Terror-Blog

Vernetzte Sicherheit, Steitkräfte, Internationale Politik

Nachtwei: War on Terror wirkte als Brandbeschleuniger

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Bewaffnete deutsche Soldaten im Auslandseinsatz, das hatte es in den ersten Jahrzehnten der Bundesrepublik nicht gegeben. Doch nach der Wiedervereinigung beteiligte sich Deutschland immer intensiver an internationalen Militärmissionen. Die öffentliche Diskussion stellte sich auf die veränderte Sicherheitslage jedoch nicht ein.

Das sagt einer, der es wissen muss: Winfried Nachtwei, langjähriger Verteidigungsexperte der Grünen, ehemaliger Bundestagsabgeordneter, bei Soldaten und Friedensaktivisten gleichermaßen anerkannt. Er rügt im Interview mit dem Internetauftritt des Magazins Kompass die Qualität der öffentlichen Auseinandersetzung mit den Einsätzen der Bundeswehr.

„Lange Zeit kreisten in Deutschland Debatten um Auslandseinsätze fast nur um die Frage der Rechtfertigung, dann des Selbstschutzes. Die Dimension Wirksamkeit wurde demgegenüber meist vernachlässigt. Diese Strategieschwäche begünstigte gravierende Fehleinschätzungen. Im Fall Afghanistan waren das die enorme Unterschätzung der Herausforderung und die Neigung zur Selbsttäuschung“, sagt Nachtwei.

Und weiter: „Verstärkt durch die bedrohliche Krise des Afghanistan-Einsatzes ist in der deutschen und internationalen Politik deutlich eine Absetzbewegung zu spüren: weg von humanitären Beweggründen und der Verantwortung zum Schutz, zurück auf engere nationale Sicherheitsinteressen. Die Mitverantwortung für globale kollektive Sicherheit der Staaten und Menschen im Rahmen der UNO gerät immer mehr aus dem Blick.“

Nachtwei zieht auch eine kleine Bilanz der Verteidigungspolitik in seiner Zeit im Bundestag – und er verteidigt die deutschen Einsätze auf dem Balkan. „Die Kosovo-Intervention war vor dem Hintergrund des europäischen Versagens beim Bosnien-Krieg und angesichts der Konfliktentwicklung im Kosovo 1998 und 1999 notwendig, um das größte Übel abzuwenden“, sagt Nachtwei. „Sie bleibt für mich aber ein abschreckendes Beispiel. Etliche Möglichkeiten der früheren Konflikteindämmung wurden nicht genutzt. Es gab kein explizites UN-Mandat. Das erste Ziel – Verhinderung einer humanitären Katastrophe – wurde zunächst nicht erreicht. Während der Bombardierungen eskalierte der serbische Vertreibungsterror erst, bevor er gestoppt und rückgängig gemacht werden konnte. Auch wenn wichtige politisch-praktische Lehren gezogen wurden (Gründung des Zentrums Internationale Friedenseinsätze, Eindämmung der Kriegsgefahr in Mazedonien 2001), eine selbstkritische Aufarbeitung des Kosovo-Krieges verweigerte die damalige Bundesregierung.“

Auch zum Terrorismusund dessen Bekämpfung  äußert sich der Afghanistan-Experte. „Seit neun Jahren gilt internationaler Terrorismus als Spitzenbedrohung, seiner Bekämpfung sollte der Afghanistan-Einsatz, der Irak-Krieg, der ganze ‚War on Terror‘ dienen“, sagt Nachtwei der Redaktion von Kompass. „Vieles davon wirkte nur als Brandbeschleuniger.“

Und er beklagt, dass der War on Terror mit einer Entgrenzung militärischer Gewalt und Brutalisierung terroristischer Gewalt einherging. „Leidtragende sind Hunderttausende Menschen, Völkerrecht und Menschenrechte.“

(Das ganze Interview lesen Sie hier)

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Eine Antwort

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  1. […] gehören Soldaten zu ihrem Alltag. Die Alten haben schon russische Soldaten in den Kampf gegen die Mudschaheddin ziehen gesehen. Noch heute stehen zerschossene, rostende Panzerwracks am Straßenrand, Warnungen an […]


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