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Konvention gegen Streumunition tritt in Kraft

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Anti-Personen-Mine
Auch Minen können nach Aktivierung Streukörper auswerfen / Foto: Hauke Friederichs

Sie stammen aus Bomben, Artilleriemunition und auch aus Landminen: Streumunition tötet und verstümmelt Menschen überall auf der Welt. Warlords in Afrika setzen sie genauso ein wie die amerikanische Airforce in Afghanistan. Damit soll bald Schluss sein.

Die internationale Konvention gegen Streumunition tritt nun am 1. August in Kraft. Moldawien hatte bereits im Februar als 30. Staat den Vertrag unterzeichnet und damit die nötige Vorraussetzung geschaffen. Es wird nun eine Waffenart verboten, die wie Anti-Personen-Minen vor allem für die Zivilbevölkerung gefährlich ist.

Die Konvention verbietet die Verwendung, die Entwicklung, die Produktion, die Lagerung sowie den Verkauf und die Einfuhr von Streumunition. Zudem verpflichtet sie die Unterzeichner, alle Bestände zu vernichten. Deutschland gehört bereits seit Jahren zu den Unterzeichnerstaaten.

Wichtige Rüstungshersteller und Anwender von Streumunition wie die USA, Russland und China allerdings haben die Vereinbarung nicht ratifiziert und sind daher nicht an sie gebunden. Von den 27 Staaten der Europäischen Union haben 19 ratifiziert.

„Parlamentarier sind aufgefordert, an die Staaten zu appellieren, die bis jetzt noch nicht unterschrieben haben“, sagt Johannes Pflug von der Arbeitsgemeinschaft Außenpolitik der SPD-Bundestagsfraktion. „Die Konvention rettet Leben, da 98 Prozent der Opfer von Streumunition Zivilisten sind.“

Agnieszka Malczak, Sprecherin für Abrüstungspolitik der Grünen, bezeichnete das Inkrafttreten der Konvention als Meilenstein für einen besseren Schutz der Zivilbevölkerung in und nach Kriegen: „Die Gefahr dieser barbarischen Waffen besteht darin, dass es eine hohe Fehlerquote gibt und Blindgänger liegen bleiben.“

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Written by netzreporter

30. Juli 2010 um 12:56

Eine Antwort

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  1. […] kommenden Jahren seine Verteidigungsausgaben um 60 Prozent zu erhöhen, Brasilien um 23 Prozent, China um sieben, Indien um vier […]


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