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Arnold fordert Kanzlerin bei Bundeswehrreform zum Handeln auf

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Offizieranwärter der Marine

Offizieranwärter der Marine. Mit der Bundeswehrreform werden alle Teilstreitkräfte verkleinert

SPD-Verteidigungsexperte Arnold hat die fünf Modelle für die Reform der Bundeswehr scharf kritisiert. Keines sei umsetzbar, die Truppe werde kaputt gespart.

Von Hauke Friederichs

Verteidigungspolitiker hatten in diesem Jahr keine echte Sommerpause. Ständig wurden neue Details zur geplanten Reform der Bundeswehr bekannt. In der vergangenen Woche präsentierte der Generalinspekteur der Bundeswehr, Volker Wieker, dann dem Verteidigungsausschuss fünf Modelle, die er im Auftrag des Ministers erarbeitet hat.

Karl-Theodor zu Guttenberg befürwortet den Umbau zu einer Freiwilligenarmee und will die Wehrpflicht abschaffen. Öffentlich hat sich der Verteidigungsminister allerdings bisher nicht eindeutig zu einem Modell bekannt. Entscheiden müssten die Parteitage von CDU und CSU, sagt Guttenberg stets.

„Dahinter steckt eine Strategie. Ich habe den Eindruck, er will die Risiken, die in jeder Reform stecken, wegdrücken“, sagt Rainer Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD. „Was er vorlegt, ist völlig inakzeptabel.“

Arnold ärgert es, dass Guttenberg fünf Modelle vorstellen lasse, davon aber vier für unrealistisch erkläre. Dann hätte er gleich die anderen Modelle weglassen können, sagt der Sozialdemokrat. Zumal auch das übrig gebliebene Modell auf wackeligem Grund gebaut sei. Er kritisiert, dass die Opposition, dass das ganze Parlament in die Reformplanung nicht eingebunden ist, wie es früher in der Verteidigungspolitik üblich gewesen sei.

Er fordert endlich Klarheit. Er kritisiert, dass die Einsparungen nach Kassenlage gemacht werden und sicherheitspolitisch nicht begründet seien. Schließlich sei das Weißbuch der Bundesregierung zur Sicherheitspolitik seit 2006 unverändert gültig. Bei der Reform müsste erst die sicherheitspolitische Lage analysiert und bewertet und danach die Armee auf die Aufgaben vorbereitet werden.

Und Arnold verlangt, dass Kanzlerin Merkel Stellung bezieht – und auch Außenminister Westerwelle. Schließlich sei Sicherheitspolitik nicht nur das Betätigungsfeld des Verteidigungsministers.

(Mehr auf ZEIT ONLINE)

Bundeswehr

SPD-Politiker Arnold wirft Guttenberg „glatte Lüge“ vor

SPD-Verteidigungsexperte Arnold hat die fünf Modelle für die Reform der Bundeswehr scharf kritisiert. Keines sei umsetzbar, die Truppe werde kaputt gespart.

Beim Truppenbesuch: Karl-Theodor zu Guttenberg trifft Soldaten

Beim Truppenbesuch: Karl-Theodor zu Guttenberg trifft Soldaten

Verteidigungspolitiker hatten in diesem Jahr keine echte Sommerpause. Ständig wurden neue Details zur geplanten Reform der Bundeswehr bekannt. In der vergangenen Woche präsentierte der Generalinspekteur der Bundeswehr, Volker Wieker, dann dem Verteidigungsausschuss fünf Modelle, die er im Auftrag des Ministers erarbeitet hat. Karl-Theodor zu Guttenberg befürwortet den Umbau zu einer Freiwilligenarmee und will die Wehrpflicht abschaffen. Öffentlich hat sich der Verteidigungsminister allerdings bisher nicht eindeutig zu einem Modell bekannt. Entscheiden müssten die Parteitage von CDU und CSU, sagt Guttenberg stets.

„Dahinter steckt eine Strategie. Ich habe den Eindruck, er will die Risiken, die in jeder Reform stecken, wegdrücken“, sagt Rainer Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD. „Was er vorlegt, ist völlig inakzeptabel.“

Arnold ärgert es, dass Guttenberg fünf Modelle vorstellen lasse, davon aber vier für unrealistisch erkläre. Dann hätte er gleich die anderen Modelle weglassen können, sagt der Sozialdemokrat. Zumal auch das übrig gebliebene Modell auf wackeligem Grund gebaut sei. Er kritisiert, dass die Opposition, dass das ganze Parlament in die Reformplanung nicht eingebunden ist, wie es früher in der Verteidigungspolitik üblich gewesen sei.

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