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Grüne wollen Wehrpflicht abschaffen und Milliarden sparen

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Deutsche Soldaten in Afghanistan

Deutsche Soldaten in Afghanistan - werden am Hindukusch bald Freiwillige dienen? / Foto: Hauke Friederichs

Im September wird das Kabinett von Kanzlerin Merkel über die Zukunft der Bundeswehr entscheiden. Fest steht, dass sich die Struktur der Bundeswehr gravierend ändern wird. Vor der Sommerpause hatte Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg mehrere Konzepte vorgelegt, von denen die radikalsten – eine reine Berufsarmee von rund 150.000 Mann und eine große Wehrpflichtigenarmee mit deutlich über 200.000 Soldaten – intern schon wieder verworfen wurde.

Mittlerweile dringen im Tagesrhythmus neue Details über die im Ministerium geplanten Änderungen nach draußen. Die Grünen gehen nun mit dem Verteidigungsminister wegen des Informationsflusses hart in die Kritik. Der Obmann der Grünen im Verteidigungsausschuss, Omid Nouripour, warf Guttenberg vor, seinen Laden nicht unter Kontrolle zu haben.

„Minister zu Guttenberg muss endlich klare Konzepte vorlegen und mit dem Herumeiern aufhören“, sagt Agnieszka Malczak, abrüstungspolitische Sprecherin ihrer Fraktion. „Guttenberg und die Regierung täten bei einem solchen historischen Projekt gut daran, das Parlament ernsthaft an der Debatte zu beteiligen. Stattdessen erfahren die Parlamentarier von den sich täglich ändernden Plänen des Verteidigungsministers aus der Presse, und das in einer Zeit, in der die parlamentarischen Gremien nicht tagen.“ Steckt womöglich eine Strategie dahinter? Malczak jedenfalls vermutet, dass Guttenberg so versuche, „die eigenen Reihen zu übergehen“.

Niemand könne mehr sagen, wofür der Minister eigentlich steht. „Für die Bundeswehr, die Zivildienstträger und die Wehrpflichtigen bedeutet dieses Hin und Her ein größtmögliches Maß an Unsicherheit. Von Planungssicherheit keine Spur“, heißt es in dem Papier „Für eine flexible Freiwilligenarmee!“ der Arbeitsgruppe Sicherheit, Frieden und Abrüstung der grünen Bundestagsfraktion.

Aus dem Umfeld des Ministers ist zu hören, dass Guttenberg intern nun auch für eine Freiwilligenarmee ist. Damit geht er große Schritte auf die Grünen, vor allem aber auf die SPD zu. Die Sozialdemokraten hatten bereits auf dem Hamburger Parteitag 2007 den Wechsel von der Pflicht zur Freiwilligkeit gefordert. In der Großen Koalition konnte sich die SPD aber damals mit ihrem Konzept nicht durchsetzen. Das Papier der SPD sieht vor, dass weiterhin alle jungen Männer eines Jahrgangs erfasst und gemustert werden, aber nur diejenigen, die wollen, für einen Wehrdienst gezogen werden. Rund 7500 Freiwillige würden gebraucht, ist aus dem Verteidigungsministerium zu hören. So viele Männer und Frauen könnten relativ einfach gefunden werden, sagt Rainer Arnold, Verteidigungsexperte der SPD. Denn bereits jetzt verpflichten sich viele Wehrdienstleistende freiwillig einige Monate länger.

(Mehr auf ZEIT ONLINE)

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Eine Antwort

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  1. Ich finde es schadet gar nichts, die Wehrpflicht abzuschaffen. Die Jungs, die nach Afghanistan gehen, sollen durchaus nur Berufssoldaten sein. Wo unser Land von NATO Staaten umgeben ist, hat sich die Wehrpflicht überlebt. Die finanziellen Einsparungen sind die eine Sache, die Wehrgerchtigkeit eine andere Sache. Also weg damit.

    Siegfried Anton Paul

    sap

    23. August 2010 at 18:08


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