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Nicht nur an Exporte denken

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Entwicklungsminister Niebel redet Berlins Rolle im Kampf gegen Unterentwicklung klein. Stattdessen sollte er versuchen, beim Millenniumsgipfel andere Industriestaaten mitzuziehen.

Von Hauke Friederichs

Die Bundesbehörde hat einen sperrigen Namen: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, kurz BMZ. Schon im Kürzel fehlt das E für Entwicklung und auch in der Politik, sagen Kritiker, komme das Wort unter Schwarz-Gelb viel zu selten vor. Niebel, so heißt es bei mancher Nichtregierungsorganisation, trete auf wie ein Außenwirtschaftsminister – wenn er denn überhaupt auf dem internationalen Parkett auftrete.

Das sind harte Worte. Dirk Niebel vorzuwerfen, er interessiere sich mehr für den deutschen Mittelstand als für die Armut auf der Welt, mag unfair sein. Seinen Teil dazu, die Kritik zu nähren, trägt der Chef des BMZ aber bei. Denn zu oft sagt der Minister, wie wichtig die wirtschaftliche Zusammenarbeit sei – und die Betonung liegt dabei auf Wirtschaft.

In den kommenden Tagen rücken jedoch andere Politikbereiche in den Vordergrund. Wenn die Staatschefs in New York zum Millenniumsgipfel der UN zusammenkommen, stehen Entwicklungsthemen im Fokus. Es geht um die Frage, wie weit die Welt auf ihrem Weg zu den Millenniumsentwicklungszielen – weniger Armut, bessere Bildung und Gesundheit, Nachhaltigkeit und eine globale Entwicklungspartnerschaft – schon vorangekommen ist. Und Niebel hätte die Chance, der Welt und Deutschland zu zeigen, dass seine Politik nicht nur der deutschen Exportwirtschaft dient.

Die Entwicklungsziele seien nur in einem Dreiklang von Regierung, Zivilgesellschaft und Wirtschaft erreichbar, sagt Niebel. Er betont, wie wichtig gute Regierungsführung, Menschenrechte, die Folgen des Klimawandels, Frieden und Sicherheit seien. Vor allem seien die armen Staaten selbst gefordert. „Jedes Entwicklungsland kann nur selbst seine passende Strategie entwickeln, wie es die acht Ziele erreicht.“

Das ist leicht gesagt, doch ohne Unterstützung der Industriestaaten wird es nicht gehen. Deutschland ist trotz der Finanzkrise ein reiches Land und gehört seit Jahrzehnten zu den wichtigsten Geberländern. Es sollte mehr als andere tun, nicht nur aus wirtschaftlichem Interesse oder Angst vor Flüchtlingsströmen.

(Mehr auf ZEIT ONLINE)

Das ist leicht gesagt, doch ohne Unterstützung der Industriestaaten wird es nicht gehen. Deutschland ist trotz der Finanzkrise ein reiches Land und gehört seit Jahrzehnten zu den wichtigsten Geberländern. Es sollte mehr als andere tun, nicht nur aus wirtschaftlichem Interesse oder Angst vor Flüchtlingsströmen.
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Written by netzreporter

26. September 2010 um 18:00

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