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Ruhe im Glied

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Die Bundeswehr untersagt ihren Soldaten, über ihre Einsätze zu twittern und zu bloggen, aus Angst vor Kontrollverlust. Andere Streitkräfte sind da sehr viel offener.

Von einem Blogsterben und einem Informations-GAU schrieben empörte User, gar von einer Kampagne des Verteidigungsministeriums. Wütende Gerüchte kursierten, nachdem eine ganze Reihe von bekannten Blogs, die regelmäßig über Verteidigungspolitik und Bundeswehr berichteten, in den vergangenen Monaten ihre Arbeit eingestellt hatten. Vorweg: eine Kampagne ist es wohl nicht. Der Fakt aber lässt sich nicht bestreiten, dass mit dem Ende der Blogs eine große Lücke entstand. Denn selbst bloggt die deutsche Armee nicht und Twitter nutzt sie lediglich, um Pressemeldungen zu verbreiten. Auch Soldaten dürfen sich nicht einfach zu Wort melden.

Dem Verteidigungsministerium ist das Schweigen durchaus Recht, haben einige dieser Blogger dort doch einen schlechten Ruf. Sie verbreiteten Interna, stellten die Armee nicht sehr positiv da und verrieten gar Geheimnisse, heißt es. Vor allem aber bedeuten Blogs einen Kontrollverlust. Genau wie Soldaten, die Dienste wie Twitter oder Facebook nutzen.

Die Armeeführung steht den Sendemöglichkeiten für Jedermann kritisch gegenüber. „In der Tat macht die Bundeswehr verhältnismäßig wenig“, sagt Professor Martin Löffelholz. „Es gibt vorsichtige Öffnungsprozesse in Richtung Social-Media.“ Der Experte für Kriegs- und Krisenberichterstattung der Technischen Universität Illmenau diskutierte am Wochenende im ZEIT ONLINE Talk „Facebook an der Front“ über die Bundeswehr und soziale Netzwerke.

Diese Öffnung allerdings verläuft sehr vorsichtig. Ein offizieller You-Tube-Channel sei in Planung, heißt es im Verteidigungsministerium. Zu sehen ist er nicht. Aus der Luftwaffe ist zu hören, dass die Teilstreitkraft gerne viel mehr über Facebook und andere Netzwerke verbreiten würde – doch in Berlin sei dieses Anliegen abgeschmettert worden.

Und als beispielsweise Ende vergangenen Jahres die Nato einen Videowettbewerb für Soldaten in Afghanistan auslobte, nahmen Deutsche daran nicht teil. Man traut den eigenen Leuten nicht. Der Sendung Streitkräfte und Strategien des NDR sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums dazu: „Zum einen sind unsere Soldaten eindeutig angehalten, keine einsatzrelevanten dienstlichen Ereignisse mit eigenen Mitteln in Bild und Ton festzuhalten. Ganz einfach, weil der einzelne Soldat vor Ort unserer Ansicht nach überfordert ist, einschätzen zu können, welche Auswirkungen diese Nachricht, die er dort aufnimmt, im öffentlichen Raum erzielt.“

Geht es um das Internet, verweist das Ministerium im Zweifel auf das Soldatengesetz, vor allem auf den Paragrafen 15. Der untersagt politische Meinungsäußerungen im Dienst und in Uniform.

(Mehr auf ZEIT ONLINE)

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Written by netzreporter

5. Juli 2010 um 20:00

Veröffentlicht in Bundeswehr, Isaf, Verteidigungspolitik

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