Terror-Blog

Vernetzte Sicherheit, Steitkräfte, Internationale Politik

Archive for April 2010

„Wir müssen unabhängig bleiben“

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Die Nato und deutsche Politiker fordern eine enge Kooperation zwischen Helfern und Soldaten in Afghanistan. Frank Dörner von Ärzte ohne Grenzen lehnt das strikt ab.

ZEIT ONLINE: Ärzte ohne Grenzen und andere Nicht-Regierungsorganisationen wehren sich gegen Forderungen der Nato-Spitze, dass Sie in Afghanistan enger mit dem Militär zusammenarbeiten sollen. Was spricht dagegen?

© Pascal Zintzen/Ärzte ohne Grenzen

Foto: Ärzte ohne Grenzen verbieten das Tragen von Waffen in den Kliniken

ZEIT ONLINE: Ärzte ohne Grenzen und andere Nicht-Regierungsorganisationen wehren sich gegen Forderungen der Nato-Spitze, dass Sie in Afghanistan enger mit dem Militär zusammenarbeiten sollen. Was spricht dagegen?

Frank Dörner: Ganz schlicht gesagt: Die humanitären Prinzipien. Wir müssen unabhängig von politischen und militärischen Zielen und Strukturen bleiben. Eine klare Trennung zwischen Helfern und Soldaten, ist für uns wichtig. Was momentan von Nato-Generalsekretär Rasmussen und manchem Politiker versucht wird, ist die Einbettung von humanitärer Hilfe in militärische und politische Konzepte. Unsere einzige Möglichkeit, in solchen Krisengebieten wie Afghanistan tätig zu werden, ist aber unsere Unabhängigkeit. Sonst wird die extrem komplizierte Sicherheitslage für unsere Helfer noch schwieriger. Wir wollen Leben retten und das Leid verringern – das geht nur ohne Militär an unserer Seite.

ZEIT ONLINE: Auch Entwicklungshilfe Minister Dirk Niebel hatte eine engere Kooperation gefordert. Fühlen Sie sich von der Bundesregierung unter Druck gesetzt?

Dörner: Unter Druck setzen könnte die Politik uns gar nicht, weil wir finanziell unabhängig sind. Aber bereits der Versuch erschwert unsere Arbeit. Denn wahrgenommen werden diese Forderungen von Militärs und Ministern auch in Afghanistan. Es entsteht der Eindruck, dass alle westlichen Organisationen zusammengehören. Wir sind aber kein Teil der politischen Interessen- und Gemengelage. Wir stehen in keinerlei Abhängigkeitsverhältnis zur Politik. Deswegen nehmen wir auch kein Geld von keiner an dem Konflikt beteiligen Parteien an – auch nicht von der Bundesregierung. Wir müssen und wollen unabhängig sein.

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27. April 2010 at 16:32

The Economist über die Deutschen und den Krieg

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Unter der Überschrift „What is this thing called war?“ betrachtet der Economist die Diskussion in Deutschland über den Afghanistan-Einsatz. „German troops have been fighting in Afghanistan for eight years. But Germans have been slow to accept this.“

Kanzlerin Merkel habe zwar erstmals ihre Distanz zum Isaf-Einsatz aufgegeben und an Trauerfeiern teilgenommen. Spät habe die Regierung erkannt, dass es klüger sei, das Militärengagement in Afghanistan zu erklären, als die Lage herunterzuspielen. Doch die Ablehnung der Mission steige in der deutschen Bevölkerung zunehmend und die Taliban wüssten das. Mit ihren Anschlägen auf die Truppe versuchten sie, den Einsatz für die Deutschen besonders schmerzhaft zu machen.

Karl-Theodor zu Guttenberg kommt in dem Artikel trotz der Bundeswehrprobleme sehr positiv weg – im Gegensatz zu Merkel. „Mr zu Guttenberg, the cabinet’s most charismatic minister, has fashioned himself into a champion of his troops, many of whom feel they are undertrained, ill-equipped and badly led by generals schooled in fighting Soviet tanks.“

The Economist listet außerdem auf, wie viele Soldaten die großen Truppensteller unter den Nato-Staaten verloren haben: Deutschland steht mit 43 Toten an vierter Stelle, hinter Kanada (142), Großbritannien (281) und den USA (1045).

Wenn die deutschen Verluste so weiter gehen wie im April – seit Karfreitag sind sieben Männer der Bundeswehr gefallen – dann werde die Unterstützung in Deutschland so stark einbrechen, dass eine Fortführung der Mission schwierig werde, zitiert der Economist den verteidigungspolitischen Sprecher der SPD, Rainer Arnold. Doch: „If it ebbs, ’society and my party will tolerate a few more years‘.“

Wenn der „schneidige Soldatenversteher“ (Formulierung des Spiegel!) in seiner Trauerrede Recht behält, dürften die sieben Toten im April aber nicht die letzten gewesen sein.

What is this thing called war, in: The Economist, April 24th 2010, S. 25 – 26.

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27. April 2010 at 15:52

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Ein Ethnologe im Krieg, in GEO Nr. 5 / 2010

Die Soldaten nennen ihn „Ted die Zunge“, weil er so viel mit den Afghanen spricht. Der Ethnologe Ted Callahan soll für die US-Army herausfinden, was die Paschtunen wollen, warum Bauern  zu Aufständischen werden, wieso die Hilfe der International Security Assistance Force nicht ankommt. Callahan berichtet über seine Touren zu Dorfältesten, Ziegenkauf im Feindesland, Beschuss aus dem Hinterhalt, wie er nicht mehr ohne Waffe das Feldlager verlässt….

Der nachdenkliche Frontbericht stärkt die Zweifel, dass der Krieg gegen den Terror in Afghanistan gewonnen werden kann. Ein Beispiel? Selbst dem Ethnologen fällt es schwer, zwischen Freund und Feind zu unterscheiden:

„Vor wenigen Minuten habe ich mit zwei Dutzend amerikanischen und afghanischen Soldaten vor einer schäbigen Moschee gesessen und mit einer Gruppe Dorfältester geplaudert. Nach einer Stunde entschuldigen sich die Männer. Es ist Ramadan, sie hatten seit Sonnenaufgang nichts gegessen oder getrunken und wollten sich hinlegen.

Mit hätte auffallen müssen, wie rasch sie verschwanden.

Und nun diese surreale Verwandlung des Dorfes in ein Schlachtfeld. Ich fühle mich wie die Figur in einem Computerspiel. Zu allen Seiten prasseln Gewehrkugeln in den Boden […].“

Für die Soldaten sind die Einsätze mit Callahan gefährlich: Der Ethnologe kehrt immer wieder in Gegenden zurück, die unter Kontrolle der Taliban stehen. Ob der Aufwand sich lohnt, lässt der Ethnologe offen. Zwar wolle der amerikanische General Stanley McChrystal, der Befehlshaber der Isaf, dass die Soldaten die Afghanen besser verstehen lernen, doch die Männer und Frauen der 4. Brigade der 25. Infanteriedivision sahen seine Feldforschung mit großer Skepsis zu:

„Nein, ich war nicht begeistert darüber, was die Soldaten damit angefangen haben. Aber sie sind freiwillig hier und bringen ihr Leben in Gefahr.“

Wer sich für Afghanistan interessiert und für den Kampf gegen den Terror, der sollte diese Geschichte lesen, die Reportageelemente gekonnt mit Landeskunde mischt.

Callahan, Ted: Ein Ethnologe im Krieg, in GEO, Nr. 5 / 2010, S. 50 – 70.

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26. April 2010 at 05:16

Veröffentlicht in Afghanistan, Isaf, Nato, Taliban, US-Army

Deutschlands kranke Krieger

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Deutsche Soldaten dienen im Kosovo, vor Somalia, in Afghanistan. Mancher kommt traumatisiert zurück. Veteranen klagen, dass die Armee sie allein lässt. Von Hauke Friederichs

Der Krieg ist wieder da. Die Leichen. Die Explosion. Robert Sedlatzek-Müller sitzt in einem Klassenzimmer. Er schaut auf die tiefgrüne Tafel. Doch was der Dozent mit Kreide geschrieben hat, sieht er nicht. Mitten in Deutschland, mitten am Tag, hat der Krieg ihn wieder eingeholt. Er zittert, das rechte Augenlid flackert. Sein Körper verkrampft. Er krallt die Finger um die Armstütze seines Stuhls. Stabsunteroffizier Robert Sedlatzek-Müller, 32 Jahre alt, Elitesoldat, Hundeführer, Einzelkämpfer, hat seinen Körper nicht unter Kontrolle.

Als Fallschirmjäger kämpfte er für Deutschland im Kosovo und in Afghanistan. Heute kämpft er um den Grad seiner Wehrdienstbeschädigung. Und um Anerkennung. „Nach dem Kriegseinsatz geht der Kampf erst richtig los“, sagt er heute. Robert Sedlatzek-Müller ist tief enttäuscht von seiner Armee.

Noch wenige Tage dient Robert Sedlatzek-Müller in der Bundeswehr. Seit Monaten wird er an einer Fachschule der Bundeswehr in Hamburg als Sozialpädagoge ausgebildet. Sedlatzek-Müller will später mit Jugendlichen arbeiten – auch mit traumatisierten Kindern. Doch sobald das Thema Trauma oder Tod vom Lehrer angesprochen wird, muss er den Raum verlassen. Dann kehren die Bilder zurück. Längst vermischen sich in seinem Kopf die Erinnerungen aus dem Kosovo und Afghanistan zu einem privaten Horrorfilm.

Robert Sedlatzek-Müller hat all die Jahre lang nie geklagt. Zwei Mal stürzte er bei Sprüngen aus dem Flugzeug mit dem Fallschirm ab. Noch im Krankenhaus vereinbarte er mit Vorgesetzten den nächsten Sprung. Im Kosovo schlug ein Kämpfer der albanischen UCK ihm 1999 mit einem Gewehrkolben die Schneidezähne aus. Und er verirrte sich bei Prizren gemeinsam mit einem Kameraden in einem Minenfeld. Ein falscher Schritt hätte sein letzter sein können – überall waren Sprengsätze um ihn herum im Boden versteckt. Sedlatzek-Müller litt Todesangst, kam irgendwie heil aus dem Minenfeld heraus – und setzte den Einsatz fort.

In Afghanistan überlebte er 2002 knapp die Explosion einer Rakete, als eine Entschärfung durch Sprengmeister misslang. Fünf Kameraden, drei Dänen und zwei Deutsche, zerfetzte die Detonation. In seinen Flashbacks, den Tagalpträumen, sieht Robert Sedlatzek-Müller immer wieder die Bilder vom Explosionsort bei Kabul: Er liegt blutbeschmiert auf dem Boden. Neben ihm versuchen Sanitäter einen Kameraden zu retten. Die Bauchdecke ist aufgerissen, die Gedärme sind zu sehen.

Mit einem Spezialairbus der Luftwaffe wurden die Verletzten nach Deutschland ausgeflogen. Die Maschine landete auf dem militärischen Flughafen Köln-Wahn. Vor Ort dankte der damalige Verteidigungsminister Rudolf Scharping den Soldaten für ihren Einsatz und versprach, dass alles für sie getan werde. Sedlatzek-Müller berichtet vom Versprechen des Ministers mit einem bitteren Unterton.

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23. April 2010 at 12:46

Des Verteidigungsministers offensive Rechtfertigung

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Befragt vor dem Kundus-Untersuchungsausschuss, verteidigt zu Guttenberg die Entlassung des Generalinspekteurs und des Staatssekretärs. Doch es bleiben Widersprüche. Von Hauke Friederichs

Er schüttelt ein paar Hände, nickt nach links und rechts und lächelt. Karl-Theodor zu Guttenberg sieht nicht so aus, als gehe er zu einer Anhörung. Der Verteidigungsminister gibt sich zu Beginn der Sitzung demonstrativ locker und lässig. Dr. Frhr. zu Guttenberg steht auf dem Schild vor ihm auf dem Tisch, vor sich hat er zwei Stifte ordentlich aufgereiht und einen Stapel Papier hingelegt.

Die Kundus-Affäre hat bisher einem Bundesminister, einem Staatssekretär und einem Generalinspekteur das Amt gekostet. Zu Guttenberg erweckt nicht den Eindruck, dass er zum nächsten politischen Opfer des Bombardements bei Kundus in der Nacht zum 4. September werden könnte.

Auf zahlreichen Seiten hat er seine Verteidigungsrede aufgeschrieben. Eng am Papier bleibend, trägt er vor. Der Minister widerspricht dabei offensiv den Aussagen der Ausschusszeugen Peter Wichert und Wolfgang Schneiderhan, der eine Ex-Staatssekretär, der andere ehemals Generalinspekteur, beide von ihrem Dienstherren zu Guttenberg entlassen. Fast anderthalb Stunden lang trägt der Minister pausenlos vor. Vor allem die kritische Frage, warum er den Luftangriff zunächst als „militärisch angemessen“ bezeichnete, beschäftigt ihn.

Er sei als Neuling im Amt auf den militärischen Sachverstand des Generalinspekteurs und den für Auslandseinsätze zuständigen Staatssekretär angewiesen gewesen. Er habe ihnen zunächst vertraut und sich auf ihre Einschätzung verlassen, der Luftschlag sei „militärisch angemessen“. Bevor er mit dieser Formulierung am 6. November vor die Presse trat, habe er mit General Schneiderhan telefoniert, der zu diesem Zeitpunkt in Bratislava war. Der Generalinspekteur habe keinerlei Einwände gegen die Formulierung gehabt.

Am Abend der Amtseinführung traf der Bericht der Nato-Ermittler zum Luftschlag ein. Am nächsten Morgen habe es eine Unterredung mit Wichert und Schneiderhan gegeben. Beide hätten gesagt, der Bericht widerlege nicht ihre Einschätzung. „Ich verlangte, dass sie mir den Bericht schnell zukommen lassen“, sagte zu Guttenberg. Und er forderte eine Zusammenfassung ein. Er will beide auch nach weiteren Berichten gefragt haben. Der Staatssekretär und der Generalinspekteur hätten gesagt, es gebe keine weiteren relevanten Reports.

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23. April 2010 at 12:40

Guttenberg muss sich verteidigen

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Der Verteidigungsminister muss sich heute im Kundus-Untersuchungsausschuss kritische Fragen gefallen lassen. Dabei muss sein erster Auftritt nicht sein letzter sein.

Eine Stunde bevor die Politiker in den Anhörungssaal im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus drängen, kommen die Akten. Mitarbeiter des Verteidigungsausschusses schieben drei Metallwagen über die Marmorplatten. Sie sind mit silbernen Kisten beladen. Einige tragen Aufdrucke mit militärischen Abkürzungen: Die Akten des Kundus-Untersuchungsausschusses unterliegen fast alle unterschiedlicher Geheimhaltungsstufe. In einigen Schriftstücken aus dem Verteidigungsministerium stehen Passagen, die Karl-Theodor zu Guttenberg am Donnerstagnachmittag vor dem 1. Untersuchungsausschuss dieser Legislaturperiode erklären muss.

Die Opposition hat viele Fragen: Warum bewertete der Verteidigungsminister den Luftschlag gegen zwei Tanklastzüge in Afghanistan im vergangenen September, bei dem bis zu 142 Menschen starben, als militärisch angemessen und notwendig? Mit wem beriet er sich vorher? Warum änderte er später seine Meinung und nannte die Bombardierung im Bundestag unangemessen? Weshalb entließ er den Generalinspekteur General Wolfgang Schneiderhan und den Staatssekretär Peter Wichert tatsächlich? Und woher erhielt manche Redaktion die brisanten Details, wegen derer Guttenbergs Amtsvorgänger Jung als Arbeitsminister zurücktreten musste?

Vor allem die Entlassung der beiden Spitzenbeamten bringt zu Guttenberg in Erklärungsnot. Er hatte im Fernsehen behauptet, ihm seien Unterlagen vorenthalten worden. Er sprach sogar von Unterschlagung. Später sagte er in einem Interview, er wolle Schneiderhan und Wichert keine Bösartigkeit unterstellen. Auch hier wollen Abgeordnete der Opposition Klarheit schaffen.

Vor dem Beginn der Befragung stritten Koalition und Opposition um den Ablauf. Die SPD um Obmann Rainer Arnold schlug vor, die Anhörung des Ministers zu verschieben und reichte einen Antrag ein. In der Woche, in der vier gefallene Soldaten bestattet würden, sei nicht die richtige Zeit für die Befragung, sagte Arnold. Die Grünen unterstützen den Antrag – Union und FDP kündigten an, ihn abzulehnen.

Mit der Mehrheit ihrer Stimmen hatten sie zuletzt auch eine TV-Übertragung der Anhörung abgelehnt, obwohl zu Guttenberg den Fernsehkameras bereits zugestimmt hatte. Solange keine geheimen Unterlagen besprochen werden, darf die Öffentlichkeit allerdings zuhören. Vor der Presse- und Besuchertribüne steht am Mittag bereits eine Schlange.

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23. April 2010 at 12:26

Merkel erklärt den Krieg

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Kanzlerin Angela Merkel hat im Bundestag den Afghanistan-Einsatz verteidigt. Am Hindukusch werde auch für die Sicherheit in Deutschland gekämpft. Von Hauke Friederichs

Am Donnerstagmorgen sind die Stuhlreihen im großen Plenarsaal des Bundestags fast komplett gefüllt. Eine Regierungserklärung der Kanzlerin zum deutschen Afghanistan-Einsatz wird erwartet, das Thema beschäftigt das politische Berlin. Als Angela Merkel ans Rednerpult tritt, geht ihr Blick noch einmal in Richtung ihrer Fraktion, dann legt sie los. 20 Minuten spricht die Kanzlerin. Die Erwartungen an diese Rede sind hoch.

Merkel muss den Einsatz verteidigen, ohne in Kriegsrhetorik zu verfallen. Zudem haben zahlreiche Politiker in den vergangenen Tagen gefordert, Merkel müsse den Konflikt in Afghanistan zur Chefsache machen. Doch das, was die Kanzlerin schließlich sagt, ähnelt stark ihren Regierungserklärungen aus der Vergangenheit. Sie spricht viel über die Tapferkeit der Truppe und über den Mut des Einzelnen. „Unsere im Einsatz gefallenen Soldaten waren tapfer“, sagt die Kanzlerin. Sie hätten sich der Gefahr gestellt. „Tapferkeit ist ohne Verletzbarkeit nicht denkbar.“ Und sie fordert vom Parlament die Tapferkeit, zu bereits gefällten Entscheidungen zu stehen. Das Mandat für den Afghanistan-Einsatz stehe im Einklang mit dem Völkerrecht. Es müsse nicht verändert werden.

Merkel verliest die Namen der in den vergangenen drei Wochen in Afghanistan gestorbenen Männer der Bundeswehr. Drei Soldaten fielen am Karfreitag, vier starben in der vergangenen Woche. So viele Tote im Kampfeinsatz innerhalb weniger Tage hatte die Bundeswehr noch nie zu beklagen.

In Merkels Rede geht es vor allem um Verteidigung. Am Hindukusch werde auch Deutschlands Sicherheit verteidigt, zitiert die Regierungschefin einen früheren Verteidigungsminister der SPD. „Der berühmte Satz Peter Strucks bringt es für mich auf dem Punkt. Bis heute hat es niemand treffender ausdrücken können.“ Die deutschen Soldaten seien gefallen, weil sie den Terrorismus bekämpfen wollten.

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McChrystal erläutert seine Strategie in Berlin

Der Isaf-Oberbefehlshaber trifft in Berlin deutsche Verteidigungspolitiker. Während seines Besuchs geht in Deutschland die Diskussion um den Einsatz weiter.

Der Minister schreitet die Treppe hinab, lächelt in die Kameras. Neben ihm geht ein Mann mit kurzgeschorenem Haar und dunkelgrüner Uniform, am Ärmel viele goldene Streifen. Der Mann lächelt nicht. In der Säulenhalle des Bendlerblocks, dem Dienstsitz des Verteidigungsministers in Berlin, treten sie vor die Hauptstadtpresse.// <![CDATA[

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg empfängt den Kommandeur der Internationalen Afghanistan Schutztruppe (Isaf), Stanley McChrystal. Vor der Kamera danken sie einander mehrfach für das Engagement des Anderen. „Wir hatten ein sehr gutes, sehr offenes, intensives Gespräch“, sagt zu Guttenberg. „Wir tragen gemeinsam Verantwortung.“ Wieder lächelt er breit.

„Die Situation in Afghanistan bleibt ernst. 2010 wird ein schwieriges Jahr“, sagt McChrystal. Er spricht gern knappe Sätze. Sein Statement unterscheidet sich völlig von der fast euphorischen Rede zu Guttenbergs. Der Minister betont mehrfach, für wie wichtig McChrystal den deutschen Beitrag in Afghanistan halte. Sagt, dass ohne die US-Armee im Norden Fähigkeiten fehlen. Amerikanische Hubschrauber hatten zuletzt verwundete deutsche Soldaten gerettet. Der Bundeswehr fehlen die Helikopter am Hindukusch. Der Minister verleiht 14 US-Soldaten in deren Abwesenheit das Ehrenkreuz der Bundeswehr in Gold für die Rettung der Deutschen.

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23. April 2010 at 12:11