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Hoheitszeichen der Bundeswehr auf einem Panzer in Kundus

Hoheitszeichen der Bundeswehr auf einem Panzer in Kundus

Weitere Informationen über die Bundeswehr-Struktur dringen aus dem Verteidigungsministerium nach draußen

Früher, als Staatssekretär Peter Wichert noch die Fäden im Verteidigungsministerium zog, das wurde der Bendlerblock gelegentlich als Westwall-Bunker bezeichnet. So verschlossen war das Ministerium was die Öffentlichkeitsarbeit betraf. Unter Karl-Theodor zu Guttenberg hat sich das fundamental geändert.

Fast täglich dringt Neues nach draußen, was die Bundeswehrstruktur angeht. Am Donnerstag berichtete das Handelsblatt nun, dass künftig Generalinspekteur Volker Wieker neue Befugnisse bekommen soll. Der Vier-Sterne-General werde mit dem einen bleibenden verbeamteten Staatssekretär gleichgestellt. Der GI sei dann für die Einsatzführung, die Planung, das militärische Personal und Logistik verantwortlich.

Die Inspekteure der Teilstreitkräfte, die Streitkräftebasis und das Einsatzführungskommando würden entmachtet, heißt es weiter im Handelsblatt. Ziel sei, Parallelstrukturen abzubauen. Der Zeitung lägen die Pläne zur Strukturreform vor. Das Verteidigungsministerium – so scheint es . streut momentan geradezu die Informationen, um die Kontrolle über die radikale Bundeswehrreform zu behalten.

Die Opposition ärgert dieser Informationsfluss. „Verteidigungsminister zu Guttenberg hat seinen Laden weiterhin nicht im Griff. Immer wieder sickern Informationen an die Öffentlichkeit bevor sie dem Parlament vorliegen. Dabei wird die Arbeit der Strukturkommission erschwert, denn jeder nicht fertige Gedanke, der in der Zeitung steht, führt zu einer weiteren Vorfestlegung der Bundesregierung und schränkt so die Arbeit der Weise-Kommission ein“, sagte Omid Nouripour, Obmann der Grünen im Verteidigungsausschuss. „Solche Indiskretionen sind gerade unter zu Guttenberg zur Normalität geworden, ohne dass sie Konsequenzen haben.“

Auch aus Reihen der SPD war in der Vergangenheit kritisiert worden, dass sensible Informationen an die Presse flossen und die Parlamentarier etwa von der Existenz der geheimen Task Force 47 aus der Bild erfuhren.

Dass der Posten des Generalinspekteurs aufgewertet werden soll, das ist allerdings nicht sehr geheim. Diese Information war schon vorher aus dem Ministerium gesickert – und FDP und SPD hatten dies in der Vergangenheit auch gefordert.

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