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Westerwelle, Minister für Abrüstung

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Wofür steht die deutsche Außenpolitik? Für atomare Abrüstung, sagt der Außenminister beim Treffen mit dem japanischen Amtskollegen. Doch Berlin entscheidet darüber nicht.

Von Hauke Friederichs

Eine Welt ohne Atomwaffen, davon träumten die Friedensaktivisten im Kalten Krieg. Die Vision schien Jahrzehnte lang unerreichbar. Doch seit dem Fall des Eisernen Vorhangs verliert die nukleare Abschreckung vermehrt an Bedeutung. Und wer heute von einer Welt ohne Kernwaffen spricht, gilt nicht mehr als Träumer – sondern als Visionär. Spätestens seitdem der Präsident der USA die vollständige nukleare Abrüstung zum Fernziel der amerikanischen Politik erklärt hat, gilt eine atomwaffenfreie Welt nicht mehr als völlig utopisch. Und auch Bundesaußenminister Guido Westerwelle macht die Abschaffung von Atomwaffen und verstärkte Rüstungskontrolle zum wichtigsten Thema seiner Amtszeit.

Westerwelle wirbt überall auf der Welt um Unterstützung – in Japan, dem einzigen Land das je mit Atomwaffen angegriffen wurde, stößt er auf ungeteilte Zustimmung. Am Dienstag trat Westerwelle zusammen mit seinem japanischen Kollegen Katsuya Okada in Berlin vor die Presse.

Japan und Australien streben gemeinsam die Gründung einer Gruppe von Staaten an, die für Abrüstung eintreten wollen. „Atomare Risiken sollen minimiert werden. Am Ende soll eine atomwaffenfreie Welt stehen“, sagte Okada. Deutschland werde zu den Gründungsmitgliedern gehören, kündigte Westerwelle an. Bei der anstehenden UN-Vollversammlung in New York soll die Gruppe zum ersten Mal zusammenkommen. „Die nukleare Verbreitung von gefährlichen Waffen ist mit Sicherheit eine ernstzunehmende Herausforderung und eine Bedrohung für die Menschheit“, sagte Westerwelle. „Je mehr Staaten sich nuklear bewaffnen, desto größer ist die Gefahr, dass auch Terrorgruppen Zugang zu solchen Waffen erhalten.“

In einem gemeinsamen Gastbeitrag für das Wall Street Journal, der am Sonnabend erschien, hatten beide bereits über „die moralische Herausforderung einer atomwaffenfreien Welt“ geschrieben. Die nukleare Abrüstung zeige, ob die Menschheit einen Sinn für grenzüberschreitende und generationenübergreifende Verantwortung an den Tag legen könne, schreiben die Außenminister. Sie bezeichnen den im Mai auf der New Yorker Konferenz zum Atomwaffensperrvertrag erzielten Kompromiss als „extrem fragil“. Der Besitz von Atomwaffen müssen unattraktiv gemacht werden.

Länder, die globale Verantwortung übernähmen, würden von der Geschichte belohnt. Westerwelle und Okada bieten ihre Mitwirkung in der Diskussion an, wie die Rolle von Atomwaffen reduziert werden könne.

Viel mehr können die beiden Politiker auch nicht machen. Japan und Deutschland nutzen die Atomenergie ausschließlich friedlich – zur Stromerzeugung. Beide Staaten besitzen keine Kernwaffen und haben den Nichtverbreitungs-Vertrag unterzeichnet und auf den Besitz von Kernwaffen verzichtet.

Innerhalb der Nato haben die USA, Großbritannien und Frankreich Nuklearwaffen. Weitere Kernwaffenstaaten sind Russland, China, Israel, Pakistan, Indien und – nach eigenen Angaben – Nordkorea. Iran betreibt ebenfalls ein Atomprogramm. Deutschland und andere Staaten versuchen zu verhindern, dass weitere Länder nuklear aufrüsten.

(Mehr auf ZEIT ONLINE)

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Eine Antwort

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  1. […] die Experten mit Verteidigungsminister Guttenberg überein, der jüngst seinen Kabinettskollegen Westerwelle öffentlich rügte, weil der Außenminister zu forsch beim Nennen von Exit-Terminen […]


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