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Vernetzte Sicherheit, Steitkräfte, Internationale Politik

Merkel: „Es bleibt ein Schatz, in Frieden und Freiheit zu leben“

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Die Nato stehe wie keine andere Organisation für Frieden und Freiheit in Europa und der Welt. Deutschland habe der Nordatlantischen Allianz viel zu verdanken, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrer Regierungserklärung Ende März im Bundestag. „20 Jahre nach dem Fall der Mauer ist für uns heute ein Leben in Frieden und Freiheit im wiedervereinigten Deutschland und in Europa ganz selbstverständlich geworden. Aber diese Selbstverständlichkeit sollte sich nicht allzu sehr in unser Denken und Handeln einschleichen. Denn es ist und bleibt ein Schatz, in Frieden und Freiheit zu leben.“

Anpassung der Nato-Strategie

Beim Lob der Nato ließ es die Kanzlerin dann aber nicht bewenden. Sie forderte eine Neuausrichtung des Bündnisses, das auf neue Gefahren reagieren müsse: „Die Nato braucht eine Anpassung ihrer Strategie an die neuen Herausforderungen; denn das aktuelle strategische Konzept der Nato stammt von 1999. Seither haben wir eine Fülle neuer Erfahrungen gemacht. Stellvertretend für diese stehen der 11. September 2001 und die daraus folgende ISAF-Operation in Afghanistan.“

Neue operative Realität

Einsätze außerhalb des Bündnisgebietes und langanhaltende Auslandsmissionen schaffen eine neue operative Realität, die ein neues Sicherheitskonzept erfordern. „Dieses neue Konzept nennen wir das Grundprinzip der vernetzten Sicherheit“, sagte Merkel. Dieses Prinzip müsse Eingang in die strategische Ausrichtung der Allianz finden.

Vernetzte Sicherheit

Die Nato müsse sich mit anderen in „politischen Krisenlösungen eingebundenen Organisationen“ besser vernetzen – etwa den Vereinten Nationen, der Afrikanischen Union oder der OSZE. Dennoch müssten klare Grenzen des Wirkungskreises festgelegt werden. „Ich sehe keine globale Nato“, betonte die Kanzlerin. Es könnten nicht Staaten auf der ganzen Welt Mitglied werden.

Damit wandte sich Merkel gegen Vorschläge amerikanischer Sicherheitsexperten, Australien, Süd-Korea und Japan in die Allianz aufzunehmen.

Terrorismus als Herausforderung

Der transnationale Terrorismus sei eine Herausforderung der Zukunft, der sich Nordamerika und Europa gleichermaßen stellen müssten. Afghanistan bleibe dabei die Kernaufgabe der Nato. „Von Afghanistan darf nicht wieder eine terroristische Bedrohung der Sicherheit bei uns, das heißt bei den Mitgliedsstaaten der Nato, ausgehen. Das ist die Aufgabe.“, sagte die Bundeskanzlerin.

Wie der Terrorismus effektiver bekämpft werden kann, sagte Angela Merkel jedoch nicht.

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Written by netzreporter

22. April 2009 um 16:07

Veröffentlicht in Afghanistan, Taliban, USA, Zitate

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