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Verteidigungsrede vor den Wehrpflichtigen

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Guttenberg rechtfertigt vor dem Parlament der Wehrpflichtigen sein Sparpaket. Die Verkürzung der Wehrpflicht wird kritisch gesehen – auch vom Minister. Von Hauke Friederichs

Mit federnden Schritten eilt der Minister in den Seminarraum „High Noon“. Dort warten bereits 50 junge Soldaten auf Karl-Theodor zu Guttenberg, der Verteidigung in eigener Sache betreiben will. Denn das Parlament der Wehrpflichtigen, das dort tagt, sieht die Verkürzung des Wehrdiensts auf sechs Monate kritisch. In zwei Tagen, ab dem 1. Juli, greift die Reform bereits. Künftig werden mehr junge Männer für den Wehrdienst eingezogen – dafür dienen diese drei Monate kürzer als bisher.

Der Verteidigungsminister spricht über das „Spardiktat“, das die politische und militärische Spitze zu radikalen Schritten bei der Bundeswehr zwinge. Man dürfe sich keinen Illusionen hingeben sondern müsse sich an den Realitäten orientieren, sagt der CSU-Politiker. Und die Wirklichkeit der Armee im Jahr 2010 beschreibt der Minister alles andere als positiv. Seit Jahre sei die Truppe dramatisch unterfinanziert. „Ein Weiter-So mit dieser Bundeswehr kann es nicht geben“, sagt zu Guttenberg. „Von 252.000 Soldaten können wir nur 9.000 in Einsätze schicken. Das ist im internationalen Vergleich keine glorreiche Zahl.“

Er unterstreicht seine Forderungen mit energischen Handbewegungen. Vor allem als er verspricht: „Es wird keine Bundeswehr nach Kassenlage geben.“ Guttenberg kündigt zudem an, dass es mit ihm keine Streichung der Wehrpflicht aus dem Grundgesetz geben wird. „Wer weiß, wie die asymmetrische Bedrohungslage in zehn oder 15 Jahren aussehen wird?“ Die Soldaten hören aufmerksam zu, einige machen Notizen. Zwischenapplaus gibt es keinen und lediglich einen höflichen Beifall nach der kurzen Rede.

Das Parlament der Wehrpflichtigen kommt aus den Reihen der Bundeswehrverband, einer Art Soldatengewerkschaft. Es vertritt nicht alle Wehrdienstleistenden, gibt aber die Stimmung in der Truppe gut wieder. Und die Verunsicherung, die der Minister auch bereits bei seinen vergangenen Truppenbesuchen erlebte, wurde auch bei dem zweitägigen Treffen der Wehrpflichtigen in einem großen Hotel in Berlin-Mitte deutlich.

Nach der Ministerrede steht eine Fragestunde an. Ein Hauptgefreiter tritt an das Mikrofon und fragt seinen obersten Dienstherren, ob die neue, sechsmonatige Wehrzeit (W6) zum Sparen beitrage. Der Minister schüttelt den Kopf. „Ein Beitrag zum Sparen ist W6 nicht“, sagt er. Da künftig mehr Rekruten in die Kasernen kommen, braucht die Truppe weitere Ausbilder. Das verursacht zusätzliche Kosten und bindet mehr Personal. Außerdem wird mehr Sold bezahlt – vor allem wenn die Wehrpflichtigen sich entscheiden, freiwillig länger zu dienen. Dann erhalten sie nun ab dem siebten Monat ein Vielfaches des regulären Wehrsoldes.

Guttenberg stellt W6 als Kompromiss der Koalitionsverhandlungen dar. Die FDP wollte die Abschaffung der Wehrpflicht, die Union nicht. Er selber, sagt er, habe damals in den Koalitionsgesprächen vor allem über „eine Automarke mit vier Buchstaben“, Opel also, gesprochen – wenig über die Bundeswehr. Dass er später Verteidigungsminister werden würde, stand da noch nicht fest. Auch der Minister ist kein glühender Anhänger der verkürzten Wehrpflicht. Dennoch trage er das mit, versichert er.

(Mehr auf ZEIT ONLINE)

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Written by netzreporter

6. Juli 2010 um 17:30

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