Terror-Blog

Vernetzte Sicherheit, Steitkräfte, Internationale Politik

Lektüretipp: Alle aussteigen, bitte!

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Rami M. meldete sich in den vergangenen Wochen bei der deutschen Botschaft in Pakistan. Der weltweit mit Haftbefehl gesuchte Mann wollte nach Deutschland zurückkehren, von wo aus er vor 15 Monaten in das pakistanisch-afghanische Grenzgebiet aufgebrochen war. Dort wurde er wie andere radikale Islamisten aus der Bundesrepublik zum Terroristen ausgebildet.

Rami M. schien vom Drill der al-Quaida nahen Ausbilder und von der ständigen Angst vor amerikanischen Drohnen und pakistanischen Soldaten genug zu haben. Er wollte sich den deutschen Sicherheitsbehörden stellen, schreibt die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung.

Aussteiger oder Bombenleger, fragte sich anscheinend das Bundesinnenministerium. Rami M. hätte auch einen Selbstmordanschlag auf die Botschaft planen können. Deswegen ließ die Behörde das Mitglied der Islamischen Bewegung Usbekistan lieber durch die pakistanische Polizei verhaften.Nun wird er nach Deutschland ausgeliefert.

Für das jüngst vom Bundesverfassungsschutz gestartete Aussteigerprogramm für Islamisten scheint Rami M. jedoch nicht geeignet zu sein. Denn HATIF (Heraus Aus Terrorismus und Islamitischen Fanatismus) richtet sich vor allem an Islamisten, die sich von ihrem radikalen Umfeld lösen wollen oder an deren Angehörige.

„Mit Aussteigern aus dem islamistischen Terrorismus gibt es kaum Erfahrungen“, schreibt die FASZ ( Nr. 29 / 25. Juli 2010, S. 4). „Der Verfassungsschutz kennt bisher ganze drei Fälle, in denen die Charakterisierung ‚Aussteiger‘ mehr oder minder angemessen erscheint.“ Wie Aussteigerprogramme in anderen Ländern aussehen und wie der Verfassungsschutz vorgehen will, verrrät die FASZ im Artikel: „Alle aussteigen, bitte“.

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