den Saal hinein.

Die jetzigen Strukturen der Bundeswehr stammten in Teilen noch aus der Zeit des Kalten Kriegs. Die Truppe müsse aber in der Lage sein, ihre Aufgaben zu erfüllen. Nur welche das ganz konkret sind, behielt der Minister für sich. Wie ein Messias wurde er dennoch gefeiert. Guttenberg erhielt mehr Applaus als Kanzlerin Merkel oder Parteichef Seehofer. Letztern solle er beerben, fordern seine Parteifreunde mittlerweile recht laut. Nach der bayerischen Verfassung ist Guttenberg dafür aber noch zu jung: Eineinhalb Jahre bleibt er dem Bundeskabinett also wohl mindestens noch erhalten.

Zitat der Woche – Wulff: „Kontrolle militärischer Gewalt unabdingbar“

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Woche 43./2010

„Die Erfahrung zweier Weltkriege und das damit verbundene Leid machen die Kontrolle militärischer Gewalt durch eine demokratische Gesellschaft unabdingbar. Nie wieder soll diese Gewalt missbraucht werden.“

Bundespräsident Christian Wulff. Das Staatsoberhaupt sprach anlässlich der Vereidigung von Offiziersanwärtern der Marine im August in Flensburg.

Anlass: Heute vor gut 50 Jahren wurde die Gründung der Bundeswehr vorbereitet. Am 26. Oktober 1950 ernannte Adenauer seinen Parteifreund Theodor Blank zum „Beauftragten des Bundeskanzlers für die mit der Vermehrung der alliierten Truppen zusammenhängenden Fragen“. Es entstand das sogenannte Amt Blank, das heute als Keimzelle des späteren Verteidigungsministerium angesehen wird.

Written by netzreporter

30. Oktober 2010 at 08:00

Zahl der Woche – Wikileaks

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Woche 43./2010

Zahl der geheimen US-Militärdokumente die Wikileaks aus dem Irak-Krieg veröffentlicht hat: 391.832

Zahl der Dokumente, die davon über getötete Soldaten berichten (KIA = Killed in Action): 69.317

Zahl der Dokumente, die sich davon mit US-Spezialeinheiten (USSF) beschäftigen: 1.367

Zahl der Dokumente, die Hinweise auf al-Qaida (AQ) beinhalten: 272

Written by netzreporter

29. Oktober 2010 at 15:00

Ex-Wehrbeauftragter fordert neues Ehrenmal

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Kränze liegen im Innenraum des Ehrenmals der Bundeswehr, an der Rückseite des Bendlerblocks, dem Dienstsitz des Verteidigungsministers in Berlin. „Den Toten unserer Bundeswehr für Frieden, Recht und Freiheit“, steht an der Wand. Das kastenförmige Gebäude ist eingerahmt von einem Zaun. Eine Überwachungskamera ist auf den Eingang gerichtet. In dem Mahnmal, das einen Zugang zur Straße und zum Ministerium hat, legen Staatsgäste und Minister Kränze nieder für Soldaten und zivile Mitarbeiter der Truppe. Auch Angehörige gedenken dort den Gefallenen und Verstorbenen.

Seit der Gründung der Bundeswehr im Jahr 1955 starben mehr als 3.100 Soldaten und Zivilbedienstete im Dienst. Doch gesellschaftliche Akzeptanz habe das Ehrenmal nicht erfahren, sagt Reinhold Robbe, bis zum Frühjahr noch Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages und damit Fürsprecher der deutschen Soldaten.

„Etwas traurig macht mich jedoch die Tatsache, dass dieses Ehrenmal am Sitz des Verteidigungsministers in unserer Gesellschaft kaum zur Kenntnis genommen wird oder – anders formuliert – kaum zur Kenntnis genommen werden kann“, sagt Robbe im Magazin Kompass der katholischen Militärseelsorge. „Kaum jemand in unserem Lande weiß, wo sich das Ehrenmal befindet.“ Rückblickend hätten die Gegner des Standortes Recht gehabt, sagt Robbe.

Vor dem Baubeginn Ende 2008 hatte es eine heftige Kontroverse gegeben. Bundestagsabgeordnete aller Parteien außer der Linken hatten gefordert, dass das Ehrenmal in der Nähe des Reichstages gebaut werde, da die Bundeswehr eine Parlamentsarmee sei. Der damalige Verteidigungsminister Franz-Josef Jung hatte aber darauf bestanden, das Ehrenmal auf dem Gelände des Verteidigungsministeriums zu errichten und sich durchgesetzt.

„Aus meiner Sicht wäre es gut, über eine zentrale Gedenkstätte für alle Soldaten, Polizisten, Diplomaten und Entwicklungshelfer nachzudenken, die im Auslandseinsatz gefallen sind oder getötet wurden“, fordert nun Robbe, der innerhalb der Bundeswehr und der Verteidigungspolitik immer noch großen Einfluss besitzt. „Vielleicht wäre das eine Form der öffentlichen Ehrung und Würdigung, die in unserer Gesellschaft eine breite Unterstützung findet.“

Das Ehrenmal, um das lange hart gestritten wurde, sollte eine öffentliche Trauer um getötete Soldaten ermöglichen. Kritiker lehnten dessen Bau ab, weil so ausschließlich Soldaten geehrt und die zivilen Aufbauhelfer vergessen würden. Die Regierung betreibe so „falsche Heldenverehrung“, lautete ein Vorwurf. Zur Einweihung im September 2009 gab es Gegendemonstrationen. Gegner trugen Uniformen und Schweinemasken mit verschmierten Kunstblut.

Robbes Kritik am Ehrenmal wies sein Nachfolger als Wehrbeauftragter, Hellmut Königshaus, zurück. Das Ehrenmal liege „nicht abgeschieden, sondern in Berlins Mitte, direkt am Antreteplatz des Ministeriums, in der Nähe zum Bendlerblock“, der ebenfalls ein zentraler Ort des Gedenkens sei, sagte Königshaus der Nachrichtenagentur KNA. Seit der Einweihung hätten Tausende Menschen das Ehrenmal besucht.

(Artikel erschien auf ZEIT ONLINE)